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Dmitri Medwedjew
Dmitri Medwedjew
Dienstag, 11.11.2003

In Kremladministration bleibt alles beim Alten

Moskau. Der Wechsel an der Führungsspitze der Präsidialadministration hat keine gravierenden Veränderungen des Kräftegleichgewichts mit sich gebracht. Zwar ist der als Vertreter der „ Jelzin-Familie“ geltende Alexander Woloschin ersetzt worden. Die Geheimdienst-Fraktion im Kreml konnte jedoch nicht vom Stühlerücken profitieren.

Anstelle des hinter den Kulissen agierenden Woloschin agiert jetzt mit Dmitri Medwedjew ein Petersburger Technokrat, der kaum eine so derart eigenständige Rolle wie sein Vorgänger spielen dürfte. Dennoch spricht der Politikwissenschaftler Wjatscheslaw Nikonow im www.aktuell.RU-Interview von der Bildung einer neuen Gruppierung im Kreml: den Petersburger Juristen. Dazu zählen könnte man neben Medwedjew dessen 1. Stellvertreter Dmitri Kosak und auch Präsident Wladimir Putin. Alle drei schlossen die Juristische Fakultät der Leningrader Universität ab.

Kosak gilt als liberaler und guter Jurist. Er soll sich zukünftig um die Finanzen kümmern und die Handlungen der Kremladministration mit denen von Staatsanwaltschaft und allen höheren Gerichtsinstanzen abgleichen.

Igor Schuwalow, der ebenfalls zum Stellvertreter der Präsidialadministration aufstieg, soll sich um nationale Prestigeprojekte und die wirtschaftliche Lenkung der Administration kümmern. Außerdem fällt die Durchsetzung der administrativen Reform des russischen Staatsapparates in sein Aufgabengebiet. Und schließlich ist er auch noch dafür verantwortlich, dass der Kampf gegen die Armut gewonnen wird und das BSP sich bis 2010 verdoppelt.

Die übrigen Stellvertreter der Präsidialadministration behalten ihre früheren Vollmachten. Alexander Abramow lenkt wie bisher die Regionalpolitik. Jewgeni Lissow bleibt als Stellvertreter nach wie vor die Kontrollinstanz für alle Handlungen der Kremladministration. Die Petersburger Geheimdienstler Viktor Iwanow und Igor Setschin sind für Kaderfragen und die Vorbereitung präsidentieller Dokumente verantwortlich.

Breitseite auf die Staatsanwaltschaft (3.11.03)
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Neuer Stabschef im Kreml (31.10.03)
• Krise im Kreml: Woloschins Götterdämmerung (29.10.03)
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Auch die zur „Familie“ gehörenden Wladislaw Surkow, Sergej Prichodko und Dschachan Pollyjewa können ihre Arbeit fortsetzen. Surkow kümmert sich um die Zusammenarbeit mit dem Parlament, der Zentralen Wahlkommission und den Medien, Prichodko leitet das Ressort Außenpolitik und Pollyjewa arbeitet weiterhin als Redenschreiber für Putin.

Vorraussichtlich dreht sich das Personalkarussel der Präsidialadministration erst nach den Präsidentschaftswahlen im Frühjahr nächsten Jahres noch einmal gründlich. Bis dahin sollte alles beim Alten bleiben.

(ab/am/.rufo)

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