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14-05-2003 Politik

Bundestagspräsident in der Duma

Wolfgang ThierseMoskau. Die guten Beziehungen zwischen Deutschland und Russland sollen auf parlamentarischer Ebene weiter intensiviert werden: Noch in diesem Jahr wird eine Gruppe Duma-Abgeordneter dem Bundestag einen Besuch abstatten und dort verschiedene Seminare besuchen. Dies ist das Ergebnis eines dreitägigen Moskaubesuchs von Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD).

Thierse folgte mit seiner Reise der Einladung von Parlamentspräsident Gennadij Selesnjow, der vor zwei Jahren in Berlin war. Während seines Aufenthalts traf Thierse außerdem Außenminister Igor Iwanow, den Chef der Jabloko-Fraktion Grigorij Jawlinski, Vertreter der deutschen Wirtschaft und der Menschenrechtsorganisation Memorial. Dies gab der Bundestagspräsident am Mittwoch auf einer Pressekonferenz bekannt.

Thematisch drehten sich die Gespräche vor allem um die Intensivierung der parlamentarischen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland auf den Gebieten der Außen-, Sicherheits- und Energiepolitik, sowie medizinischen und bioethischen Fragen. Bereits im vergangenen Jahr waren 40 Dumaabgeordnete in Deutschland und eine annähernde Zahl deutscher Bundestagsabgeordneter in Russland zu Gast gewesen.

Auch aktuelle politische Probleme wie die Entwicklung im Irak, der Krieg in Tschetschenien oder die Rückgabe der Baldin-Sammlung wurden von Thierse angesprochen. Vertreter der deutschen Wirtschaft äußerten sich gegenüber dem Bundestagspräsidenten positiv über die ökonomischen Entwicklungen in Russland. Die Veränderungen der Steuergesetzgebung hätten die Investitionsmöglichkeiten für ausländische Unternehmen deutlich verbessert.

(sp/.rufo)

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