 Moskau (Aktualisiert: 16:07). Die russische KP will Medienberichten zufolge womöglich die Präsidentschaftswahlen im kommenden März boykottieren. Sollten die Anhänger der Kommunisten einem solchen Aufruf nachkommen, könnte Wladimir Putins Wiederwahl daran scheitern, dass die notwendige Wahlbeteiligung von 50 Prozent nicht erreicht wird. Auch die liberalen Parteien Jabloko und "Union Rechter Kräfte" (SPS) denken inzwischen laut über einen Boykott nach.
Endgültig will die KP in der nächsten Woche über ihre Strategie entscheiden. Partei-Sprecher Oleg Kulikow erklärte in einem Zeitungsinterview vorsichtig, die Wahrscheinlichkeit eines Boykott-Aufrufs sei nicht groß, aber ein solcher Schritt sei auch nicht ausgeschlossen. Bislang ist unklar, mit welchem Kandidaten die Kommunisten in die Präsidentschaftswahlen ziehen würden. Die Position von KP-Chef Gennadi Sjuganow ist seit der katastrophalen Wahlniederlage bei den Duma-Wahlen stark geschwächt.
Bislang schloss Sjuganow persönliche Konsequenzen aus dem Wahldebakel aus. Für die Niederlage machte er in einem auf der KP-Webseite veröffentlichten Brief die massive Propaganda im Staatsfernsehen verantwortlich. Die beiden wichtigsten Sender hatten in den Wochen vor den Wahlen nahezu täglich positiv über die Kreml-Partei “Einiges Russland” berichtet und gleichzeitig regelmäßig negative Meldungen über die Kommunisten verbreitet.
Am Mittwoch erklärte auch die SPS-Vizevorsitzende Irina Chakamada, ein Boykott der Wahlen durch die demokratisch orientierten Parteien sei nicht ausgeschlossen. Sowohl SPS, als auch Jabloko waren den offiziellen Angaben zufolge bei den Parlamentswahlen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.
Bislang gibt es erst zwei Politiker, die offen ihre Teilnahme an den Wahlen angekündigt haben. Außer dem Kreml-treuen Ultranationalisten Wladimir Schirinowski will auch der Moskauer Sarg-Unternehmer German Sterligow ins Rennen gehen. Die bei der Duma-Wahl gescheiterten Reform-Parteien bemühen sich darum, einen gemeinsamen Kandidaten aller demokratisch orientierten Kräfte aufzustellen. Wladimir Putin muss ebenfalls in den kommenden Tagen bekannt geben, dass er sich für eine zweite Amtszeit wiederwählen lassen will.
(kp/.rufo)
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