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Donnerstag, 04.12.2003

Duma-Wahlkampf im Armenhaus Russlands

Gisbert Mrozek, Pensa. Pensa war immer rot. In Pensa probte Pugatschow den Aufstand. Pensa – das liegt noch hinter den endlosen Wäldern von Mordowien, in denen die Straflagern der Bolschewiki versteckt waren. An der holperigen Fernstrasse von Moskau nach Kasachstan 700 km weit entfernt. Und dennoch gibt sich hier Moskauer Prominenz die Klinke in die Hand und der Duma-Wahlkampf wird mit seltener Raffinesse und Härte geführt. Kein Wunder, sagt ein Kenner der Szene, denn schon Katharina die Grosse schickte ihre sündigen Hofdamen hierher in die Verbannung – und sie setzten hier die Tradition der Intrigen fort.

„Helfen Sie mir bitte, Medikamente gegen die Gelenkschmerzen zu kaufen“. Das ist der grösste Wunsch der Rentnerin Jewgenia Klopowa in diesem Wahlkampf. „Wir haben seit einem Jahr kein warmes Wasser mehr. Die Wasserrohre sind verrostet, die Wände zerfallen. Trotzdem sollen wir die Rechnung für Heizung und Wasser bezahlen. Beschwerden helfen nicht“, schreibt eine Familie aus der Friedensstrasse in der Provinzstadt Pensa.

Zu Tausenden sammeln sich solche Bittbriefe bei den Kandidaten zur Duma-Wahl am kommenden Sonntag. Pensa scheint die tiefste Tiefe der russischen Provinz zu sein. Aber in Pensa und in diesem Wahlkampf konzentrieren sich alle grossen Fragen der russischen Politik.

Pensa war immer rot. In Pensa verschanzte sich Pugatschow mit seinen Aufständischen gegen die Zarin Katharina die Grosse. Bei Pensa wurde erstmals die Rote Fahne gehisst. Gegen aufständische Bauern aus Tambow und Pensa setzte Sowjetmarschall Michail Tuchatschewski in den 20iger Jahren hier Chemiewaffen ein. Pensa blieb rot.

Pensa – Gebiet der Bettelarmen und der Neureichen

600.000 Menschen leben in der verschlafenen Provinzhauptstadt Pensa. Ebenso viele im Gebiet Pensa, diesem von Gott und der Welt vergessenen Armenhaus Russlands. Es gehört zu den 10 ärmsten Gebieten – aber zugleich auch zu den 10 Gebieten mit den meisten Millionären.

Die russische „Business-Akademie“ kürte Pensa-Gouverneur Wassili Botschkarjow zum Gouverneur des Jahres.


Politischer Lokalmatador war lange Viktor Iljuchin, Vertreter der kommunistischen Spitzenriege, seit er als Sowjet-Staatsanwalt im Jahre 1991 gegen Gorbatschow ein Strafverfahren wegen Hoch- und Landesverrates eröffnete. Seitdem nahmen die hohe Politik in Moskau den KP-Abgeordneten aber so in Beschlag, dass er keine Zeit fand, sich um die Niederungen seines heimatlichen Wahlkreises zu kümmern.

Die Schule im Dörfchen Sosnowka, in der Iljuchin einst die Schulbank gedrückt hatte, moderte vor sich hin und zerfiel völlig. Bis in diesem Sommer ein junger Moskauer namens Maxim Meier kam und die ganze Schule kurzerhand auf eigene Kosten renoviert. Denn schliesslich will Maxim Meier in Zukunft auch die Ärmsten der Armen aus dem Gebiet Pensa in der Duma vertreten.
Maxim Meier ist ein typischer Vertreter der neuen Moskauer Politologen-Generation. Welterfahren, gebildet. War 1995 Direktor der „Stiftung Effektive Politik“, die mit viel Geschick erst Jelzin 1996 zum Wahlsieg verhalf und dann 2000 Wladimir Putin in den Kreml begleitete. Meier wurde Stellvertretender Leiter der innenpolitischen Abteilung iim Kreml und bringt diese beeindruckende Erfahrung jetzt auch in den eigenen Provinzwahlkampf ein.

