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Putin taut schon auf: Angesichts des Jubels seiner Anhänger verdrückte er eine Träne der Rührung (Foto: TV)
Putin taut schon auf: Angesichts des Jubels seiner Anhänger verdrückte er eine Träne der Rührung (Foto: TV)
Montag, 05.03.2012

Die Revolution bleibt aus: Putin ist nicht zu schlagen

Moskau. Von einer „Schneerevolution“ war die Rede. Einen Winter lang gab es eine Illusion in Russland – man glaubte, das Land ändere sich jetzt schnell und radikal. Doch auch mit Putin wird es Tauwetter geben.


Das politikmüde Volk ging nach 20 Jahren wieder auf die Straße, es protestierte gegen Wahlmanipulationen, die geplante Rückkehr Putins in den Kreml und den selbstherrlichen Anspruch einer Clique, stellvertretend für das Land zu entscheiden.

Doch Russland ist nicht Ägypten, Libyen oder Syrien: Einerseits blieb der Protest geradezu rührig friedlich, auch die Staatsmacht zeigte sich prompt hochkonziliant. Anderseits hat sich erst einmal nichts geändert: Die Präsidentenwahlen gingen aus, als hätte es die Protestwelle nicht gegeben.

Wladimir Putin als der vom Kreml aufgestellte Kandidat gewann wieder haushoch. Eine breite Masse, die eben nicht aus bürgerrechtlicher Empörung Demo-bereit ist, sondern sich eher um Stabilität, Ruhe und einen starken Staat sorgt, hat das russische Alpha-Männchen ungerührt erneut ins Amt gehoben.

Bei Russland-Aktuell
• Wladimir Putin gewinnt die Präsidentenwahlen souverän (04.03.2012)
• Opposition spricht von massenhaften Manipulationen (04.03.2012)
• NTW: Deutsches Putin-Porträt fliegt aus dem Programm (02.03.2012)
• Webcams: 500.000 Menschen wollen Wahlen online sehen (02.03.2012)
• Der Stimmzettel: Die fünf Bewerber um den Kreml (02.03.2012)
Auch hat es offenbar erneut, genauso wie bei den Duma-Wahlen im Dezember, massive Wahlfälschungen zugunsten der Staatsmacht gegeben.

Daran hat auch das auf Putins Wunsch in Windeseile aus dem Boden gestampfte Projekt der fast totalen Webcam-Abdeckung aller Wahllokale nichts geändert. Zwar schuf es als Hightech-Augenpulver den Eindruck von Transparenz und echter Bürgerkontrolle – aber unter den Wahlmanipulatoren gibt es offenbar ebenso viele innovative Leute, die sich dann eben neue fiese Tricks zum Ergebnis-Verbiegen einfallen lassen.

Der Protestbewegung werden deshalb nach den Wahlen die Themen nicht ausgehen. Allerdings fehlt ihr jetzt der konkrete Antrieb, Putin zu einem Stichdatum wenigstens in einen zweiten Wahlgang zu zwingen. Das wird den Protest auf der Straße bald ermatten lassen.

Die neue Opposition ist aber dennoch gestärkt, denn mit ihrem Kampf „Für ehrliche Wahlen“ hat sie sich in den letzten drei Monaten von einem Randphänomen zu einem Schrittmacher der russischen Gesellschaft gemausert.

Personifiziert wird dies durch den Drittplatzierten Michail Prochorow, der erstmals seit Jahren ein achtbares Ergebnis für Russlands liberale Kräfte einfuhr.

Putin hätte dies Wahlen auch ohne Schummeleien überzeugend gewonnen, spätestens in einem zweiten Wahlgang. Die wichtigste Aufgabe der Kreml-Kritiker im In- und Ausland sollte deshalb sein, nicht seine Legitimität anzuzweifeln.

Sondern den neuen alten Präsidenten auf jenen Reformkurs festzunageln, den er zusammen mit Medwedew in letzter Zeit notgedrungen schon versprochen hat. Dann auch dann wird sich Russland ändern.



