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08.04.2005 Politik
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Moskau. Eine Woche nach dem Sturz Akajews bleibt Kirgisien unruhig. Im Parlament in Bischkek scheiterte der dritte Versuch, Akajews freiwilligen Amtsverzicht zu billigen. Der Termin für Neuwahlen ist plötzlich wieder offen. |
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08.04.2005 Politik
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Moskau. Moskau rüstet zum Tag des Sieges über Hitlerdeutschland. Befürchtet werden Terroranschläge, vor allem solche mit entführten Passagierflugzeugen nach dem Vorbild der Angriffe auf die Zwillingstürme in New York. Moskau sei in diesen Tagen ein attraktives Ziel für Terroristen, heißt es. Hier versammeln sich nahezu alle Staats- und Regierungschefs der Welt. |
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08.04.2005 Politik
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Moskau. Wenn die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko nächste Woche nach Moskau kommt, ist sie trotz eines gegen sie laufenden Verfahrens wegen angeblicher Bestechung unantastbar für die russischen Behörden, sagte der russische Sonderbotschafter in der Ukraine, Viktor Tschernomyrdin. Der Ex-Premier glaubt an einen EU-Beitritt der Ukraine innerhalb der nächsten zehn -15 Jahre. |
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07.04.2005 Politik
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Moskau. Der russische Ex-Präsident Jelzin fliegt am Donnerstag nach Baku. Offiziell heißt es, er komme auf Einladung des Präsidenten Ilcham Alijew zum Sightseeing. Inoffiziell ist von einer geheimen Mission die Rede (Stichwort: Berg-Karabach). Die Frage ist nur für wen und wozu. Schon der jüngste Besuch Putins hatte Gerüchte über einen angeblich bevorstehenden Schwenk in der Kremlpolitik verursacht. |
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06.04.2005 Politik
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Moskau. Der Moskauer Oberbürgermeister Juri Luschkow hat die russische Regierung erneut zu drastischer Änderung ihrer Sozialpolitik aufgefordert. Sonst drohe eine Revolution und sogar der „Verlust der Staatlichkeit“, sagte er am Mittwoch in einem Interview der Lokalzeitung „Moskowski Komsomolez“. |
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05.04.2005 Politik
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Moskau. Russlands Linke und Nationalisten planen ein Referendum gegen den gegenwärtigen Regierungskurs. Die Kommunisten und die Partei „Rodina“ (Heimat) haben eine Initiativgruppe gebildet, die am 12. April zu ihrer ersten Tagung zusammentreten soll. Insgesamt 17 Referendumsfragen umfassen alle Bereiche der russischen Innenpolitik. |
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04.04.2005 Politik
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Von Karsten Packeiser, Moskau. Der erste Papst aus Osteuropa habe eine außerordentliche Liebe für Russland empfunden, erklärte der katholische Erzbischof von Moskau, Tadeusz Kondrusiewicz. Gleichzeitig erreichten die schon immer schwierigen Beziehungen zwischen dem Moskauer Patriarchat und dem Vatikan unter Johannes Paul II. einen neuen Tiefpunkt. Unter einem neuen Papst könnte das Verhältnis wieder besser werden. |
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04.04.2005 Politik
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Kaliningrad. Probleme diskutieren, die die politische Tagesordnung zwischen Deutschland und Russland mittel- bis langfristig bestimmen werden: Diese Aufgabe hat sich die „Zukunftswerkstatt“, eine deutsch-russische Arbeitsgruppe des „Petersburger Dialogs“, gestellt. 30 junge Politiker, Wirtschaftsvertreter und Journalisten gehören ihr an. Heute beginnt in Kaliningrad ihre vierte Zusammenkunft. |
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04.04.2005 Politik
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St. Petersburg. Kirgisiens gestürzter Präsident Askar Akajew ist offiziell zurückgetreten. Eine entsprechende Erklärung von ihm wurde heute unterschrieben, tritt aber erst am Dienstag in Kraft. Auch eine offenbar sehr emotionelle Ansprache Akajews an das kirgisische Volk bleibt bis zu ihrer morgigen Ausstrahlung der Öffentlichkeit vorenthalten.
