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Der Mohnanbau im Internet ist von Staats wegen blockiert - zumindest auf der Seite lurkmore.to (Foto: lurkmore.to)
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Dienstag, 13.11.2012

Erste Fälle: Russlands Internetzensur läuft sich warm

Moskau. Das jetzt mögliche Verbot von Internetseiten mit jugendgefährdenden Inhalten, Anleitungen zum Drogenkonsum oder Selbstmord wird umgesetzt. Allerdings werden gesperrte Seiten auch schnell wieder freigeschaltet.

Vorgestern war die IP-Adresse der Webseite „Lurkomorje“ – eine jugendlich-humorige Enzyklopädie nach Wikipedia-Art „zur Gegenwartskultur“ auf die Sperrliste der russischen Kommunikationsaufsichtsbehörde RosKomNadsor gestellt worden. Dies geschah auf Betreiben der russischen Antidrogenbehörde FSKN, die an zwei Einträgen zu Einstiegsdrogen einiges auszusetzen hatte.

Auf der Webseite http://www.zapret-info.gov.ru/ können jetzt von jedermann Webadressen geprüft werden, ob sie auf der Sperrliste stehen. Außerdem kann man dort die Behörde auf verbotene Web-Inhalte hinweisen.

Operatives Ausweichen nach Tonga


Die Betreiber von Lurkomorje reagierten schnell, um den Zugang zu ihrer Seite freizubekommen: Sie wichen auf eine Adresse mit der Landeskennung der Südseeinsel Tonga (lurkmore.to) aus. Zum anderen wurden aber die beiden bemängelten Artikel gesperrt, an ihrer Stelle erscheinen jetzt psychadelische Banner und die Aufschrift „Blockiert auf Entscheidung der FSKN“. Allerdings erschien in dem Lexikon als Satire gleichzeitig auch ein fast vollständig geschwärzter Text zum Stichwort „Zensur“.

Bei Russland-Aktuell
• Minister droht YouTube-Abschaltung in Russland an (18.09.2012)
• Mohammed-Hass-Film kommt in Russland auf den Index (18.09.2012)
• Wikipedia Russland streikt gegen Informationsgesetz (10.07.2012)
• Zensur für den Kinderschutz: Kultfilme sind bedroht (31.08.2012)
• Russland führt schwarze Listen im Internet ein (12.07.2012)
Die Sperrung der kritisierten Einträge war ausreichend, dass die Aufsichtsbehörde die Seite heute auf Bitten ihres Anbieters wieder von der online einsehbaren Seite der gesperrten Internetressourcen nahm. Russische Netzprovider sind damit nicht mehr verpflichtet, den Zugang zu Lukomorje zu blockieren.

Hoffen auf Einsicht und Gesetzestreue


Der Pressesprecher der Behörde erklärte nach diesem Vorgang, dass die Arbeit seiner Behörde „einem Kampf gegen Windmühlen“ gleiche: Der Mechanismus des Verbots von Seiten sei unausgereicht und erlaube den Anbieter von auf den Index gestellten Seiten, „einfach an eine neue Adresse umzuziehen“.

Nutzen bringe die neue Webaufsichts-Methode aber dennoch: „Wir arbeiten mit jenen Vertretern der Internet-Gemeinschaft zusammen, die zurechnungsfähig und gesetzestreu sind“, so der Roskomnadsor-Sprecher.

Neue Webzensur nur ein erster Schritt?


Die Einführung der Webzensur in Russland hinsichtlich einzelner Inhalte war von Oppositionskreisen und weiten Bereichen der russischen Internet-Gemeinschaft heftig kritisiert worden. Es wird darin ein Probelauf gesehen, wie von der Staatsmacht unangenehme Inhalte aus dem bisher weitgehend freien Netz gefiltert werden können.

Auch ist der Vorwurf der Jugendgefährdung oder Drogenpropaganda sehr dehnbar und kann leicht auch auf missfallende politische oder kulturelle Aspekte ausgedehnt werden, befürchten Kritiker.



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Stoll 21.11.2012 - 01:58

Aussagen von Miss Russland, die Putins Reich als Armenhaus geißeln

Ihr Russland ist ein Bettler, da es weder Alten noch Waisen hilft.

Ingenieure, Ärzte und Lehrer seien auf der Flucht, weil sie „nichts zu leben“ hätten.


Holger Eekhof 19.11.2012 - 03:31

Immer diese Russen - jetzt reicht´s aber

Es ist klar, das irgendjemand den Anfang machen muß. Ist Russland doch weit von internationalen Zuständen entfernt - vor allem was die Freiheit des Internets und dessen Kontrolle angeht.
Aber das Angebot, zusammen zu arbeiten, ist dies nicht ein Rückfall in idealistische Zeiten?
Warum macht ihr Russen es nicht wie andere betroffene Länder
und laßt Regierungskritik einfach abschalten - einfach so, eben aufgrund vermeintlicher Rechtsverletzungen gemäß den jeweils geltenden Gesetzen eines Landes?
Andere schaffen es doch auch, immer diese russischen Extravaganzen - Zusammenarbeit.. tsetsetse...wo kommen wir denn da hin...

Es gibt doch so viele nette Beispiele, okay, nicht mit allen existiert eine Modernisierungspartnerschaft, aber dennoch,
was Ländern wie den Philippenen, Trinidad & Tobago, Taiwan, Brasilien und sogar dem vermeintlichen EU - Aspiranten Türkei als Recht und billig erscheint, ist euch nicht gut genug?

Ihr Russen beharrt immer noch auf einem kooperativen Weg?

Warum macht ihr es dann nicht wie die lupenrein demokratischen Länder Australien, Großbritannien, Spanien und die USA?

Immer noch nicht gut genug? Ihr setzt immer noch auf Kooperation?

Pfui, schämt euch. Nun reicht es aber. Dann laßt es euch doch wenigstens von eurem Modernisierungspartner Deutschland erklären, wie einfach so etwas geht.
Das ist doch wohl das mindeste.

PS: Nur und ausschließlich nur die oben aufgeführten Länder bzw. Ihre Staatsorgane haben im Zeitraum Januar bis Juni 2012 Inhalte aus dem Netz - und hier ausschließlich aus den von Google angebotenen Diensten - entfernen lassen, weil sie unerlaubte Regierungskritik enthalten haben sollen. Aber bitte Achtung: Googlefreie Zonen sind nicht erfaßt - so zum Beispiel China.

Quelle:
http://www.google.com/transparencyreport/


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