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| Die Begrenzung strategischer Atomraketen bleibt schwierig. (Foto: TV) | |
Montag, 21.12.2009
Abrüstungsvertrag START kommt auf die lange Bank?
Moskau/Genf. Die Hoffnungen, den Nachfolgevertrag zum START-Abkommen noch 2009 abzuschließen, sind dahin. Russische Medien geben den USA die Schuld daran; Experten befürchten ein langes Herauszögern der Ratifizierung.
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Die Teilnehmer an den Verhandlungen haben Genf inzwischen verlassen und werden ihre Arbeit erst im neuen Jahr wieder aufnehmen. Obwohl die beiden Präsidenten Obama und Medwedew noch vor wenigen Tagen optimistisch von „kleinen noch ungeklärten technischen Fragen“ sprachen, scheint die Lage in Wirklichkeit ernster zu sein.
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Ein Mitglied der russischen Delegation ist der Meinung, Russland habe den Zeitpunkt verpasst, den Vertrag vor der Friedensnobelpreis-Verleihung an Obama unter Dach und Fach zu bringen, und „jetzt kann sich alles bis April hinziehen“, schreibt die Internetzeitung Newsru.com.
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Keine Einigung beim Hauptproblem
Ein wichtiger Punkt ist die Kontrolle der Flugbahn bei Raketentests. Russland will nur eine begrenzte Kontrolle zulassen, den USA ist dies zu wenig. Diese Position der Amerikaner veranlasste den russischen Außenminister Lawrow am 17. Dezember dazu, von einer „Bremsung bei den Positionen der amerikanischen Unterhändler“ zu sprechen.
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Obwohl die USA dies zurückweist, ist nicht von der Hand zu weisen: In acht Monaten Verhandlungen konnte das Hauptproblem nicht geklärt werden: Die von Russland gewünschte Anbindung der Begrenzung von strategischen atomaren Angriffswaffen an den geplanten atomaren Abwehrschild ist immer noch nicht geklärt.
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„Ein prinzipiell neues Dokument“
Die Zeitung „Kommersant“ zitiert heute einen russischen Unterhändler, laut dem der Vertrag nicht vor Anfang Februar unterschriftsreif werden kann: „Es bleiben zwei keineswegs nur technische Details, sondern sehr ernste Dinge, die politischen Willens bedürfen.“
Dabei bestehe kein Zweifel, dass der Vertrag letztendlich unterschrieben werde, aber: „Im Vergleich zu START-1 ist das ein prinzipiell neues Dokument. Dort wird es absolute Parität in allen Fragen geben. Und genau das braucht seine Zeit.“
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Bremse im US-Kongress?
„Wremja nowostej“ gibt zu bedenken, dass die Ratifizierung im amerikanischen Kongress vielleicht die schwerste Hürde für den neuen Vertrag werden könnte. Dort haben die Obama-Kritiker die Mehrheit, denen der angestrebte „Reload“ der amerikanisch-russischen Beziehungen ein Dorn im Auge ist.
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