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Royaler 06.03.2012 - 01:00

Wahlbetrug! - Legimation? - Pyrrhussieg!? 2te



Der Bericht der OSZE wäre hier erst mal wichtig. Wenn ich es recht verstehe, ist die Kritik am Vorfeld der Wahl deutlich. Also deutliche Bevorzugung des großen Kandidaten Putin und Zurückdrängen jeglicher Gegnerschaft mit unterschiedlichen Mitteln, also schon ein Betrug im Vorfeld.
Ganz abgesehen von der erst bei den Winterdemos ansatzweise gewährten Demonstrationsfreiheit, die es zuvor in Putins Staat nicht gegeben hat, vgl. die immer wieder stark behinderten Aktionen zum 31. eines Monats.
Wahlbetrug im engeren Sinne ist dann z.B. das sog. Karussellchenwählen, das sich ja leicht belegen ließe durch die Überwachungskameras, die ja dann in unterschiedlichen Wahlbüros immer wieder dieselben Personen an der Wahlurne zeigen müssten.
Was ist bei den Zusammenrechnungen von Ergebnissen geschehen, wie wird hierzu von Staats wegen Transparenz geschaffen?
Werden die südlichen Provinzen mit ihren 100 % Ergebnissen bei Putins Ergebnis eingerechnet?
Ganz abgesehen von rechtstaatlichen Wahlverfahren sagt hier der reine Menschenverstand: Auf welche Weise wird eines der wichtigsten Präsidentenämter der Welt legitimiert?
Also nochmals ganz deutlich:
Die Legitimität von Putins dritter Präsidentschaft muss von vornherein angezweifelt werden - und das wird jeder russische Mensch tun, gerade derjenige, der die traditionellen Machenschaften in seinem Land gut kennt - ob er dafür den Weg zu einer Demo findet, ist eine andere Frage - wir werden es sehen.
Und nur ergänzend zum Verständnis russischer Medienberichterstattung: Die Tendenz ist eindeutig zugunsten des Premiers Putin ausgelegt gewesen – Aufschluss ergäbe ein Vergleich der Berichterstattung allein von Echo Moskwe mit der überwiegenden Zahl der übrigen Medien – ausgenommen den Blogs im Internet.
Die Wahl sollte also aus vielen Gründen von allen, die sich ein Bild machen können über die wahren Zusammenhänge, nicht anerkannt werden. Und das wäre dann auch nur ein Teil der Kritik an einem durch und durch korrupten System unter Führung Putins, das sich allein wg. der Rohstoffpreise auf dem Weltmarkt halten kann. Will man Befürchtungen Glauben schenken, die neue Repressionen bei freier Meinungsäußerung befürchten lassen, kann ich die jungen Menschen insbesondere, die heute in Moskau und im ganzen Land demonstrieren wollen, für ihren Mut zum Aufbruch in ein freieres Russland nur hochgradig bewundern.
Leider ist bis auf das grün – rote Spektrum in Deutschland nur verhalten Kritik zu hören, gerade von der Mini-Rechtsstaatspartei müssten da deutlichere Maßstäbe traditionell nach vorne geschoben werden.
Zu begrüßen ist hingegen die zurückhaltende Position der USA und der EU, die vor einer normalerweise höflichen Gratulation erst die genaueren Ergebnisse der Wahlbeobachter abwarten wollen - das ist ja denn genau der Vorbehalt, die Legitimität nicht ohne weiteres anzuerkennen. Dann auch Putin - Gruppe im eigenen Interesse eine genaue Überprüfung der Vorwürfe anzuempfehlen, ist nur folgerichtig. Wie aber ein Beweis für die Rechtmäßigkeit der Auszählungen in transparenter Weise zu erbringen ist, kann wohl niemand so recht empfehlen.
Das zum Beispiel die Karusselchenfahrorganisatoren bestraft werden - nicht nur dadurch, dass man die Doppel- und Dreifachergebnisse herausrechnet - wäre wohl ein absolutes Novum.
Wie das durch Indiskretion aufgefallene den Militärs angeordnete Wahlverhalten, das auch schon eine lange Tradition hat, international zu bewerten ist, bleibt dahingestellt - militärischer Befehl zur Wahl des einzig wahren Präsidenten - das ist wohl eher Wahl-Groteske.

