 St. Petersburg. Die KPRF prüft derzeit die Wahlergebnisse der Dumawahlen nach. Partei-Chef Gennadi Sjuganow veröffentlichte heute erste Zahlen: „Einiges Russland“ (ER) habe vier Prozent weniger Stimmen bekommen als offiziell verkündet und die beiden liberalen Parteien Jabloko und SPS würden über fünf Prozent liegen. Erstaunlich auch: Für sich selbst kommen die Kommunisten auf fast das gleiche Resultat wie die Wahlkommission. Bei Jabloko zeigt man sich „nicht überrascht" von den Ergebnissen der Nachzähl-Aktion.
Bisher haben die Kommunisten 15 Prozent aller Wahlzettel nachgezählt. Wie Gennadi Sjuganow heute vor Journalisten sagte, weichen die Ergebnisse dabei in verschiedenen Punkten von den offiziellen Resultaten ab. So habe etwa die Wahlbeteiligung nicht 56, sondern bloß 52,58 Prozent betragen. Und mindestens 3.5 Millionen ungültige Stimmen seien zu Gunsten von Edinaja Rossija mitgezählt worden, sagte der KP-Chef weiter.
Erstaunlich an Sjuganows neuen Zahlen ist vor allem, dass die KP für sich selber fast auf das gleiche Resultat kommt wie die offiziellen Wahlaufseher: 12,73 statt 12,7 Prozent soll sie nach eigenen Angaben erzielt haben. Die Kreml-Partei Edinaja Rossija hat gemäss Sjuganow 33.1 statt 37.1 Prozent der Stimmen bekommen, Schirinowskis LDPR sehen die Kommunisten bei 11,46 statt 11,6 Prozent. Unerwartete Schützenhilfe erhalten die bei den Wahlen kläglich untergegangenen liberalen Parteien: Jabloko soll nach kommunistischer Zählung 5,98 statt 4,3 Prozent der Stimmen erhalten haben, und auch die „Union der Rechten Kräfte" (SPS) liege mit 5,12 statt 4 Prozent über der Fünf-Prozent-Hürde.
Bei Edinaja Rossija gibt man sich gelassen gegenüber den von der KPRF erhobenen Zahlen. ER-Duma-Abgeordneter Oleg Morosow empfahl den Kommunisten, den Rechtsweg zu beschreiten. „Wenn die Kommunisten tatsächlich Fakten in der Hand haben, sollten sie diese für eine gerichtliche Untersuchung zur Verfügung stellen. Und erst nachher solche Schlüsse ziehen", sagte Morosow heute vor Journalisten.
Da interessiert man sich bei der liberalen Opposition schon mehr für das Thema. Auch die Jabloko-Partei möchte die Ergebnisse der Dumawahlen genauer unter die Lupe nehmen. Man plane in der Hälfte aller Wahlkreise nachzuzählen, sagte Jabloko-Mann Sergej Iwanenko heute gegenüber dem Radiosender „Echo Moskaus". Zudem erklärte er, seine Partei sei über die von Kommunisten-Chef Sjuganow angegeben Zahlen nicht überrascht.
Seitens der „Union der Rechten Kräfte" sagte Irina Chakamada, bei der Wahl am Sonntag seien Stimmzettel hinzugefügt worden. Trotzdem werde ihre Partei nicht den Rechtsweg einschlagen: „Wir haben verstanden, dass das alles sinnlos ist."
Eine weitere Unregelmäßigkeit hat die Zeitung „Kommersant" entdeckt. Wie sie in ihrer heutigen Ausgabe schreibt, ist auf der Webseite der Zentralen Wahlkommission in den Tagen vor der Wahl die Anzahl Stimmberechtigter laufend anders angegeben worden. Sie schwankte beträchtlich, nämlich zwischen 106 und 109 Millionen. Eine genaue Erklärung für das Phänomen konnte die Wahlkommission bisher selbst auch nicht finden.
(dan/.rufo)
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