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Mittwoch, 19.01.2005

Ausgaben für Sicherheitszwecke steigen

Moskau. Jeder 10. Rubel aus dem russischen Staatshaushalt soll zugunsten der Rüstungsindustrie ausgegeben werden. Dies sagte der für Rüstungsausgaben zuständige Abteilungsleiter im Ministerium für wirtschatliche Entwicklung Wladislaw Putilin in Moskau. Allein in diesem Jahr betragen die Staatsausgaben für die Rüstungsindustrie 432 Milliarden Rubel - rund 12 Mrd. Euro.

301 Milliarden Rubel davon erhält laut Putilin das russische Verteidigungsministerium. Von dem Geld sollen nicht nur Panzer und Waffen gebaut werden, sagte der Regierungsbeamte - ein erheblicher Teil des Geldes soll auch in die Raumfahrt fliessen. Auch die Polizei und benachbarte Behörden sollen in den Genuß erhöhter Finanzmittel kommen.

Schwerpunkt High-Tech

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Besondere Föderung sollen High-Tech-Programme geniessen. So sind in diesem Jahr erstmals 5,6 Milliarden Rubel für die Entwicklung der Telekommunikation geplant. Zum ersten Mal habe man auch 20 Prozent der Ausgaben für den Bau neuer Werkhallen und Anlagen der Rüstungsindustrie veranschlagt. Wie Putilin zugab, bleibt der Wohnungsbau mit Zuwendungen in Höhe von 7,7 Milliarden Rubel aber deutlich unterfinanziert.

Die disjährigen Finanzplanungen beeinflußt hat zweifellos die Geiseltragödie von Beslan. So wurden die Ausgaben für die technische Ausrüstung der Truppen des Innenministeriums in diesem Jahr verdoppelt. Insgesamt sollen für Sicherheitszwecke 60 Prozent mehr Mittel als bisher ausgegeben werden.

(adu/.rufo)


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