Gerade insofern bin ich mit dem RU Artikel, der mir ein Zurück zum business as usual in netter modernisierter Form darzustellen scheint, gar nicht einverstanden, ich meine dagegen: nach der Betrugswahl Putin gerade kein weiter so mit Putin wie zuvor. Und das sollten alle, die es verstehen, deutlich betonen – in Russland inländisch ebenso wie außerhalb Russlands.


jich 05.03.2012 - 16:00

An Royalen(Copy Paster)

Fremde Artikel kopieren kann ich auch:

http://hinter-der-fichte.blogspot.com/2012/03/russland-wahl-grune-beobachterin-weiss.html

http://hinter-der-fichte.blogspot.com/2012/03/russland-wer-manipuliert-wen.html


Royaler 05.03.2012 - 15:26

Wahlbetrug! - Legimation? - Pyrrhussieg!?

Der Bericht der OSZE wäre hier erst mal wichtig. Wenn ich es recht verstehe, ist die Kritik am Vorfeld der Wahl deutlich. Also deutliche Bevorzugung des großen Kandidaten Putin und Zurückdrängen jeglicher Gegnerschaft mit unterschiedlichen Mitteln, also schon ein Betrug im Vorfeld.
Ganz abgesehen von der erst bei den Winterdemos ansatzweise gewährten Demonstrationsfreiheit, die es zuvor in Putins Staat nicht gegeben hat, vgl. die immer wieder stark behinderten Aktionen zum 31. eines Monats.
Wahlbetrug im engeren Sinne ist dann z.B. das sog. Karussellchenwählen, das sich ja leicht belegen ließe durch die Überwachungskameras, die ja dann in unterschiedlichen Wahlbüros immer wieder dieselben Personen an der Wahlurne zeigen müssten.
Was ist bei den Zusammenrechnungen von Ergebnissen geschehen, wie wird hierzu von Staats wegen Transparenz geschaffen?
Werden die südlichen Provinzen mit ihren 100 % Ergebnissen bei Putins Ergebnis eingerechnet?
Ganz abgesehen von rechtstaatlichen Wahlverfahren sagt hier der reine Menschenverstand: Auf welche Weise wird eines der wichtigsten Präsidentenämter der Welt legitimiert?
Also nochmals ganz deutlich:
Die Legitimität von Putins dritter Präsidentschaft muss von vornherein angezweifelt werden - und das wird jeder russische Mensch tun, gerade derjenige, der die traditionellen Machenschaften in seinem Land gut kennt - ob er dafür den Weg zu einer Demo findet, ist eine andere Frage - wir werden es sehen.
Und nur ergänzend zum Verständnis russischer Medienberichterstattung: Die Tendenz ist eindeutig zugunsten des Premiers Putin ausgelegt gewesen – Aufschluss ergäbe ein Vergleich der Berichterstattung allein von Echo Moskwe mit der überwiegenden Zahl der übrigen Medien – ausgenommen den Blogs im Internet.
Die Wahl sollte also aus vielen Gründen von allen, die sich ein Bild machen können über die wahren Zusammenhänge, nicht anerkannt werden. Und das wäre dann auch nur ein Teil der Kritik an einemdurch korrupten System unter Führung Putins, das sich allein wg. der Rohstoffpreise auf dem Weltmarkt halten kann. Will man Befürchtungen Glauben schenken, die neue Repressionen bei freier Meinungsäußerung befürchten lassen, kann ich die jungen Menschen insbesondere, die heute in Moskau und im ganzen Land demonstrieren wollen, nur für ihren Mut zum Aufbruch in ein freieres Russland nur hochgradig bewundern.
Leider ist bis auf das grün – rote Spektrum in Deutschland nur verhalten Kritik zu hören, gerade von der Mini-Rechtsstaatspartei müssten da deutlichere Maßstäbe traditionell nach vorne geschoben werden.
Gerade insofern bin ich mit dem RU Artikel, der mir ein Zurück zum business as usual in netter modernisierter Form darzustellen scheint, gar nicht einverstanden, ich meine dagegen: nach der Betrugswahl Putin gerade kein weiter so mit Putin wie zuvor. Und das sollten alle, die es verstehen,
deutlich betonen – im Inland Russland und im Ausland außerhalb Russlands.


