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19-06-2003 Politik

Europaparlamentarier aus Tschetschenien zurück

Die Lage vieler Flüchtlinge in Dagestan ist immer noch sehr schlecht (Foto: rufo)Moskau. Mit sehr unterschiedlichen Eindrücken sind die Europaparlamentarier aus Tschetschenien zurück gekehrt. Der belgische Abgeordnete Bart Stas verglich die Zerstörungen in der Hauptstadt Grosny gar mit Stalingrad, während andere Delegationsmitglieder die „Lage etwas besser“ einschätzen „als in Sarajewo“ nach dem Bosnien-Krieg. Einig sind sich die Parlamentarier nur in einem: Es ist gut, dass Russland sich jetzt für eine politsche Lösung des Konflikts entschieden hat. Diesen Kurs wollen sie mit zusätzlichen 16,5 Millionen Euro für die Flüchtlinge unterstützen.

Jährlich fließen etwa 25 Millionen Euro aus der EU-Kasse nach Tschetschenien, um den zivilen Opfern des Krieges zu helfen. Mit den zusätzlichen 16,5 Millionen soll die Lage der Flüchtlinge, die vor allem in den Nachbarrepubliken Inguschetien und Dagestan leben, verbessert werden. Doch die EU-Beamten befürchten auch, dass das Geld nicht diejenigen erreicht, für die es gedacht ist. Darum forderte der Europakommissar für Entwicklung Poul Nielson (DK) die russischen Behörden dazu auf, „ihre Pflichten gegenüber Hilfsorganisationen ernster zu nehmen.“

Bei www.aktuell.RU:
• Tschetschenen werden entschädigt und befriedet
• „Ärzte ohne Grenzen“ soll Notunterkünfte abreißen
• Memorial gegen Auflösung von Flüchtlingslagern

Eine offizielle Stellungnahme der EU-Delegation zu der Situation in Tschetschenien gibt es zwar erst in zwei Wochen, doch die Beschreibung ihrer ersten Eindrücke gibt einen ersten Fingerzeig darauf, was diese Stellungnahme enthalten könnte. Es scheint, dass die Europäische Union nicht nur den Geldgeber spielen will. Ihr schwebt eine Vermittlerrolle im Konflikt vor. So hielt Bart Stas die Versöhnung der verfeindeten Gruppen und Clans für die wesentlichste Aufgabe bei der Lösung des Problems und schlug vorsichtig vor: „Vielleicht kann die EU das machen?“

(ab/.rufo)

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