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Mittwoch, 28.11.2007
Wahlbetrug: 500 Wahlberechtigungen beschlagnahmt
Perm. In der Ural-Metropole Perm wurden 500 gefälschte Wahlberechtigungsscheine beschlagnahmt. Mit diesem Papier können Bürger bei den Duma-Wahlen in einem anderen Wahllokal abstimmen als nur an ihrem Wohnort.
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Der Besitzer der Zettel konnte keine logisch klingende Erklärung vorbringen, warum er diese Papiere angeblich an seinem eigenen Computer und Scanner angefertigt hatte. Er wollte damit angeblich nur gegenüber Bekannten prahlen, sagte er den Ermittlungsbeamten. Das Original einer Wahlberechtigung will er ebenfalls von Bekannten bekommen haben.
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Der Verdächtige ist nicht Mitglied einer Partei und will angeblich nicht vorgehabt haben, die 500 Fälschungen bei den Wahlen einzusetzen. Ihm drohen jetzt bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe.
Im Leningrader Gebiet berichtete die Wahlkommission unterdessen von Fällen, dass Bürgern ihre Wahlberechtigungen abgekauft worden seien. Nach den unbekannten Aufkäufern werde jetzt gefahndet.
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Bei den Duma-Wahlen werden massive Wahlfälschungen befürchtet. Aus Großunternehmen und staatlichen Strukturen wird immer wieder berichtet, dass die Mitarbeiter aufgefordert wurden, sich Wahlberechtigungen zu besorgen, um dann am Sonntag in der Nähe ihres Arbeitsplatzes abzustimmen.
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Ob dies nur geschieht, um die Wahlbeteiligung nach oben zu drücken oder auch, um Möglichkeiten für die Abgabe zusätzlicher Stimmen für bestimmte Parteien zu schaffen, bleibt dabei zunächst offen.
(ld/rufo/St.Petersburg)
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