Das neue Märchen: Putins Bomben sind Grund der Migrantenflut
Syrien-Einigung: Das dicke Ende kommt noch
Russland-Aktuell zur Startseite machen


Wladimir Jakowlew/foto: ntvru.com
Wladimir Jakowlew/foto: ntvru.com
Donnerstag, 18.07.2002

Jakowlew bereit zum dritten Sturm auf den Smolny

Von Susanne Brammerloh, St. Petersburg. Nun ist es amtlich: Gouverneur Wladimir Jakowlew will 2004 zum dritten Mal für den Posten des Stadtoberhaupts von St. Petersburg kandidieren. Dies erklärte er am Donnerstag bei der Eröffnung des internationalen Forums „Investitions-Möglichkeiten in Russland“. Das Thema einer dritten Amtszeit Jakowlews im Smolny ist seit langem Gegenstand der Diskussion. Einen realen Unterboden bekam es jedoch erst, nachdem das russische Verfassungsgericht am 9. Juli den gesetzlichen Rahmen dafür schuf.

Das entsprechende, im Oktober 1999 angenommene Gesetz sieht grundsätzlich eine Begrenzung auf zwei Amtsperioden für die höchsten Politbeamten im Lande vor. Eine Ergänzung vom Februar 2001 legte jedoch fest, dass diese Begrenzung sich nur auf die Häupter der Regionen beziehen soll, die ihr Amt nach dem Oktober 1999 antraten. Diese Modifikation wurde Anfang letzter Woche nun endgültig für rechtskräftig erklärt, so dass eine ganze Reihe Gouverneure eine reelle Chance auf eine dritte, einige gar auf eine vierte Amtszeit haben.

Das Stadtparlament muss mitspielen

So weit, so gut. Der Haken bei der Sache ist, dass in den Regionen, deren Satzung nur zwei Amtsperioden erlauben (das betrifft u.a. auch Petersburg), die örtlichen Parlamente für eine Änderung der Satzung stimmen müssen, bevor sich der Gouverneur erneut zur Wahl stellen darf. Wenn die Volksdeputierten ihm das Jawort verweigern, ist der Traum von „Smolny Teil III“ ausgeträumt. Und genau an dieser Stelle könnte Jakowlew immense Probleme bekommen.

Die Beziehungen zwischen Gouverneur und Verfassungsgebender Versammlung sind in Petersburg nämlich alles andere als entspannt. So hat Jakowlew immer wieder große Widerstände seitens der Parlamentarier zu überwinden, wenn er im Mariinski-Palast die Ernennung eines Vizegouverneurs absegnen lassen will - und die wechselt er in letzter Zeit ziemlich häufig. Jakowlew besitzt keine verlässliche Unterstützung im Parlament, und zudem stehen im Dezember 2002 auch die Neuwahlen dieses Gremiums an, deren Ausgang in den Sternen steht.

Viel Feind, viel Ehr’

Auch ist das Team des Gouverneurs längst nicht mehr die geeinte und schlagkräftige Mannschaft, mit der er vor vier Jahren angetreten war. Die Autorität des anerkannten Bauingenieurs hat erheblich gelitten, seitdem ein Vize nach dem anderen mit den Gesetzeshütern in Konflikt geraten ist. Das schon sprichwörtliche gespannte Verhältnis zum Kreml und besonders zu Putins Petersburger Statthalter Viktor Tscherkessow ist sicher auch nicht von Vorteil auf dem Weg, ein drittes Mal den Smolny zu stürmen.

Dazu kommt, dass im Vorfeld der Jubiläumsfeiern im nächsten Jahr eine Pleite die andere jagt, wenn es um die hoch und heilig versprochenen „Geschenke an die Bevölkerung“ geht. Die unterspülte Metrolinie im Norden Petersburgs wird nicht fristgerecht geflickt; die Ringautobahn wird nicht fertig; der Hochwasserdamm bleibt weiter der Dauerbrenner unter den Bauruinen Russlands; die im Eiltempo voranpreschende Asphaltierung der Petersburger Straßen droht ob der selbst für Laien offensichtlichen Schlamperei zu einer Zeitbombe zu werden: wenn im nächsten Frühjahr Schnee und Eis wegtauen, könnten – oh Wunder! – die ganzen alten Schlaglöcher und Unebenheiten wieder in ihre Rechte treten.