Royaler 05.03.2012 - 14:42

Clique mit Winterschaden 3te



Wieder in die Putin Welt vor der Dumawahl zurück - das geht wohl nicht mehr - es ist ein Power-Sieg in alter Manier herbeigemogelt - und daher glaube ich, dass gerade die Legitimität der erneuten Putinwahl
angezweifelt wird, dazu braucht es nicht der Auslandsmeinung.
Drei Dinge scheinen unterbewertet:
1. Der so hohe Sieg, der noch stärker manipuliert scheint als die Dumawahl - nach dem Motto: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert.
2. Die vollkommen undemokratische
Vorlaufphase dieser Präsidentenwahl mit ausgewählten Kandidaten, die dann aber kaum Medienpräsenz haben konnten und einer repressiven Medienpolitik seit Jahren, die kaum die wirkliche Stimmung im Lande wiederspiegelt - vgl. die Kommentare im Internet.
3. Die Tatsache, dass der Putin Clique die Fachleute der jungen Generation, die das Land für den Aufbau einer selbsttragenden Wirtschaft unbedingt braucht, davonlaufen werden - weg von einer diktatorischen Situation zu demokratischeren Gefilden - wie schon rasant in 2011 geschehen.
Es wäre ein Strategiewechsel auf die Seite der Zukunft Russlands, wenn der Westen deutlicher die Maßstäbe europäischer Rechtstaatstradition gerade gegenüber dem für 6 Jahren gewählten Chef des für Europa wichtigsten Rohstofflieferanten machen würde.
Abhängigkeit vorzugaukeln, die nur vorsichtige Hinweise erlauben ließe, als Argument gegenüber Grundsätzen vernunftgelenkter Verfahrensweisen erscheint mir auf Dauer - gerade wg. der russischen Winterbewegung zu kurz gegriffen.


stuartpet@googlemail.com 05.03.2012 - 11:07

Die manipulierte Macht-Wahl

@Royaler, stimme Ihnen vollkommen zu.@vorwärts scheint entweder politische Scheuklappen zu haben oder ihm würde ein Leben in einer brutalen Diktatur gefallen.


jich 05.03.2012 - 05:51

Royaler

zu 1. Wo sind die klaren Beweise(außerhalb der Blogosphäre der Hamster-Revoluschänäries)?

zu 2. Ich weiß nicht inwieweit Sie mit der russischen Medienwelt vertraut sind(ich nur über die im Netz hochgeladenen TV-Mitschnitte). Denn was ich so gesehen habe war sowohl das Interesse, als auch die Meinungsvielfalt in den Staatsmedien sehr weit verbreitet.

Was \"ausgewählte Kandidaten\" angeht, verstehe ich nicht was genau Sie verlangen? Was bringt es Kandidaten zuzulassen, die absichtlich oder aus reiner Dummheit nicht genug legitime Unterschriften gesammelt haben? Wer soll sie denn wählen, wenn sie bereits bei der Anmeldung ohne Kopien von alten Unterschriften(sic!) nicht auf die verlangte Mindestzahl kommen?

Und wer sich auf Kommentare im Netz als Gesamtbild für ein 142 Millionen Bewohner Land während eines gnadenlosen Wahlkampfes als Referenz nimmt, kann nur sehr naiv sein.

3.\"Putin-Clique\"? Wirklich? Wohin?
Ins reiche Europa nach Griechenland?Spanien?Portugal?GB?Oder gar in die Hochburgen der Neo-Demokratie des EU-Ostblocks? Denken Sie nicht, dass genau aus diesem Ostblock, trotz glorreicher und hochgelobter Demokratie, sogar mehr Menschen \"davonlaufen\" als aus Russland? Sehen Sie sich mal die Zahlen in Polen oder im Baltikum an!

Außerdem, laufen denn der \"Merkel-Clique\" keine Leute davon?

Von der europäische \"Rechtstaatlichkeit\" haben wir schon 1999 im Kosovo genug gesehen, wo sowohl die Menschenrechtler als auch die Medien Kriegs-Cheerleader gespielt haben. Nicht viel anders war es in 2011 als man in Libyen die 80.000 Einwohner umfassende Stadt Sirte bei Nacht von der rechtstaatlichen NATO bombardiert wurde und bei Nacht von dem demokratischen Freiheitskämpfern mit Raketenwerfern, Kanonen und Panzern wahllos beschossen wurde. Unter jubelnden eingebetteten Journalisten von Reuters und Ko, die uns wochenlang jeden Tag berichtet haben, dass die \"Finale Einnahme der Stadt\" nun eine Frage von Stunden ist.

