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Dienstag, 16.08.2005
Arbeitsgenehmigung nur gegen Gesundheits-Check
Moskau. Früher reichte oft der HIV-Test vom Visum, jetzt werden die Anforderungen strikter: Westeuropäer, die eine russische Arbeitsgenehmigung beantragen, müssen sich jetzt auf Lepra und Tuberkulose testen lassen.
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Die fragwürdige Regelung zum Schutze Russlands vor Infektionskrankheiten ist schon zwei Jahre alt, doch bis vor kurzem wurde sie auf Westeuropäer nur teilweise angewandt.
Untersuchungen vor Ort
Jetzt will die russische Ausländerbehörde das Gesetz strikter auslegen. Wer in Russland künftig eine Arbeitsgenehmigung beantragen will, muss sich darauf einstellen, dass er sich nicht nur auf HIV (wie für die Beantragung eines Visums) untersuchen lassen muss, sondern auch auf Tuberkulose, Syphilis, Chlamydien und Lepra.
Laut Medienberichten soll die Regelung ab sofort landesweit strikt angewendet werden. Zur Zeit gibt es jedoch keine allgemeingültigen Informationen, schon Moskau und das umliegende Moskauer Gebiet verfahren unterschiedlich. Wer eine Arbeitsgenehmigung braucht, muss sich bei der für ihn zuständigen Behörde informieren. An einigen Orten werden nur die Atteste staatlicher Krankenhäuser akzeptiert, an anderen Orten auch solche von privaten Kliniken oder Arztpraxen.
Bereits erteilte Genehmigungen nicht betroffen
Wer schon eine Arbeitsgenehmigung besitzt, muss sich den neuen bürokratischen Hürden jedoch nicht stellen. Erst bei einer Verlängerung wird die neue Regelung relevant.
Wieso es ausgerechnet jetzt zu einer Verschärfung der Bestimmungen gegenüber Westeuropäern kommt, ist unklar. Vor allem vor dem Hintergrund der WHO-Berichte der letzten Jahre ist unverkennbar, dass das Risiko eine Krankheit aus Russland gen Westen zu exportieren deutlich größer ist, als in umgekehrte Richtung.
Gesundheitspass aus der Metro
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Ein anderes Phänomen karikiert die russische Sorge um die Volksgesundheit bereits in der Metro. Dort hängen überall Werbezettel wie „Registrierung oder Gesundheitspass schnell und billig“. Für 30 Dollar gibt es dort einen Gesundheitspass käuflich zu erwerben. Untersucht werden von den Agenturen, die dahinter stecken, dabei allerdings nur die Geldscheine. Aber der Pass sieht echt aus und viele Leute kommen damit durch.
Lockeres Verhältnis zu Weißrussland und Ukraine
Noch schwerer verständlich wird die Regelung zum Schutze der Volksgesundheit vor dem Hintergrund des Grenzverkehres gegenüber Weißrusslands und der Ukraine. Über diese Grenzen pendeln viele Menschen, die legal oder illegal in Russland leben und arbeiteten - ohne Gesundheitspass.
Proteste von Seiten der Wirtschaft
Premierminister Michail Fradkow hat mittlerweile die Ministerien für Inneres, Justiz sowie Gesundheit angewiesen, die Regelung noch einmal zu überprüfen. Dies geschah auf den Protest der Amerikanischen Handelskammer in Russland, die zuvor erklärte hatte, dass die zusätzlichen Tests einerseits einen Zeitverlust bedeuteten und andererseits einen nicht nachvollziehbaren Eingriff ins Privatleben darstellten.
(khs/.rufo)
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