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E. Schewardnadse (Foto: .rufo)
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Montag, 03.11.2003

Unklare Verhältnisse nach Wahlen in Georgien

Moskau. Bei den Parlamentswahlen in der Kaukasus-Republik Georgien hat die Partei von Staatschef Eduard Schewardnadse „Für ein neues Georgien“ offenbar einen knappen Sieg errungen. Nach vorläufigen Angaben erzielte die Partei etwa 30 Prozent der Stimmen. In mehreren Städten des Landes waren am Sonntag Truppen aus den Kasernen ausgerückt, da die Gefahr bestand, dass der Urnengang gesprengt werden könnte.

In den Städten Rustawi und Sugdidi kam es russischen Medienberichten zufolge vor den Wahllokalen zu Protesten gegen Manipulationen der Wählerlisten. In mehreren Orten versuchten darüber hinaus Anhänger verschiedener Parteien, die Arbeit der Wahlkommissionen zu behindern. Vereinzelt kam es zu Handgreiflichkeiten. Vielerorts blieben die Wahllokale mehere Stunden länger geöffnet, als zunächst geplant, da viele Wähler wegen organisatorischer Probleme nicht rechtzeitig abstimmen konnten.Oppositionsführer Michail Saakaschwili warf der georgischen Führung massive Wahlfälschung vor.

Den offiziellen Angaben zufolge erzielte Saakaschwilis „Nationale Bewegung“ etwas über 24 Prozent der Stimmen. Während die Arbeiter-Partei mit 15 Prozent sicher im neuen Parlament vertreten sein wird, musste der Wahlblock von Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse zunächst noch zittern, ob er die 7-Prozent-Hürde überwinden wird.

Bei Russland-Aktuell
• Blutiges Echo nach Aliyevs Wahlsieg (16.10.2003)
• Abkommen zwischen Georgien und Vatikan geplatzt (22.9.2003)
• Georgien vor wirtschaftlichem Kollaps (22.8.2003)
Eduard Schewardnadse bezeichnete die Wahlen als die „fairsten und demokratischsten in der Geschichte des unabhängigen Georgien“. Der Präsident erklärte, er hoffe darauf, dass das neue Parlament professioneller arbeiten werde als das der vergangenen vier Jahre. Auch Schewardnadse gestand jedoch ein, dass es Versuche gegeben habe, Wählerstimmen zu kaufen.

(kp/.rufo)

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