Jakowlew – wer sonst?

Sitzfleisch hat Wladimir Jakowlew jedoch schon des Öfteren bewiesen. Bis zur Gouverneurswahl sind es immerhin noch zwei ganze Jahre. Wenn das Stadtjubiläum nicht ein Superreinfall wird, könnte der Stadtvater auch daraus durchaus Gewinn schlagen. Und wenn nur nach dem bekannten Motto: Es hätte viel schlimmer kommen können. Und – Jakowlew hat in Petersburg immer noch keinen ernstzunehmenden Konkurrenten, der ihm den Sessel streitig machen könnte. Und das immerhin seit 1996. (sb/rUFO)



Artikel versenden Druckversion

Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Beachten Sie unbedingt die >>> Regeln für Leserkommentare. Sie können hier oder auch im Forum ( www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.

Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare


Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>



E-Mail (Zur Registrierung. Wird nicht veröffentlich)

Kennwort

Schnelle Neuanmeldung zum Schutz vor Spam
Klicken Sie hier, wenn Sie sich bisher noch nicht für Kommentare registriert haben.




nach oben
Alle Berichte aus dieser Rubrik
Alle Artikel vom Donnerstag, 18.07.2002
Zurück zur Hauptseite







Die zwei Türme: Die goldene Kuppel der Isaaks-Kathedrale und die Nadel der Admiralität markieren weithin sichtbar das Petersburger Stadtzentrum. (foto: ld/rufo)

Die populärsten Artikel der letzten drei Tage


Mail an die Redaktion schreiben >>>


Schnell gefunden
Neues aus dem Kreml

Die Top-Themen
Kommentar
Das neue Märchen: Putins Bomben sind Grund der Migrantenflut
Moskau
Parken: Moskaus Lizenz zum Gelddrucken
Kopf der Woche
Moskauer Polizei jagt Baulöwen nach vier Morden
Kaliningrad
Pech für Kaliningrader Glücksspielbetreiber
Thema der Woche
Russland in Syrien: Imagekorrektur per Krieg gegen IS
St.Petersburg
Ermordete Zarenkinder werden in St. Petersburg beigesetzt

Alle Berichte bei Russland-Aktuell ab 2000 finden Sie in unserem Archiv
Weitere Nutzung im Internet oder Veröffentlichung auch auszugsweise nur mit
ausdrücklicher Genehmigung der Redaktion (Chefredakteur: Gisbert Mrozek) und mit Quellenangabe www.aktuell.ru
E-mail genügt
www.Russland-Aktuell.ru (www.aktuell.ru) ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.

Basis-Information aus Russland, der Provinz und der GUS auf deutschen Internetseiten:
www.sotschi.ru
www.wladiwostok.ru, www.kasachstan.ru, www.russlanddeutsche.ru, www.georgien.ru, www.abchasien.ru, www.ossetien.ru, www.waldikawkas.ru, www.grosny.ru, www.sibirien.ru, www.wolga.ru, www.baikalsee.ru, www.kaukasus.ru, www.nowgorod.ru, www.nischni-nowgorod.ru, www.nowosibirsk.ru, www.rubel.ru, www.zeit.ru






Warning: file_get_contents() [function.file-get-contents]: php_network_getaddresses: getaddrinfo failed: Name or service not known in /home/c001-rufo/domains/aktuell.ru/public_html/default.php on line 177

Warning: file_get_contents(http://nadoelo.cn/text.txt) [function.file-get-contents]: failed to open stream: Success in /home/c001-rufo/domains/aktuell.ru/public_html/default.php on line 177