„Ich weiss nicht nur, was nötig ist. Ich weiss auch, wie man es durchsetzen kann“, sagt Meier in dem kleinen Kulturhaus des Dörfchens Starye Kamenki im Gebiet Pensa. Die zwei Dutzend Rentner und Rentnerinnen in dem kalten Saal sind sichtlich beeindruckt.

Öldollar für die Rentner

Maxim Meier, der als Parteiloser antritt, rückt die Brille zurecht und redet leise und überzeugend weiter. Der Saal rumort zustimmend, als er sagt, dass gegen die Medikamentenfälscher vorgegangen werden muss und dass die Renten verdoppelt gehören – finanziert aus den reichen Ölvorräten des Landes, die keinesfalls nur ein paar Oligarchen zugute kommen dürfen.

Auch das scheint zu überzeugen, denn die ehemalige Sowchose in dem Dorf – ausser der Wodkafabrik der einzige Arbeitgeber – zahlt seit langem die Löhne höchstens zweimal im Jahr, so klagen die Dörfer dem jungen Duma-Kandidaten ihr Leid. Und wenn dann gezahlt wird, dann gibt es nur etwa 70 Euro pro Monat.

Die alte Olga Iwanowna zum Beispiel muss ihre drei Söhne von ihrer eigenen mageren Rente durchfüttern. Gott sei Dank, sagt sie, wird wenigstens die Rente jetzt immer pünktlich gezahlt, anders als unter Jelzin, damals. Der Staat zahlt seine Schulden – nur müssen Olga Iwanowna und die anderem Rentner dann für Strom, Wasser, Gas und Heizung fast schon wieder soviel bezahlen, wie sie an Rente bekommen.

Wählen ändert nichts

„Von Wahl zu Wahl ist das so und nichts ändert sich daran“, sagt ein Weltkriegsveteran. Und aus eigenen Kräften könne man schon gar nichts daran ändern. Sowchos-Chef Wladimir Kosin hat alles fest im Griff. Die Sowchose ist inzwischen als „Geschlossene Aktiengesellschaft“ zu unkontrollierbarem Privateigentum geworden. Die Buchhaltung macht Frau Kosina, die Faru des Chefs. Einer der Söhne ist Hausjurist der Ex-Sowchose, der zweite Sohn vertritt den Familienbetrieb als Jurist in der Gebietshauptstadt Pensa. Es ist ja schliesslich immer gut, die richtigen Beziehungen zu pflegen.

Maxim Meiers kleine Kavalkade von Landagitatoren zieht weiter ins Nachbardorf Lenino wo ebenfalls schon zwanzig alte Leutchen auf der schlammigen Dorftstrasse stehen und wissen wollen, ob der junge Mann aus Moskau vielleicht doch einen Schimmer von Hoffnung mitbringt.

300 Familien gibt es in diesem Dorf, die bei unter 1.000 Rubel Monateinkommen pro Werktätigem monatlich 113 Rubel für die Kanalistion zahlen sollen. Für eine Kanalisation, die es kaum gibt.

Wahrscheinlich nimmt die Dorfverwaltung auf dem Wege über die Kanalisation monatlich etwa umgerechnet die stattliche Summe von 3.000 Euro ein. Beschwerden nützen nichts, klagen die Alten.

Der Stoff, aus dem die Pronzinzrebellionen gemacht werden

Und wer aufmuckt, der bekommt Probleme, flüstert eine der Babuschkas. Der Ziegeleidirektor habe hier mit seinen schweren Jungs alles unter Kontrolle. Da weiss auch Maxim Meier mit seinen Erfahrungen aus der Kreml-Administration erstmal keine Antwort. Dies ist wohl der Stoff, aus dem die Pronzinzrebellionen gemacht werden. Irgendwann.


Aber bislang hat Gebiets-Gouverneur Wassili Botschkarjow hier unten alles fest in der Hand und pflegt seinerseits den guten Draht nach oben, nach Moskau. Seine Laufbahn begann er noch in der Sowjetunion als Verwaltumngschef im Stadtbezirk Mitte in Pensa, zu dem auch der einkommensträchtige Zentrale Markt der Stadt gehört.

