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23-04-2004 Politik

Schröder: „Wir waren uns nie so nah wie heute“

Schröder (rechts) und Putin ziehen an einem Strang in der Politik. St. Petersburg. Im Zusammenhang mit dem deutschen Kulturjahr in Russland hat die Tageszeitung „Kommersant“ mit der deutschen Botschaft in Moskau ein Projekt gestartet. Prominente Deutsche schreiben für das Blatt ihre Gedanken über Deutschland und die deutsch-russischen Beziehungen. Den Anfang machte am Freitag Bundeskanzler Gerhard Schröder.

In seinem Artikel betont der Kanzler, die Beziehungen zwischen beiden Ländern seien noch nie so gut und eng gewesen wie heute. Noch nie hätten sich Menschen aus beiden Ländern so oft begegnen können. Die beiden Kulturjahre 2003 und 2004 seien da nur eines von vielen Beispielen. In Berlin hätten mehr als 100.000 Menschen die Ausstellung „Berlin-Moskau“ besucht; in Moskau werde die Schau sicher auch auf großes Interesse stoßen.

Das russische Kulturjahr in Deutschland und das Jahr Deutschlands in Russland seien ein Zeichen für eine immer größer werdende Annäherung. Und doch sei das Potential längst noch nicht ausgeschöpft. In Zukunft müsse es darum gehen, solche Beziehungen zu knüpfen, wie sie zwischen Deutschland und den Staaten Westeuropas längst Normalität sind.

Die Annäherung der beiden Gesellschaften stärke die angestrebte strategische Partnerschaft. Davon profitiere ganz Europa. Politische Stabilität und Wohlstand in Europa sei undenkbar ohne ein modernes, wirtschaftlich stabiles und demokratisches Russland. In den letzten Jahren habe Russland einen mutigen Weg der Reformen und Umbildungen durchschritten.

Wo Deutschland helfen könne, werde es dies nach allen Kräften tun. Dies betreffe auch die Integration Russlands in die Weltwirtschaft. Der nächste Schritt auf diesem Wege sei Russlands Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO).

Deutschland rechne mit Russland als strategischem Partner im Angesicht globaler Bedrohungen. Gemeint sind u.a. der Kampf gegen Terrorismus und organisiertes Verbrechen, Verbot der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, Klimaschutz, Stabilisierung der Lage im Nahen und Mittleren Osten.

Die strategische Partnerschaft sei ebenfalls besonders wichtig im Zusammenhang mit der Aufnahme neuer Staaten in die Europäische Gemeinschaft. Die Ausweitung der EU solle für ganz Europa ein Gewinn sein. Das gleiche betreffe die Beziehungen zwischen Russland und der Nato und die Weiterführung der Zusammenarbeit auf der Basis der UNO.

15 Jahre nach dem Fall der Mauer und dem Ende des Kalten Krieges seien die Perspektiven für Demokratie, Menschenrechte und Rechtstaatlichkeit in Europa in vielem an eine enge Partnerschaft zwischen EU und Russland geknüpft. „Deutsche und Russen werden alles tun, damit wird diese Chancen entschlossen nutzen“, schließt Gerhard Schröder seinen Exklusiv-Artikel für den „Kommersant“.
(sb/.rufo)

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