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| Julia Timoschenko muss um ihre Führungsrolle zittern (Foto: newsru) | |
Montag, 01.10.2007
Wahlen Ukraine: Kopf-an-Kopf-Rennen um die Spitze
Kiew. Julia Timoschenko ist die große Gewinnerin der Parlamentswahlen. Aber noch ist nicht klar, wie das Kräfteverhältnis endgültig aussieht. Die russophilen "Blauen" holen bei der Stimmenauszählung mächtig auf.
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Je weiter die Stimmenauszählung vor allem in der dicht besiedelten Ostukraine fortschreitet, um so geringer wird der Vorsprung von BJUT (Block Julia Timoschenko) vor der "Partei der Regionen" des Russland-freundlichen Premiers Viktor Janukowitsch. Gegen Mittag, nach Auszählung von 58 Prozent der Stimmen führte BJUT nur noch knapp mit 33,0 Prozent gegenüber 31,1 Prozent für die "Blauen".
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Die Partei NU-NS von Präsident Viktor Juschtschenko liegt gegenwärtig bei 15,5 Prozent.
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Noch zeichnet sich damit eine Wiederholung der prowestlichen Koalition aus den Zeiten nach der der "orangen Revolution" von 2004 ab. Das vorläufige amtliche Endergebnis der ukrainischen Wahlen soll heute Abend vorliegen, verspricht die zentrale Wahlkomission. Die größte Partei hat anschließend da Recht, den Auftrag zur Regierungsbildung zu bekommen. Momentan fühlen sich Timoschenko und Janukowitsch beide als Sieger.
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Wahlen verliefen korrekt
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EU-Wahlbeobachter und vorher auch schon russische Wahlbeobachter bescheinigten,dass die Wahlen ohne Zwischenfälle und den demokratischen Regeln entsprechend verlaufen seien.
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Die beiden orangen Parteien zusammen stehen momentan bei über 50 Prozent der Sitze - wobei damit noch nicht gewährleistet ist, dass sie sich anschließend auch auf eine Koalition einigen können. Und selbst wenn - vielleicht passiert wieder Ähnliches wie nach den letzten Wahlen: Zunächst gab es eine leichte orange Mehrheit, Timoschenko bildete die Regierung, dann zerfleischten sich die orangen Kräfte - und gaben die macht an die Blauen ab.
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Janukowitsch müsste sich mit Juschtschenko zusammenraufen
Sollte hingegen Janukowitsch am Ende den Kopf vorne haben, bräuchte auch er als Koalitionspartner die Mannen von Präsident Juschtschenko. Eine Mehrheit wäre so zu bilden - aber eine funktionierende Regierung, die das Land auf Dauer aus seiner politischen Schizophrenie erlösen könnte? Es steht zu bezweifeln ...
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Vermutlich wird sich das Patt zwischen Orangen und Blauen, zwischen Europa- und Russlandorientierung auch weiterhin als lähmendes Element die ukrainischen Politik bestimmen. Der Graben scheint mit diesen Wahlen, die die Krise beenden sollten, eher noch tiefer geworden zu sein.
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Das einzig Positive an dieser Situation ist: Trotz der Dauerkrise blieb das Land in diesem Jahr friedlich - und die Wirtschaft entwickelt sich munter vor sich hin. Vielleicht weil die Politiker so stark mit sich selbst beschäftigt sind - und damit weniger stören.
(gim/ld/rufo/St. Petersburg)
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