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Kurze Geschichte des Yukos-Skandals

Von André Ballin, Moskau. Am 2. Juli 2003 erschütterte die Festnahme des Milliardärs Platon Lebedjew die russische Geschäftswelt. Der Vize-Chef von Russlands größtem Ölkonzern Yukos wird beschuldigt, sich in den Anfangsjahren der Privatisierung persönlich bereichert zu haben. Dies ist ein Warnsignal für alle Oligarchen Russlands, denn keiner der heutigen Multi-Millionäre und Milliardäre erwarb sein Geld auf völlig legale Weise. Und die Festnahme zeigt auch, dass die Obrigkeit ein langes Gedächtnis hat.

Material dürfte die Staatsanwaltschaft über fast alle neuen Russen haben, die Frage besteht darin, wann es ausgepackt und verwendet wird.

Platon Lebedjew ist nur ein Bauernopfer. Der Schlag gegen ihn richtet sich wohl vielmehr gegen Yukos-Chef Michail Chodorkowski. Dieser strebt danach, ein Ölimperium von Weltbedeutung aufzubauen. Nachdem sein Konzern Yukos nun Sibneft schluckte, spielt das Gemeinschaftsunternehmen in der obersten Liga mit. Aber Chodorkowski weckte mit der Fusion auch schlafenden Hunde.

Der Yukos-Chef gilt als politisch ambitioniert. Sein Wunsch ist die Schaffung einer Duma-Fraktion, die die Interessen seines Konzerns im Parlament vertritt. Dabei bevorzugt Chodorkowski aber scheinbar die Oppositionsparteien SPS und Jabloko, was ihn im Kreml natürlich unbeliebt machte.

Daher spielt die russische Führung das Spiel, das sie schon vor drei Jahren einmal spielte. Damals ging es gegen die Medienoligarchen Gussinski und Beresowski, die mit ihrem Einfluss auf Fernsehen und Presse eine Gefahr für das Putin -Regime darstellten. Präsident Putin ist nach außen hin nicht involviert und spielt den Unbeteiligten. Die Schmutzarbeit erledigt wieder einmal die Staatsanwaltschaft. Dabei ist es gar nicht so wichtig, dass wirklich Ergebnisse sichtbar werden. Doch es wird Druck auf die Beteiligten ausgeübt.

Die Geld-Elite des Landes fragt sich jetzt besorgt, wer der nächste in der Reihe sein wird. Namen wie Oleg Deripaska (Aluminummagnat) oder Fridman (Chef der Alfa-Bank-Gruppe) werden gehandelt. Der Verband der Unternehmer richtete vorsichtshalber schon mal einen offenen Brief an den Präsidenten und forderte, dass Ergebnisse der Privatisierung nur etwa drei Jahre lang rückgängig gemacht werden können. Mit anderen Worten: Die Oligarchen wollen jetzt Rechtssicherheit.

Die Situation Russlands erinnert schon ein wenig an den Wilden Westen. Zuerst wurden die Männer mit den schnellsten Colts reich. Um ihren Reichtum dann anschließend zu sichern, forderten sie das Recht des Stärkeren durch die Verfassung abzulösen. Auch in Russland ist es jetzt soweit. Die Oligarchen sehnen den Rechtsstaat herbei. Vor zehn Jahren hätte das keiner für möglich gehalten. Dafür sind sie bereit, sich aus dem politischen Geschäft heraus zu halten.

Im Vorwahlkampf hat das Vorgehen der Staatsanwaltschaft noch einen angenehmen Nebeneffekt. Der Kreml tut scheinbar etwas gegen Korruption und scheut dabei auch nicht vor großen Namen. Oligarchen sind im Volk verhasst, die Privatisierung heißt im Volksmund nicht „Priwatisazija“ sondern „Prichwatisazija“, was zu deutsch in etwa Mitnahme oder Aneignung heißt. Deshalb konnte die Bürokratie bei ihren Aktionen gegen die Oligarchie auf die Sympathie des Volkes rechnen.

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Der Winter ist eingezogen. Für ein paar Monate können sich die Russen in den Moskauer Parks an zahlreichen Eisskulpturen erfreuen. (Topfoto: Ballin)



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