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Aktualisiert 11.11.2010 18:14

Russland - Auf dem Weg zur Demokratie

Viele bezweifeln, dass Russland den Weg zu Rechtsstaat und Demokratie je schaffen wird, andere sehen den Willen zur Modernisierung und das Engagement, aber einig sind sich alle: Es muss noch viel verändert und verbessert werden. Russland ist nach seiner Verfassung ein demokratischer föderativer Rechtsstaat.



Ein zentrales Problem ist die Korruption. Zahlreiche Gesetze und Kampagnen sollen die Korruption eindämmen. Meist aber geht es nach dem alten russischen Sprichwort: "Die unbeugsame Härte des russischen Gesetzes wird nur durch die Unmöglichkeit ausgeglichen, es durchzusetzen."



Fakten



Staatsname: Russische Förderation

Staatsform: Präsidialdemokratie mit föderativem Staatsaufbau seit 1991

Staatsoberhaupt:
Dmitri Medwedew seit 2008

Regierungschef: Wladimir Putin seit 2008

Amtssprache: Russisch



Verwaltungsgliederung



Die höchste Ebene der Verwaltung sind acht Föderationskreise.



1. Nordwestrussland (Sankt Petersburg)

2. Zentralrussland (Moskau)

3. Südrussland ( Rostow am Don)

4. Wolga ( Nischni Nowgorod)

5. Ural (Jekaterinburg)

6. Sibirien (Krasnojarsk)

7. Russisch-Fernost ( Chabarowsk)

8. Nord-Kaukasus (Pjatigorsk)



Diese bestehen aus 21 Republiken, neun Regionen, 46 Gebieten (Oblast'), zwei Städten föderalen Ranges, einem autonomen Gebiet und vier autonomen Bezirken ("Föderationssubjekte").



Republiken: Adygien, Altai, Baschkortostan (bis 1992 Baschkirien), Burjatien, Dagestan, Inguschische Republik, Kabardinisch-Balkarische Republik, Kalmykien, Karatschalsch-Tscherkessische Republik, Karelien, Komi, Marij El, Mordwinien, Sacha (Jakutien), Nord-Ossetien, Tatarstan, Tyva, Udmurtische Republik, Chakassien, Tschetschenische Republik, Tschuwaschische Republik.



Regionen: Altai, Krasnodar, Krasnojarsk, Primorje, Stawropol, Chabarowsk, Perm, Kamtschatka, Trans-Baikalien.



Gebiete (Oblast): Amur, Archangelsk, Wolgograd, Belgorod, Brjansk, Iwanowo, Irkutsk, Jaroslawl, Kaliningrad, Kaluga, Kemerowo, Kirow, Kostroma, Kurgan, Kursk, Leningrad, Lipezk, Magadan, Moskwa (Moskau), Murmansk, Nischni Nowgorod, Nowgorod, Jekaterinburg, Omsk, Orenburg, Orjol, Pensa, Pskow, Rostow am Don, Rjasan, Samara, Saratow, Sachalin, Swerdlowsk, Smolensk, Tambow, Twer, Tomsk, Tula, Tjumen, Uljanowsk, Tscheljabinsk, Wladimir, Wolgograd, Wologda, Woronesch.



Städte föderalen Ranges: Moskau, St. Petersburg



Autonome Gebiete: Jüdisches Autonomes Gebiet



Autonome Bezirke: Nenzen, Jamal-Nenzen, Chanten und Mansen, Tschuktschen.



Parteien

Die Parteienlandschaft in Russland ist zwar recht bunt, aber die Macht hat das als "Kreml-Partei" bezeichnete "Einige Russland". Bei der letzten Duma-Wahl erhielt sie gut zwei Drittel der Stimmen.

Ihr zur Seite steht das "Gerechte Russsland". Opposition in der Staatsduma üben die Kommunisten von der KPRF und die Liberaldemokraten (LPDR), die seit den Dumawahlen 1993 immer im Parlament vertreten sind.

Die liberalen Parteien "Jabloko" und SPS sind seit 2003 nicht mehr in der Duma vertreten. Die größte Schwäche der Linksliberalen ist ihre Zerstrittenheit untereinander.


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