Dienstag, 22.03.2005
Visaskandal in der Schweizer Botschaft in MoskauMoskau. In der Schweizer Botschaft in Moskau ist ein Fall von Korruption bekannt geworden. Ein ehemaliger Mitarbeiter der Konsularabteilung soll in mehreren Fällen illegal Schweizer Visa an russische Staatsbürger verkauft haben. Kontrollen in weiteren Botschaftsfilialen hatten bereits drei weitere Fälle ans Licht gebracht: In Peru, Oman und einem afrikanischen Land wurde ebenfalls geschmiert.
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Der Moskauer Vorfall wird bereits seit Januar 2004 durch die Bundesanwaltschaft untersucht. Mit Berufung auf den Persönlichkeitsschutz wurde der Name des Mitarbeiters, der am Verkauf der Visa profitierte, jedoch nicht bekanntgegeben. Es gibt auch Informationen über die Anzahl der so ausgestellten Einreiseerlaubnisse. Allerdings soll es sich bei der illegalen Visa-Vergabe um eine bereits seit mehreren Jahren etablierte Praktik handeln.
Millionen illegaler Visa ausgestellt
Die Untersuchungen in weiteren Vertretungen der Schweizer Botschaft dauern an. In Peru wurde unlängst ein ehemaliger Mitarbeiter in der gleichen Sache verhaftet. Nun werden Millionen von Visa, die in den letzten Jahren dort ausgegeben wurden, mühsam auf deren Rechtmäßigkeit überprüft.
Angaben über die Höhe der illegal erwirtschafteten Summen gibt es jedoch nicht. Nach Aussage von BA-Sprecher Peter Lehmann in Moskau gehen die Schweizer Behörden von einer Summe von 300-1.500 USD aus.
Kein systematischer Missbrauch bei der Visavergabe
Weiter soll es sich im Schweizer Visa-Skandal um Verfehlungen Einzelner und nicht etwa um systematischen Missbrauch handeln. Das Verfahren sei nicht früher publik gemacht worden, um die laufenden Ermittlungen nicht zu gefährden.
Noch in diesem Monat wird der Moskau-Fall zur weiteren Klärung dem eidgenössischen Untersuchungsrichter übergeben.
(aj./rufo)
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