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29-08-2003 Politik

Baut Russland an einer Union nach EU-Modell ?

Zwischen Russland, Weißrussland, Kasachstan und der Ukraine könnte es bald keine Grenze mehr geben (Foto: ntvru)Moskau. Die russische Regierung plant offenbar das Modell der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft nachzuahmen. Mit den GUS-Nachbarstaaten Weißrussland, Kasachstan und der Ukraine wollen die Russen einen Binnenmarkt aufbauen, der den freien Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalaustausch ermöglicht. Auch die Menschen sollen sich zukünftig ihren Arbeitsplatz innerhalb der vier Staaten frei wählen können. Schon im September sollen auf der Krim die „Römischen Verträge Nummer II“ unterschrieben werden.

Die „Römischen Verträge“ von 1957 leiteten den Beginn der Europäischen Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft ein. Damals hatten sich die sechs Staatschefs von Italien, Frankreich, Deutschland und den Benelux-Staaten darauf verständigt, einen einheitlichen Wirtschaftsraum ohne Zollgrenzen zu schaffen. Auf dieser Grundlage entwickelte sich dann später auch die EU.

Der für Wirtschaft und Finanzen zuständige russische Vize-Premier Viktor Christenko ist überzeugt, innerhalb von fünf – sieben Jahren das zu schaffen, wofür Europa 30 Jahre brauchte. Im Interview mit der Moskauer Tageszeitung „Iswestija“ gab Christenko sich optimistisch. Der Zerfall der UdSSR liege erst zwölf Jahre zurück, so dass noch viele Gemeinsamkeiten beständen, so der Vize-Premier. „In diesen Jahren konnten die nationalen Wirtschaften, die bis dahin eine einheitliche Volkswirtschaft bildeten, sich noch nicht vollständig wandeln.“

Bei russland-aktuell
• Ukraine importiert russisches Getreide (4.8.03)
• Keine konkreten Termine für Visa-Abschaffung (31.5.03)
• 16 Millionen Euro für russische Grenzübergänge (14.4.03)

Christenko glaubt nicht, dass diese Union die Bemühungen um einen einheitlichen Wirtschaftsraum mit der EU gefährdet. „Im Gegenteil sie bereichern sich gegenseitig“, befand der Vize-Premier. Der Unterschied zwischen den beiden Organisationsformen besteht seiner Aussage nach darin, dass zwischen EU und Russland ein Vertrag zwischen Partnern geschlossen wird, während innerhalb der vier GUS-Staaten eine Union mit eigenen Vollmachten entstehen soll.

(ab/.rufo)

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