 St. Petersburg. Die Staatsduma hat heute wie erwartet die ihr von Präsident Putin vorgeschlagene Kandidatur von Michail Fradkow als Regierungs-Chef bestätigt. Für Fradkow votierten 346 Deputierte, acht enthielten sich. 72 Gegenstimmen kamen von den Kommunisten und „Rodina“. Zu Beginn der neuen Amtszeit des Präsidenten musste die Regierung gemäß der Verfassung zurücktreten und neu bestellt werden.
Seit Freitag führten Fradkow und sein ganzes Kabinett vor ihren Amtstiteln offiziell das Kürzel „i.o.“ für „amtierend“ oder wörtlich „die Aufgaben ausfüllend“. Nach der Vereidigung des Präsidenten musste die Regierung zurücktreten, um diesen die Möglichkeit zu geben, einen neuen Premierminister zu bestellen.
Dieses Mal war dies aber nur ein Formalakt, da Wladimir Putin die Regierung überraschenderweise schon sechs Wochen vor der Wahl entlassen hatte, um sie noch vor den Wahlen neu zu formieren. Sein bis dato fast unbekannter Wunsch-Premier Fradkow war deshalb schon einmal Anfang März vorn der Duma bestätigt worden - damals mit "nur" 304 Ja-Stimmen.
Fradkow erklärte nach seiner Bestätigung durch die Duma, dass es bei der von ihm ebenfalls wieder offiziell vorzunehmenden Regierungsbildung jetzt dennoch zu Veränderungen im Personalbestand kommen könnte – allerdings nur „unwesentlichen“.
„Wir müssen Antworten auf die Fragen finden, wie der zu bemerkenden Tendenz zur Verlangsamung des Wachstums zu begegnen ist“, sagte Fradkow vor der Duma über die Hauptaufgaben seiner Adminstration während der zweiten amtsperiode Putins. Russland schöpfe seine wirtschaftlichen Möglichkeiten noch nicht genügend aus: „Wir pflücken bislang nur die Früchte von den unteren Ästen“, so der Premier.
(ld/.rufo)
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