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04.04.2005 Politik
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Moskau. Die Putin-Mannschaft will offenbar auch nach der kommenden Präsidentenwahl 2008 an der Macht bleiben. Russland habe die Möglichkeit, eine „Tradition der legitimen Machtübergabe“ herzustellen, erklärte der Präsidialamtschef Dmitri Medwedjew in einem Interview der Zeitschrift „Expert“. Berichte über Machtkämpfe im Kreml bezeichnete er als „politologische Klischees“. |
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03.04.2005 Politik
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Verschiedene Probleme unterschiedlicher Brisanz erschließen sich dem Betrachter Kirgisiens unmittelbar: Der Nord-Süd-Konflikt, soziale Spannungen, wirtschaftliche Depression und der Faktor „Internationales“. Sie werden kurz-, mittel- und langfristig entscheiden, ob die ‚unerwartet einfache und plötzliche’ Revolution am 24. März ihren nur vage definierten Zielen gerecht werden kann. |
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01.04.2005 Politik
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Moskau. Der ukrainische Präsident Juschtschenko hat Berichte über den Verkauf ukrainischer Raketen an China und Iran bestätigt. „Ich tue es mit einem Gefühl von Bitterkeit, sagte er in einem Interview der US- Fernsehgesellschaft NBC. Die Raketen seien von Privatpersonen ohne Wissen staatlicher Stellen hinausgeschmuggelt worden.
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01.04.2005 Politik
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Moskau. Angeblich waren nicht nur der ukrainische Ex-Präsident Kutschma, sondern auch der jetzige Präsidialamtschef des Präsidenten Juschtschenko und der Parlamentschef in die Beseitigung des oppositionellen Journalisten Georgi Gongadse verwickelt. Die Moskauer Zeitung „Wremja Nowostej“ bezeichnete die neueste Entwicklung als „restlos spannenden, aber kaum begreifbaren Krimi“. |
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01.04.2005 Politik
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London/Bischkek. Die neuen und zugleich alten Macher in Bischkek blicken schwierigen Zeiten entgegen. Zum einen gilt es, das Land zusammenzuhalten und als integrative Kraft zu agieren. Zum anderen müssen jedoch auch für Stabilität und Sicherheit unerläßliche Bündnisse eingegangen werden. Die zentralen Konfliktpunkte sind zunächst einmal relativ offenkundiger Natur. |
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31.03.2005 Politik
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Moskau. Der kirgische Ex-Präsident Askar Akajew solle nach Bischkek zurück kehren, um seine Regierungsgeschäfte auch formell zu übergeben, forderte Parlamentschef Omurbek Tekebajew heute. Doch unter den Ex-Oppositionären bricht bereits Streit über künftige Einflusssphären aus. Benjamin Paarmann stellt sie vor und analysiert die Situation. |
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31.03.2005 Politik
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Moskau. Es gilt als sicher, dass der moldawische Präsident Wladimir Woronin bei der Wahl am 4. April im Amt bestätigt wird. Die eigentliche Entscheidung fiel bei der Parlamentswahl vor einem Monat, die seine kommunistische Partei gewann. In Moldawien wird der Präsident nicht direkt von der Bevölkerung, sondern vom Parlament gewählt. |
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30.03.2005 Politik
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Moskau. An Yukos sollte ein abschreckendes Beispiel für andere Steuersünder statuiert werden. Das erklärte als erster Kreml-Vertreter öffentlich der russische Präsidentenberater Igor Schuwalow bei der Jahres-Konferenz der Amerikanischen Handelkskammer in Russland. Anfangs negative Folgen für die russische Wirtschaft seien leider unvermeidlich gewesen. |
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30.03.2005 Politik
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Moskau (Aktualisiert um 16:52 Uhr). Nach dem Willen der russischen Staatsanwaltschaft sollen die russischen Milliardäre Michail Chodorkowski und Platon Lebedew die ganze Härte des Gesetzes zu spüren bekommen. Im Prozess gegen die beiden Gründer des Yukos-Konzerns forderte die Anklage die Höchststrafe für beide Männer. Ein Präsidentenberater gab unterdessen indirekt zu, dass es sich bei dem Verfahren um einen Schauprozess handelt. |
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29.03.2005 Politik
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Moskau. Der gestürzte kirgisische Präsident Askar Akajew habe vor dem Umsturz ein Hilfangebot abgelehnt, sagte der Generalsekretär der Organisation für Kollektive Sicherheit der GUS-Länder Nikolai Bordjuscha in einem „Iswestija“-Interview. Am 21. März, drei Tage vor dem Machtwechsel, habe er Akajew angeboten, „die Situation gemeinsam einzuschätzen und die Sicherheit des (kirgisischen) Staates und dessen Bürger zu gewährleisten“.
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29.03.2005 Politik
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Moskau. Etwa 5.000 Vertreter des russischen Kulturlebens haben in einem das Verbot einer Reihe von jüdischen Organisationen in Russland gefordert. Die Staatsanwaltschaft bestätigte den Eingang eines entsprechenden Schreibens, berichtete die Zeitung „Moscow Times“. Zu den Initiatoren des Verbotsantrags gehören dem Bericht zufolge Ex-Schachweltmeister Boris Spasski und der Bildhauer Wjatscheslaw Klykow. |
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28.03.2005 |
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07.03.2005 |
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04.03.2005 |
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03.03.2005 |
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28.02.2005 |
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