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Donnerstag, 25.01.2007

Lettland will Grenzvertrag mit Rusland unterzeichnen

Moskau. Der Grenzstreit zwischen Russland und Lettland scheint vor einer Lösung zu stehen. Das lettische Parlament verabschiedete einen Gesetesentwurf zur Unterzeichnung eines Grenzvertrages mit Russland. Darin werden keine eventuellen territorialen Forderungen gestellt.

Bis 1940 gehörte ein Teil des Gebiets Pskow als Abrene zu Lettland. Nach dem Hitler-Stalin-Pakt war Lettland gezwungen, dieses Gebiet an die RSFSR (Russische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik) abzutreten. Lettland forderte nach seiner Unabhängigkeit nicht die Rückgabe des Gebiets, verlangte aber von Russland, anzuerkennen, dass die Annexion unrechtmäßig war.

1997 gab es bereits den Versuch, einen Grenzvertrag zwischen beiden Staaten zu schließen. Dies scheiterte jedoch daran, dass Lettland dem Vertrag eine Deklaration beifügte, in der auf das "Problem Abrene" hingewiesen wurde. Erklärt wurde dieser Passus damit, dass Lettland ohne Volksbefragung kein Territorium abtreten dürfe.

Russland befürchtete daher Territorialforderungen von lettischer Seite und unterschrieb den Vertrag nicht. Ein Referendum in Lettland zeigte dann, dass die Balten keine Ansprüche auf die Region erheben. Mit dem jetzt vom lettischen Sejm in erster Lesung verabschiedeten Gesetzesentwurf verzichtet das Land gänzlich auf jeden territorialen Anspruch gegenüber Russland. Sollte das Gesetz auch in zweiter und dritter Lesung verabschiedet werden, steht einer Einigung mit Russlands nichts mehr im Wege.

(ab/.rufo

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