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Russland-Aktuell Die Internetzeitung von .RUFO	Strelna: Der G8-Palast meldet sich empfangsbereit Bernstein-Maulwürfe: 1.000 Dollar auf dem Schwarzmarkt

Lexikon ►| Geographie ►| Natur ►| Geschichte ►| Kalenderblatt ►| Menschen ►| Politik ►| Wirtschaft ►| Kultur ►| Auch ein Hoffnungsträger: BMW-Montage in Kaliningrad (Foto: .rufo) Kaliningrad - Das Hongkong Russland ? Um die Standortnachteile abzuschwächen, die Kaliningrad durch die Exklavenlage entstanden, wurde das Gebiet 1991 zur Freien Wirtschaftszone erklärt. Zoll- und Steuervergünstigungen sollten den wirtschaftlichen Aufschwung herbeizuführen und Kaliningrad zum „Hongkong“ Russlands machen. Bis heute ist aber die unsichere Rechtslage ein Hemmschuh der Entwicklung. Unsichere Rechtslage Da die russische Zentralregierung der Exklave diesen wirtschaftlichen Sonderstatus nur höchst widerwillig zustand und später mehrmals versuchte, die einmal zugestandenen Privilegien wieder rückgängig zu machen, war die Sonderwirtschaftszone von Beginn an immer wieder in ihrer Existenz bedroht. Gesetzliche Festschreibung Die Kaliningrader Gebietsverwaltung setzte sich dann erfolgreich für eine gesetzliche Verankerung der Steuer- und Zollvergünstigungen ein. 1996 wurde das „Föderale Gesetz über die (nunmehr so genannte) Sonderwirtschaftszone im Kaliningrader Gebiet“ verabschiedet. Doch auch die gesetzliche Festschreibung hat die Abneigung der russischen Zentralregierung gegen die zugestandene Souveränität nicht vermindert: Unverändert gab es auch nach 1996 immer wieder Versuche, die Sonderbestimmungen einzuschränken bzw. aufzuheben. Investitionsanreize für ausländische Investoren Das ungeachtet der politischen Querelen seit 1996 geltende Gesetz ermöglicht den zollfreien Im- und Export von Halbfabrikaten, durch deren Weiterverarbeitung in Kaliningrad ein Mehrwert von mindestens 30 Prozent geschaffen wird. Zudem wird der zollfreie Import von Waren für den Endverbrauch erlaubt. Unternehmen erhalten damit beispielsweise auch die Möglichkeit, Waren zollfrei in das russische Kernland einzuführen. Wegen der Unsicherheit über den Fortbestand der Sonderwirtschaftszone zeigen ausländische Investoren nur in geringem Umfang Interesse an einem Engagement in Kaliningrad. Die Summe des investierten Kapitals ist weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Perspektiven Nach wie vor werden die Privilegien der Sonderwirtschaftszone von der Moskauer Regierung in Frage gestellt. Experten rechnen damit, dass der gesamte Handel in Zukunft den allgemeinen russischen Zollgesetzen unterstehen wird - bereits jetzt wird für eine zunehmende Zahl von Warentypen die zollfreie Einfuhr nicht mehr gewährt. Die Steuer- und Zollprivilegien im Bereich Produktion und Weiterverarbeitung sollen hingegen bestehen bleiben. (jm/.rufo) nach oben Alle Berichte aus dieser Rubrik Alle Artikel vom Dienstag, 09.03.2004 Zurück zur Hauptseite		Schnell gefunden ► Russland im Iran-Atom-Konflikt ► Skinheads terrorisieren Russland Die Top-Themen Moskau Moskauer Nahverkehr: Das Kreuz mit dem Drehkreuz Kopf der Woche Justizminister Tschaika wird Generalstaatsanwalt Kommentar Es sah aus wie Pressefreiheit, war aber Auftragsarbeit St.Petersburg Preis-Apartheid: Strafe für den falschen Pass? Kaliningrad Kaliningrad: Bootstourismus kämpft mit Gegenwind Thema der Woche Schwimmendes Atomkraftwerk wird auf Kiel gelegt Der russland-aktuell.RU Nachrichten-Monitor

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