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05-12-2003 Politik

Schlapper Duma-Wahlkampf in St. Petersburg

St. Petersburg. Obwohl sich in Petersburg im Schnitt sechs Kandidaten pro Wahlbezirk zur Abstimmung stellen, ist der Wahlkampf in der Nördlichen Hauptstadt lau und flau. Für ein wenig Aufregung sorgte zwischendurch der Versuch von Irina Chakamada, ihren Konkurrenten Gennadi Selesnjow aus der Bahn zu werfen. Die Argumentation war jedoch allzu fadenscheinig, und die Klage wurde abgewiesen. Womit die Agitation wieder in ihren Dornröschenschlaf zurückfiel.

Selbst aus der Städtischen Wahlkommission wurden Klagen laut über die allzu träge Art der Agitation. Dmitri Krasnjanski, stellvertretender Vorsitzender der Wahlkommission, sieht den Grund dafür in der immensen Kürze des diesjährigen Wahlkampfes. „Der Wähler hat keine Zeit, sich warm zu laufen“, sagte er dem „Kommersant“. Und wohl auch keine große Lust, schon wieder an die Urne zu gehen, nachdem dieser Herbst bereits durch die Gouverneurs-Wahl gekennzeichnet war.

Die meisten Kandidaten um einen Duma-Sessel haben sich im 206. (Admiralitäts-) Wahlbezirk aufstellen lassen. Unter den 17 Anwärtern ist Juli Rybakow, ein bereits altbewährtes Mitglied der Staats-Duma, der bekannteste. Auch er hatte zu Beginn Probleme, denn zuerst wurde die Richtigkeit seiner Registrierung angezweifelt und dann strengte der Abgeordnete der Petersburger Gesetzgebenden Versammlung und Konkurrent im 206. Wahlkreis Sergej Andrejew eine Klage gegen ihn an. Vergeblich, und die Wogen glätteten sich schnell.

Geklagt wurde auch im berühmten 209. Wahlbezirk. Die Co-Vorsitzende der Partei „Union rechter Kräfte“ und Vize-Speakerin Irina Chakamada beschuldigte ihren Hauptkonkurrenten und Chef, Duma-Sprecher Gennadi Selesnjow, im Wahlkampf zu unlauteren Mitteln gegriffen zu haben. Das Gericht wies die Klage ab, worüber sich niemand wunderte, denn die Argumentation war mehr als fadenscheinig. Die ganze Aktion war nicht mehr und nicht weniger als eine Wahlkampffinte von Seiten Chakamadas.

Berühmt ist der 209. Wahlkreis durch seine Top-Kandidaten. Einst war er Heimbezirk der ermordeten Duma-Abgeordneten Galina Starowoitowa gewesen. Dann hatte Sergej Stepaschin von hier den Sprung in die Duma gewonnen. Nach seinem Weggang als Chef des Rechnungshofs blieb der Platz im Parlament frei, denn die Petersburger Wähler konnten sich bei Nachwahlen auf keinen Nachfolger einigen. Und nun treten von hier aus u.a. zwei Hauptfiguren des diesjährigen Wahlkampfs an.
(sb/.rufo)

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