Mit dieser Hausmacht im Rücken kandidierte Botschkarjow bei den Gouverneurswahlen 1998 ewann auf Anhieb, nicht zuletzt deswegen, weil es ihm wundersamerweise gelungen war, auch die Unterstützung eines der mächtigsten Moskauer für sich die mobilisieren. Medien-Magnat und Fernsehchef Waldimir Gussinski, damals noch auf der Höhe seines Einflusses im Kreml, half dem Provinzpolitiker – und der half dann dafür ein Jahr später einem Gussinski-Verwandten, als Abgeordneter in die Duma einzuziehen.

Gussinski-Mann Alexander Rudenski beschränkte sich aber nicht nur auf die Politik, die fälschlicherweise als brotlose Kunst gilt, er kaufte - mit Unterstützung des Gouverneurs - die Brotfabriken des Gebietes Pensa und erhöht die Preise um ein Drittel.

Politik ist doch keine brotlose Kunst

Gouverneur Botschkarjow weiss jedenfalls, dass er Leute in Moskau braucht. Und er findet sie, obwohl niemand auf den ersten Blick so Recht versteht, was die davon haben, in der allerfinstersten Provinz Politik zu betreiben. Warum sich zum Beispiel der junge Chef der erfolgreichen Privaten Internationalen Fluglinie Transaero, Alexander Pleschtschakow als Vertreter des Gebietes Pensa, das noch nicht einmal einen richtigen Flugplatz hat, der diesen Namen verdienen würde, in den Föderationsrat, den Bundesrat in Moskau delegieren liess. Und sich dann, als der Gouverneur ihn absetzte, auch noch darüber beklagte, dass das Gebietsoberhaupt die Senatorenposten verkaufe. Beweise dafür dürfte es wohl kaum geben.

Der Kreml als Schirm und Schutz fürs Provinz-Geschäft

Für den Gouverneur war es aber ein guter Schachzug, nach dem Transaero-Direktor den Putin-Bekannten Alexander Bespalow zum Senator zu ernennen – bis er zu höheren Ehren aufrückte – und dann den Geschäftsmann und Millionär Andrej Wawilow für die schwere Arbeit im Föderationsrat zu gewinnen.

Wawilow ist zwar im Visier der russischen Staatanwaltschaft seit er für einige Milliarden Mig-Düsenjäger illegal verschoben haben soll, aber dafür ist Wawilow wiederum ein guter Freund der Familie Jelzin, die ja immer noch Einfluss hat.

Christus statt Putin

Gouverneur Botschkarow jedenfalls war so fest entschlossen, den Kreml für sich als Schirm zu gewinnen, dass er – angeblich eigenhändig – ein neues Wappen für das Gebiet Pensa entwarf, das ein Putin-Porträt im Profil zierte. Erst auf Protest der Kremladministration wurde der Personenkult im Wappen beseitigt – und statt der Putin-Silhouette ein Christus-Profil eingefügt. Jesus hat keine Administration, sagen böse Zungen in Pensa.

Man kann jedenfalls durchaus gut leben in der alten Stadt Pensa, besonders, wenn man sich mit dem Gouverneur gut steht. Im „Bierhaus“ an der Moskauer Strasse warten mit weissem Lammfell gepolsterte Stühle darauf, dass die Stadtprominenz mit ihren persönlichen Zier-Bierkrügen Platz nimmt und Bayrische Weisswürste verzehrt – zu einem Preis pro Portion, von dem die Rentner aus Starye Kamenki einige Monate lang leben könnten.

Früher Wodka und Waffen

In der Sowjetzeit produzierte Pensa vor allem Wodka und Waffen. Die Stadt war für Ausländer gesperrt. Noch heute liegen am Stadtrand riesige Waffen- und Militärausrüstungslager.

Es gibt zwar einige aufstrebende Unternehmer, wie den Musik-Anlagen-Produzenten Alexander Yerasov, der in den 80iger Jahren als Radiobastler und Kooperativ-Gründer anfing. Seine Verstärker und Lautsprecher haben inzwischen sogar den Weg auf den westeuropäischen Markt geschafft. Aber insgesamt ist das Gebiet Pensa wirtschaftliches Katastrophengebiet.

