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In Kaliningrad drängt das Geld in die Politik. (Foto: Plath/.rufo)
In Kaliningrad drängt das Geld in die Politik. (Foto: Plath/.rufo)
Freitag, 29.09.2006

Kaliningrad: Millionäre an die Macht

Kaliningrad. Die örtlichen Oligarchen haben ein neues Hobby entdeckt: die Kommunalpolitik. Zu den Nachwahlen für sechs Plätze im Kaliningrader Stadtrat am 8. Oktober haben 37 Kandidaten ihre Bewerbungen eingereicht.

Darunter sind 16 Generaldirektoren, allesamt Großunternehmer aus der Baubranche, der Hotellerie und verschiedenen Industriezweigen. "Früher finanzierten sie ihre Leute, jetzt treten sie persönlich an", kommentierte die Kaliningradskaja Prawda den neuen Drang der Millionäre in die Volksvertretungen.

Es gibt viel zu verteilen im wirtschaftlich aus der Agonie erwachten und aufstrebenden Kaliningrad – da kann direkter Einfluss offenbar nicht schaden.

Das Wahlgesetz erlaubt den Kandidaten des Stadtrates für ihre Wahlkampagne maximal 500.000 Rubel (rund 15.000 Euro) auszugeben. "Wir achten sehr streng darauf, dass diese Summe nicht überschritten wird", sagt Walerij Sjubanow, Chef der Gebietswahlkommission. "Alle Zahlungen über die Bankkonten werden kontrolliert."

Wahlkommission machtlos gegen die Geldsäcke


Doch die Praxis sieht anders aus. Nur ein Teil der Wahlkampfausgaben läuft tatsächlich über die Bücher. Wie Insider berichten, kostet eine Kampagne um einen Sitz im städtischen Abgeordnetenhaus, wenn sie denn erfolgreich sein soll, derzeit im Durchschnitt 1,5 Millionen Rubel (rund 44 000 Euro).

Leisten konnten sich das schon in der Vergangenheit nur Volksvertreter mit einer gut gepolsterten Brieftasche im Hintergrund. In Zukunft ziehen die Brieftaschen nun wohl gleich selbst in den (Wahl)kampf.

Politik ist, wie fast überall in Russland, auch in Kaliningrad ein Männergeschäft. Unter den 37 Kandidaten für den Nachwahlgang am 8. Oktober sind nur vier Frauen.

(tp/.rufo)



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