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Russischer Reisepass - nicht immer eine Eintrittskarte (Foto: gazeta.ru)
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Samstag, 09.04.2005

Keine Visaannahme mehr für Russen in Kaliningrad

Kaliningrad. Visaanträge konnten bisher in der Vertretung der Handelskammer Hamburg in Kaliningrad abgeben werden. Das ist vorbei. Wer ins 600 km entfernte Berlin reisen will, muss erst mit seinem Antrag nach Moskau.

Dabei liegt Moskau 1.200 km östlich von Kaliningrad. Die Kaliningrader teilen damit das Schicksal anderer russischer Provinzen.

Diesen Beschluß hat die Deutsche Botschaft Moskau in Absprache mit der Außenvertretung der Handelskammer Hamburg in Kaliningrad getroffen. Nur noch bis zum 31. Mai 2005 gilt der bisherige Service, ab dem 1. Juni wird einzig das Konsulat in Moskau für die Antragsannahme zuständig sein.

Grundsatzentscheidung

Zu den Gründen für die Entscheidung verwiesen sowohl die Mitarbeiter der deutschen Botschaft in Moskau, als auch der deutsche Generalkonsul im Kaliningrader Gebiet, Cornelius Sommer, auf eine offzielle Erklärung, die heute auch in den örtlichen Kaliningrader Zeitungen verbreitet wurde.

Sonderservice:
Weil es im Kaliningrader Gebiet bisher keine deutsche Visaerteilungstelle gibt, hatte die Außenvertretung der Handelskammer Hamburg in Kaliningrad vor einigen Jahren die Visasammelstelle für die Kaliningrader Einwohner eingerichtet: Um den Bürgern den Weg nach Moskau zu ersparen, konnten dort die Visaänträge abgegeben und das fertige Visum abgeholt werden. Rund 8000 Visaanträge jährlich hat die Außenhandelskammer in den vergangenen Jahren angenommen.
Demnach geht „die Maßnahme (...) auf eine Grundsatzentscheidung zurück, wonach Visaanträge nur von den diplomatischen oder konsularischen Vertretungen entgegen genommen werden sollen, die auch über sie entscheiden.“ Russische Staatsbürger, die ein deutsches Visum beantragen möchten, müssen künftig also persönlich in dem für sie zuständigen Konsulat vorsprechen.

Spekulationen in Kaliningrad

Offen bleibt, ob die Neuregelung mit der seit Monaten andauernden Affäre um die umstrittene Visavergabepraxis in der deutschen Botschaft in Kiew zusammenhängt. Einige Kaliningrader sehen sich schon in eine Art Sippenhaft genommen. So beklagte sich ein russischer Geschäftsmann, dass die Visavergabe von deutscher Seite im Zuge der Affäre noch strikter als bisher geworden ist.

Andere spekulieren, die Kaliningrader Bevölkerung ist damit das Opfer einer politischen Retourkutsche von deutscher Seite geworden. Denn seit über einem Jahr sucht das 2004 neu eingerichtete deutsche Generalkonsulat in Kaliningrad nach einem passenden Gebäude. Alle bisherigen Vorschläge wurden von den russischen Behörden bislang nicht genehmigt.

Keine Visavergabe im Hotel

Im Auswärtigen Amt in Berlin wurde darauf verwiesen, dass das deutsche Generalkonsulat in Kaliningrad die Aufgabe der Visaerteilung vor Ort eigentlich längst übernommen haben sollte.

Bei Russland-Aktuell
• Italienisches Honorarkonsulat für Kaliningrad (07.12.2004)
• Kaliningrad: Deutsches Konsulat ins Schloss? (02.11.2004)
• Ab Februar deutsches Konsulat in Kaliningrad (12.01.2004)
• Fischer eröffnet Konsulat in Kaliningrad (12.02.2004)
• Kaliningrad wird für Russen zum Ausland (17.11.2004)
In der offiziellen Erklärung der Moskauer Deutschen Botschaft heißt es dazu, dass das Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland in Kaliningrad die Annahme und Bearbeitung von Visaanträgen sobald wie möglich übernehmen werde - wenn die notwendigen Voraussetzungen dafür gegeben sind. „Dazu gehört insbesondere die Genehmigung des notwendigen Büroraums durch die russischen Behörden.“

Seit der Konsulatseröffnung im Februar 2004 residiert Generalkonsul Cornelius Sommer mit seinem Mitarbeiterstab im Kaliningrader Hotel Albertina. Ein Konsulatsbetrieb ist unter den beengten Verhältnissen nicht möglich. Nach Auskunft von Generalkonsul Sommer gibt es von russischer Seite immer noch keine Bewegung in der Gebäudefrage.

(jm/.rufo)


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