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Putin hätte womöglich nie erfahren, dass er als
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Dienstag, 23.05.2006

Internetzeitung wegen Putin-Satire eingestellt

Moskau. Die Staatsanwaltschaft im zentralrussischen Iwanowo wirft der Internetzeitung „Kursiv“ vor, mit dem Artikel „Putin als Phallussymbol Russlands“ den Staatschef beleidigt zu haben. Die Webseite wurde abgeschaltet.

Außerdem wurde ein Strafverfahren gegen den Chefredakteur der Internetzeitung, Wladimir Rachmankow, eingeleitet, berichtete die Moskauer Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.

Zootiere befolgten die Anweisung des Präsidenten


Bei Russland-Aktuell
• Bush kritisiert Demokratiedefizit in Russland (08.05.2006)
• Es sah aus wie Pressefreiheit, war aber Auftragsarbeit (14.04.2006)
• Haftstrafe für nie veröffentlichten Artikel (29.06.2005)
• Keine Meinungsfreiheit mehr bei NTW (12.07.2004)
• „Das Wahlvolk ist unter Kontrolle“ (12.02.2004)
In seinem satirischen Artikel hatte Rachmankow sich am 18. Mai über Putins Rede zur Lage der Nation lustig gemacht, in der der Staatschef die niedrige Kinderzahl zu einem Hauptproblem Russlands erklärt hatte. Unter Hinweis auf eine Pressemitteilung des Zoos von Iwanowo über dort zuletzt zur Welt gebrachten Nachwuchs schrieb der Journalist, zumindest die Zootiere hätten „sofort auf die Anweisung des Präsidenten reagiert.“

Bereits einen Tag nach der Veröffentlichung des Beitrags durchsuchten Mitarbeiter der Iwanower Staatsanwaltschaft die Redaktionsräume sowie Rachmankows Wohnung und beschlagnahmten dabei alle Computer sowie die Gründungsdokumente der Internetzeitung. Der beschuldigte Chefredakteur erklärte, bei dem Text handele es sich um „eine harmlose Satire.“

Die Staatsanwaltschaft kündigte dagegen an, durch ein linguistisches Gutachten klären zu lassen, ob der Tatbestand der Beleidigung erfüllt sei. Sollte es wirklich zu einem Prozess gegen Rachmankow kommen müsste dort auch der angeblich beleidigte Wladimir Putin auftreten, was allerdings als äußerst unwahrscheinlich gilt. Selbst die Staatsanwaltschaft erklärte, sie handele aus Eigeninitiative. Eine Beschwerde der Moskauer Präsidentenverwaltung habe es nicht gegeben.

Die Internetzeitung „Kursiv“ stand zuletzt in deutlicher Opposition zu dem neuen Gouverneur von Iwanowo, Michail Men. Rachmankow wurde wegen seiner Berichterstattung nach eigenen Angaben im Frühjahr sogar im Gebäude der Gebietsverwaltung von einem Mitarbeiter verprügelt. Offizielle Stellen dementierten den Vorfall allerdings.

(epd/kp)


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