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Wladimir Jakowlew/foto: ntvru.com
Wladimir Jakowlew/foto: ntvru.com
Mittwoch, 02.10.2002

Jakowlew – darf er oder darf er nicht?

Von Susanne Brammerloh, St. Petersburg. Nach einer zehnstündigen Mammutsitzung hat das Petersburger Satzungs-Gericht in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch sein Verdikt gesprochen: Gouverneur Wladimir Jakowlew darf laut Stadtsatzung nicht zum dritten Mal für das Amt des Stadtoberhauptes kandidieren. Inzwischen liegt der Gesetzgebenden Versammlung im Mariinski-Palais jedoch ein von drei Ehrenbürgern der Stadt eingebrachter Gesetzentwurf vor, eben diese Satzung dahingehend zu ändern, dass Jakowlew sich erneut zur Wahl stellen kann. Also – darf er nun oder darf er nicht?

Uneingeweihte schütteln nur die Köpfe und fragen sich: Warum dieses Hin und her, wenn bis zur Gouverneurswahl noch ganze zwei Jahre Zeit sind und erst einmal die Wahl zur Gesetzgebenden Versammlung im Dezember 2002 Priorität haben sollte? Doch genau hier liegt das Problem: Jakowlew ist sich nämlich gar nicht sicher, ob er nach der Wahl zum Stadtparlament noch genug Abgeordnete dazu bewegen wird, für eine entsprechende Änderung der Satzung zu stimmen. Immerhin braucht diese Prozedur 34 Stimmen.

Die ohnehin geladene Polit-Atmosphäre Petersburgs heizt sich also weiter auf. Jakowlews Gegner mokieren, dass der Gouverneur in Ermangelung einer Mehrheit in der Gesetzgebenden Versammlung die gutgläubigen Ehrenbürger Petersburgs Shores Alferow (Physik-Nobelpreisträger), Igor Spasski (Chefkonstrukteur der U-Boot-Schmiede „Rubin“) und Michail Bobrow (ältester Nordpol-Bezwinger der Welt) dafür missbrauche, für ihn die Kastanien aus dem Feuer zu holen.

Bei Russland-Aktuell
• "Jakowlew bereit zum dritten Sturm auf den Smolny" (18.07., nur für Abonnenten)
Jakowlews Anhänger wundern sich dagegen darüber, mit welcher Eile das Satzungs-Gericht sein Anti-Gouverneurs-Urteil fällen konnte, wo es doch bei anderen Fragen acht bis neun Monate über einer Entscheidung brüten kann. Auch der stolze Schlusssatz: „Diese Entscheidung ist endgültig und gegen sie kann keine Berufung eingelegt werden“ geht so manchem auf die Nerven. Und zu Recht, denn sollte im Mariinski-Palais eine Mehrheit zustande kommen, kann auch das Satzungs-Gericht nichts gegen eine Änderung des Dokuments machen, über dessen richtige Anwendung es ja zu befinden hat.

Wladimir Jakowlew machte jedenfalls erst einmal einen Rückzieher, wenn auch einen sehr fragwürdigen. In einem Interview für die Nachrichtenagentur RIA Nowosti gab er zu bedenken, dass er sich nie persönlich über seine Lust oder Unlust zu einer dritten Amtszeit geäußert hätte. Was aber leider nicht stimmt, denn im Juli 2002 hatte er ganz explizit seinem Wunsch Ausdruck verliehen, noch weitere vier Jahre im Amt zu bleiben (aktuell.RU berichtete). Kein kluger Schachzug angesichts der eh dem Siedepunkt entgegeneilenden Konfrontation.

(sb/rUFO)

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Die zwei Türme: Die goldene Kuppel der Isaaks-Kathedrale und die Nadel der Admiralität markieren weithin sichtbar das Petersburger Stadtzentrum. (foto: ld/rufo)

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