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| Präsidentenberater Alexander Dworkowitsch sieht ein Haushaltsdefizit von 10 Prozent voraus (Foto: RIA Nowosti) | |
Mittwoch, 11.02.2009
Russland droht Haushaltsdefizit von zehn Prozent
Moskau. Die Krise belastet Russlands Haushalt schwer. Mit Milliardensummen subventioniert der Staat Banken, Öl- und Stahlindustrie. Nach Berechnungen von Präsidentenberater Dworkowitsch droht ein Defizit von 10 Prozent.
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Hatte Russland in den vergangenen Jahren stets mit einem Profizit, d.h. einem Haushaltsüberschuss, glänzen können, so droht in diesem Jahr ein gewaltiges Minus in der Kasse. „Das Defizit kann bis zu zehn Prozent des BIP betragen, die Ausgaben für die Kapitalisierung des Bankensystems eingeschlossen“, räumte Medwedews Wirtschaftsberater Arkadi Dworkowitsch am Mittwoch ein.
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Nun ist zwar Russland nach Angaben des Kremls unverschuldet in die Krise geraten. Präsident Medwedew erklärte den Russen bereits im Oktober 2008, wer die Schuld trägt: „Die Mehrheit der Staaten ist damit konfrontiert, dass grobe Fehler einiger Länder, vor allem Amerika, zu ernsthaften Problemen (für alle) geführt haben“, sagte der Kremlchef damals. Doch die Rechnung kann Moskau jetzt nicht nach Washington weiter schicken.
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Russland muss auf Rücklagen zurückgreifen
Daher muss Russland seine eigenen Devisenreserven angehen. Immerhin hat Russland dank hoher Ölpreise in den letzten Jahren Milliarden angesammelt im Stabilitätsfonds. Die kann Russland jetzt gut gebrauchen.
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Im vergangenen Jahr ist das BIP Russlands nach Angaben der Statistikbehörde Rosstat um 5,6 Prozent auf 41,5 Billionen! Rubel angewachsen. In diesem Jahr droht nach Einschätzung des Wirtschaftsministeriums ein Rückgang um 0,2 Prozent. Zusammen mit der scharfen Abwertung des Rubels dürfte dies einen Wert von knapp 1 Billion Euro ergeben.
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Defizit von 100 Mrd. Euro
Stimmt die Vorhersage Dworkowitschs, so bedeutet das ein Minus von knapp 100 Mrd. Euro. Bislang hatte die Regierung etwa die Hälfte geschätzt, selbst der konservativ rechnende Finanzminister Alexej Kudrin ging von maximal 5 – 6 Prozent Defizit aus.
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Allerdings kann die russische Regierung in der jetzigen Situation nicht einfach die Ausgaben kürzen. Wenn sie die Finanzierung der staatlichen Banken einstellt, gehen der realen Wirtschaft die letzten Kreditmöglichkeiten aus – die Folge wäre eine Pleitewelle und Massenarbeitslosigkeit.
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Eine Kürzung des Sozialbudgets haben Regierung und Präsident ebenfalls ausgeschlossen. Bleibt lediglich eine Streichung beim Verteidigungsetat, der einen großen Posten bei den Ausgaben darstellt. Nach Ansicht von Experten ist diese Variante allerdings ebenfalls unwahrscheinlich.
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