Erst Agent an der Macht, dann Bösewicht im Hintergrund? (Foto: Iswestija)
Samstag, 08.03.2008
Merkel sondiert: Medwedews Neuanfang nicht Putins Ende
Gisbert Mrozek, Moskau. Medwedew ist anders als Putin. Das ist gut so und macht neue Ansätze in der West-Ost-Politik möglich. Vor allem, weil Medwedew kein Negativ-Image hat. Aber der Westen kann die Chancen schnell verspielen.
Für die Kanzlerin geht es in Moskau vor allem darum, erst mit Putin, dann mit Medwedew auszuloten, wie viel Kontinuität und wie viel Innovation es geben wird.
Erst auf Putins Landresidenz, dann – vom Kreml wohl bewusst mit leichter Distanz an einem anderen Ort geplant – mit Medwedew in dem netten Lustschlösschen Maiendorf. In Russland wird der Weltfrauentag gefeiert, der vor allem als Frühlingsfest begangen wird. Alle Symbole des Merkelbesuchs sind auf Frühling gestellt.
Alle Symbole des Merkel Besuchs sind auf Frühling gestellt
Tatsächlich kann mit dem neuen russischen Präsidenten eine neue Etappe der Außenpolitik beginnen, vor allem weil Dmitri Medwedews Image nicht negativ vorbelastet ist. 42 Jahre, Typ pflegeleichter Schwiegersohn, Jurist. Mit dem Deep Purple Fan mit Plüschimage lässt es sich anscheinend leichter umgehen, als mit dem Ex-KGB-Offizier Putin, der in letzter Zeit immer härter wurde. Der Wachwechsel im Kreml macht einen Politikwechsel im Westen möglich.
Die Türen zu Integration durch Verflechtung a la Steinmeier sind jetzt etwas weiter geöffnet. Wenn aber der Westen weiter eine Roll-Back-Politik der Zurückdrängung Russlands verfolgt, die USA ihre Militärpräsenz in der russischen Nachbarschaft weiter ausbauen, den Weg in die Welthandelsorganisation WTO blockieren, dann wird auch Medwedew schnell den Rücken steif machen müssen. Dann ist Schluss mit plüschig.
Die Ursache dafür wird dann allerdings nicht der Bösewicht und Drahtzieher Putin sein – eine Kommentarlinie, die sich jetzt schon andeutet – sondern die einfache Tatsache, dass der russische Präsident die nationalen Interessen des Landes zum obersten Maßstab machen muss.
Russland hat kein Interesse an Konfrontation, sondern an Ruhe und Integration bei Wahrung seiner Souveräneität
Dabei braucht auch Medwedew strategisch Ruhe und Frieden für die Modernisierung des Landes. Russland hat kein Interesse an Konfrontation, auch das symbolisiert Medwedew.
Auch Medwedew wird Öl und Gas zu möglichst hohen Preisen verkaufen und Pipelines in alle Himmelsrichtungen bauen - aber die Kontrolle über die Quellen nicht aus der Hand des Kremls geben dürfen. Integration und Verflechtung kann und wird Medwedew betreiben, aber bei Strafe des eigenen Untergangs darf er nicht als Anwalt des Westens erscheinen.
Wachwechsel im Kreml macht Klimaveränderungen in der Innenpolitik wahrscheinlich
Dasselbe gilt auch in der russischen Innenpolitik: Der Wachwechsel im Kreml macht Klimaveränderungen in der Innenpolitik wahrscheinlich. Es wird wahrscheinlich Versuche des Kremls geben, eine größere Parteienvielfalt (im Rahmen der „souveränen Demokratie“) zu erreichen. Es gibt Diskussionen über eine neue Medienpolitik.
Putin und Medwedew haben beide angekündigt, dass sie die erdrückende Dominanz der bürokratisch-politischen Klasse und des 25-Millionen-Heeres der Bürokraten aufbrechen wollen, um Innovation zu erreichen. Wenn das aber in Russland als Realisierung westlicher Ratschläge aufgefasst würde, dann wäre das Tandem Putin-Medwedew am Ende.
Putin und Medwedew: Symbol eines sozialen Bündnisses
Man kann Putin als eine Gallions- und Symbolfigur für die Seilschaften der Geheimdienstler und Post-Oligarchen interpretieren. Putin als Pate der Macht. Medwedew hat sich schon etwas anders positioniert: als Symbolfigur für die nachwachsende Elite, für die sozialen Träger der Modernisierung. Offensichtlich ist das Bündnis dieser beiden sozialen Lager für die Entwicklung Russlands aber unabdingbar (wenn auch nicht ausreichend).
Offener Blick nach Westen aus dem Schloss Maiendorf in der Nobelsiedlung Barwicha. Hier kommen sich Merkel und Medwedew näher (Foto: www.meiendorf.ru)
Wenn das so ist, dann ist aber auch klar, dass diese Teile der Elite nicht voneinander getrennt werden können. Das Tandem Putin-Medwedew ist keine kurzfristige politische Konstruktion, sondern ein Abbild des strategischen Bündnisses der wichtigsten sozialen Kräfte in Russland.
Erst nach der Überwindung des russischen "Versaille-Syndroms" ist es Zeit für eine neue Etappe
Nebenbei war außerdem die Ära Putin die unabdingbare Voraussetzung für eine mögliche neue Politik unter Medwedew. Putins Aufgabe war es, den Zerfall Russlands aufzuhalten und die Selbstachtung der Russen wiederherzustellen. Erst nach der Überwindung des russischen "Versaille-Syndroms" ist es Zeit für eine neue Etappe.
Medwedew ist etwas anders als Putin, aber das Tandem ist nur die Fortsetzung des alten Kurses unter anderen Bedingungen und mit anderen Mitteln.
Kurz und gut – es ist für das Russlandbild im Westen gut, wenn Medwedew als Reformer und Liberaler und Gegenpol zu Putin gelobt wird.
Das öffnet außenpolitische Optionen. Aber erstens ist er gar kein Gegenpol und zweitens war es für russische Politiker schon immer schlecht, wenn sie allzu sehr vom Ausland gelobt wurden.
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