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Samstag, 17.12.2005

Opposition: Zwei Parteitage der Demokraten in Moskau

Dem ehemaligen Premierminister Michail Kassjanow scheint es vorerst nicht zu gelingen, eine Parteibasis für seine Pläne zu bekommen, bei den Präsidentschaftswahlen 2008 als Einheitskandidat der Demokraten zu kandidieren. Die Demokratische Partei Russland plante für heute einen Strategieparteitag in Moskau, spaltete sich aber an der Kassjanow-Frage.


In Moskau finden darum heute zwei Parteitage der DP statt - auf beiden fehlt aber bisher das Quorum, um rechtsgültige Beschlüsse zu fassen.

Der Parteitag der Kassjanow-Anhänger findet mit 130 bis 200 Delegierten, die etwa 30 Regionen vertreten, im Moskauer Hotel "Ismailowo" statt.

Der Parteitag der Kassjanow-Gegner ist im Gewerkschaftshaus, dem "Dom Sojusow" neben der Duma. Hier sind nach Angaben der Organisatoren 47 Regionen mit über 200 Delegierten vertreten.

Michails Kassjanow erklärte im Hotel "Ismailowo", die Spaltung sei überwindbar. Die heutige Veranstaltung sei ein erster Schritt auf dem langen Weg zu Sieg. Bis zu den Parlamentswahlen sei noch zwei Jahre Zeit.

Michail Kassjanow und die Ex-Präsidentschaftskandidatin Irina Chakamada beschuldigten den Kreml, die Demokratische Partei gespalten zu haben. Die Abgespaltenen seien vom Krmel gekauft worden. Ein Delegierter erklärte, ihm seien vergeblich 10.000 Dollar geboten worden.

Kritiker Kassjanows verweisen darauf, dass der Ex-Premier erst dann in der Demokratischen Partei auftauchte, als er eine Partei für seine Kandidaturpläne brauchte. Das neue russische Wahlgesetz schließt eine Direkt-Kandidatur von Einzelpersonen bei den Präsidentenwahlen aus.

(mig/.rufo)


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