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17-08-2004 Politik

Militärreform erhöht Iwanows Vollmachten

Sergej Iwanow bekommt die vollständige Kontrolle über den Generalstab (Foto: Swetlitzki/.rufo)Moskau. Der russische Generalstab wird völlig dem Verteidigungsministerium unterstellt und verliert seine Eigenständigkeit. Kurz vor seinem Abflug in den Urlaub unterzeichnete Präsident Putin am Montag einen entsprechenden Erlass. Damit werden die Vollmachten von Verteidigungsminister Sergej Iwanow weiter aufgewertet und seine Kronprinzenstellung bestätigt.

Schon Ende Juli war der damalige Generalstabschef Anatoli Kwaschnin aus Protest gegen das vorbereitete Dekret zuückgetreten. Er galt lange Zeit als Konkurrent für Iwanow bei der Führung der Streitkräfte. Mit dem neuen Erlass wird der Generalstab eine einfache Unterabteilung des Verteidigungsministeriums, geführt von einem der beiden 1. Stellvertreter Iwanows. Zurzeit ist das Juri Balujewski.

Bedeutende personelle Einschnitte muss das Ministerium durch die Reform nicht hinnehmen. Zwar werden aus den zehn Stellvertretern Iwanows nur noch vier. Doch vier weitere werden als Dienststellenleiter (für Bekleidung und Einquartierung, Finanzen, Kaderfragen, Erziehung) weiterhin mit den Rechten eines Stellvertretenden Ministers ausgestattet bleiben.

Bei www.aktuell.RU:
• Iwanow bekommt Aufsicht über Atom-Industrie (10.08.2004)
• Putin ernennt neuen Generalstabschef (19.07.2004)
• Kwaschnin ist gegangen. Was hat die Armee davon? (19.07.2004)
• Bewährungsstrafe für Rekrutenquäler (10.08.2004)

Das Dokument legt die Anzahl der Mitarbeiter im zentralen Apparat des Ministeriums fest: 10.350 statt bisher etwa 11.000 sind es. Insgesamt dienen etwa 1,2 Mio. Menschen in den russischen Streitkräften.

Schon Anfang August wurde der militärische Teil der Atomindustrie von der föderalen Atomenergiebehörde an das Verteidigungsministerium übertragen. Damit wurden die Vollmachten Iwanows in letzter Zeit stark ausgeweitet. Der enge Freund Putins gilt als dessen möglicher Wunschnachfolger. Eine Aufwerung der Kompetenzen des „Kronprinzen“ scheint daher logisch.

(ab/.rufo)

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