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25-11-2004 Politik

Janukowitsch Präsident - Opposition ungehorsam

Demonstranten auf dem Kreschtschatik (Foto: Ballin/.rufo)Moskau. Seit Mittwochabend ist es amtlich: Viktor Janukowitsch hat die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine gewonnen und ist damit neuer Präsident des Landes. Sein Herausforderer Juschtschenko erkennt das Ergebnis freilich nicht an und rief zum Generalstreik auf. Er will den Wahlsieg Janukowitschs außerdem gerichtlich anfechten. Noch fechten beide Seiten nur mit Worten gegeneinander.

Juristisch hat sich die Lage durch die Entscheidung der Zentralen Wahlkommission deutlich geändert. Nun sind die Proteste der Kiewer nicht mehr einfach nur Demonstrationen, sondern bereits ziviler Ungehorsam. Dennoch waren auch in der Nacht wieder Zehntausende auf der Straße. Es sollen die größten Demonstrationen seit Beginn der Proteste gewesen sein.

Bei www.aktuell.RU:
• Ukraine: Juschtschenko ist für Wahlwiederholung (24.11.2004)
• Juschtschenko
• Ukraine: Opposition gibt nicht auf (24.11.2004)
• Unentschieden in der Ukraine (01.11.2004)

Zum Generalstreik, wie von Juschtschenko gefordert, wird es wohl nicht kommen. Der Osten des Landes mit den großen Industrieunternehmen hört einfach nicht auf das, was Juschtschenko fordert. Es kommt also einzig darauf an, wie sich Kiew verhält. Immerhin kann Juschtschenko hier auf eine Unterstützung von drei Viertel der Bevölkerung setzen.

Steht die Hauptstadt völlig still, weil Juschtschenkos „starker Arm es will“, dann hat er tatsächlich einen Hebel für seine Forderung nach Neuwahlen. Sollten sich die Proteste jedoch verlaufen, dann ist auch das Schicksal von Juschtschenko entschieden.

(ab/.rufo)

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