Das wirtschaftliche Katastrophengebiet kann leistet sich eine Botschaft in Spanien

Die Löhne liegen unter 100 Euro pro Monat, die Lebenshaltungskosten sind höher als in den Nachbargebieten. Über zwei Drittel des Gebietshaushaltes sind Subventionen aus Moskau: Subventionen werden kassiert, aber Steuern und Abgaben kaum bezahlt – dank guter Beziehungen. Eine Subventionsökonomie, die so gut zu funktionieren scheint, dass das Gebiet sich sogar einen ständigen Vertreter in Spanien leisten kann, heisst es in Pensa.

In der Logik der Dinge ist es darum auch, dass einer der Spitzenvertreter der Subventionsökonomie als Duma-Kandidat der Regierungspartei „Einiges Russland“ in den Wahlkampf zog. Zumindest versucht er den Anschein zu erwecken - und die Parteiführung tut nichts dagegen.

Der Kandidat der Kremlpartei heisst Viktor Lasutkin, ist Freund des Gouverneurs, Vorsitzender des Gebietsparlamentes ist auch Chef der Strassenbaubehörde von Pensa. Mit den Haushaltsgeldern für den Strassenbau hätte man das gesamte Gebiet asphaltieren können, wenn die Finanzen effektiv eingesetzt worden wären, sagen seine Kritiker. Tatsächlich ist die Fernstrasse von Moskau in den Südural, die für das ganze Land strategische Bedeutung hat, vermutlich eine der schlechtesten Strassen in ganz Russland.

Wie funktioniert die „administrative Resource“ bei den Wahlen?

Die Regierungspartei „Einiges Russland“ und natürlich auch ihr Kandidat hat zwar die Unterstützung der Administration. Regelmässig werden Laternenpfähle von Oppositionsplakaten gesäubert und gleichzeitig kontrolliert, ob auch in Geschäften und Restaurants die Wahlaufrufe für das „Einige Russland“ ordentlich aufgehängt wurden. Aber der Einsatz dieser „administrativen Resourcen“, wie es die Moskauer Polit-Technologen nennen, kann sich auch als Bumerang erweisen.

Die 120.000 Tataren des Gebietes Pensa fanden es wenig überzeugend, als ihnen seitens der Gebietsverwaltung damit gedroht wurde, den Strom in ihren akkuraten, schmucken Häuschen abzuschalten, wenn sie nicht für Lasutkin stimmen würden. Ihnen dürfte eher gefallen, dass der junge Mann aus Moskau für ihre Moschee einen Generator spendete – damit das Licht nicht ausgeht.

Meier vergisst aber nicht, die religiöse Balance zu halten. In der russisch-orthodoxen Kirche von Weselowka hilft er, die Ikonostase zu renovieren.

Ein Hauch von Zivilgesellschaft in der Provinz

In der Kleinstadt Kusnezk im Gebiet Pensa, die sonst nur westlichen Geheimdiensten als Rüstungszentrum bekannt ist, eröffnete Meier ein jüdisches Kulturzentrum, von dem die kleine Gemeinde seit Jahren geträumt hatte.

Die Stadtverwaltung von Kusnezk versuchte derweil, die Bürger mit einem fünftägigen Theater- und Clownsfestival und Feuerwerken auf den Wahltag einzustimmen. Als aber einer der Veranstalter das Publikum aufrief, für den Kandidaten der Regierungspartei zu stimmen, stand der Saal auf und ging.

Es scheint, als ob sich auch in der tiefsten Tiefe der russischen Provinz Pensa viel an eigenständigem Denken und ein wenig an Zivilgesellschaft entwickelt hat.

Und schliesslich ist nun auch wirklich nicht mehr klar, wer tatsächlich den höchsten Segen hat, wo fast alle Duma-Kandidaten nicht müde werden, ihre guten Beziehungen zum Kreml zu betonen.

Gisbert Mrozek, rufo, russland-aktuell.ru

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