Lassen Sie diese typische westliche Heuchlerische Art Dinge zu bewerten. Erkennen Sie die beidseitige Abhängigkeit zwischen Russland und Europa. Erkennen Sie an, dass Russland ein vollwertiger und gleichberechtigter Partner ist. Diese Tatsache ist im Großteil Putin zu verdanken und dafür wurde er am 4. gewählt. Diese Vorwürfe mit Wahlbetrug wären unabhängig von dem Ergebnis gekommen. Putin sollte im Optimalfall Platz für einen Jelzin oder wenigstens einen Medwedew machen, der kompromissbereiter dem Westen gegenüber wäre. Doch diese Zeiten sind vorbei und Provokateure und Wahlfälschungs-Fälscher haben ihr Geld abgearbeitet. Ob es einen 2. Aufruhr von lokalen Massendemos in Moskau und St.Petersburg geben wird wage ich dieses Mal zu bezweifeln.


Royaler 05.03.2012 - 00:08

Clique mit Winterschaden 2te

Wieder in die Putin Welt vor der Dumawahl zurück - das geht wohl nicht mehr - es ist ein Power-Sieg in alter Manier herbeigemogelt - und daher glaube ich, dass gerade die Legitimität der erneuten Putinwahl
angezweifelt wird, dazu braucht es nicht der Auslandsmeinung.
Drei Dinge scheinen unterbewertet:
1. Der so hohe Sieg, der noch stärker manipuliert scheint als die Dumawahl - nach dem Motto: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert.
2. Die vollkommen undemokratische
Vorlaufphase dieser Präsidentenwahl mit ausgewählten Kandidaten, die dann aber kaum Medienpräsenz haben konnten und einer repressiven Medienpolitik seit Jahren, die kaum die wirkliche Stimmung im Lande wiederspiegelt - vgl. die Kommentare im Internet.
3. Die Tatsache, dass der Putin Clique die Fachleute der jungen Generation, die das Land für den Aufbau einer selbsttragenden Wirtschaft unbedingt braucht, davonlaufen werden - weg von einer diktatorischen Situation zu demokratischeren Gefilden - wie schon rasant in 2011 geschehen.
Es wäre ein Strategiewechsel auf die Seite der Zukunft Russlands, wenn der Westen deutlicher die Maßstäbe europäischer Rechtstaatstradition gerade gegenüber dem für 6 Jahren gewählten Chef des für Europa wichtigsten Rohstofflieferanten machen würde Rohstofflandes.
Abhängigkeit vorzugaukeln, die nur vorsichtige Hinweise erlauben ließe, als Argument gegenüber Grundsätzen vernunftgelenkter Verfahrensweisen erscheint mir auf Dauer - gerade wg. der russischen Winterbewegung zu kurz gegriffen.


Royaler 05.03.2012 - 00:00

Clique mit Winterschaden

Wieder in die Putin Welt vor der Dumawahl zurück - das geht wohl nicht mehr - es ist ein Power-Sieg in alter Manier herbeigemogelt - und daher glaube ich, dass gerade die Legitimität der erneuten Putinwahl
angezweifelt wird, dazu braucht es nicht der Auslandsmeinung.
Drei Dinge scheinen unterbewertet:
1. Der so hohe Sieg, der noch stärker manipuliert scheint als die Dumawahl - nach dem Motto: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert.
2. Die vollkommen undemokratische
Vorlaufphase dieser Präsidentenwahl mit ausgewählten Kandidaten, die dann aber kaum Medienpräsenz haben konnten und einer repressiven Medienpolitik seit Jahren, die kaum die wirkkliche Stimmung im Lande wiederspiegelt - vgl. die Kommentare im Internet.
3. Die Tatsache, dass der Putin Clique die Fachleute der jungen Generation, die das Land für den Aufbau einer selbsttragenden Wirtschaft unbedingt braucht, davonlaufen werden - weg von einer diktatorischen Situation zu
demokratischeren Gefilden - wie schon rasant in 2011 geschehen.
Es wäre ein Strategiewechsel auf die Seite der Zukunft Russlands, wenn der Westen deutlicher die Maßstäbe europäischer Rechtstaatstradition gerade gegenüber dem für 6 Jahren gewählten Chef des für Europa wichtigsten Rohstofflieferanten
machen würde Rohstofflandes.
Abhöngigkeit vorzugaukeln als Argument gegenüber Grundsötzen vernunftgelenkter Verfahrensweisen erscheint mir auf Dauer - gerade wg. der russischen Winterbewegung zu kurz gegriffen.


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