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| Böse Überraschung: Keine Alimente, keine Auslandsreise! (Foto: fontanka.ru) | |
Donnerstag, 30.07.2009
Gerichtsbeschluss: Ohne Alimente keine Auslandsreisen
St. Petersburg. Wer in Russland seine Alimente nicht zahlt, kann seit einiger Zeit per Gerichtsbeschluss an Reisen ins Ausland gehindert werden. In Petersburg zieht ein Mann zurzeit gegen das Finanzministerium vor den Kadi.
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Andrej Nikonow wurde im letzten Sommer von einem Gerichtsvollzieher kurz vor dem Abflug an einer Urlaubsreise nach Japan gehindert. Der Grund: Er schuldete seiner Ex-Frau rund 20.000 Rubel (450 Euro) Alimente für den gemeinsamen Sohn.
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Für die Reise hatte er allerdings 120.000 Rubel, also das Sechsfache gezahlt. Also zog er vor Gericht, um die Handlung des Gerichtsvollziehers anzufechten und Schadensersatz zu fordern. Sein Argument: Er habe keine Aufforderung zur Zahlung der ausstehenden Alimente bekommen, war also völlig ahnungslos, als er seine Reise antreten wollte.
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Streit um die Adresse
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Ein Petersburger Stadtbezirksgericht gab ihm nun Recht – die Benachrichtigungen und Zahlungsaufforderungen seien nicht an Nikonows Meldeadresse geschickt worden, sondern an den „faktischen Wohnort“. Das Gericht entschied: Dem Mann stehen 77.210 Rubel Schadensersatz zu.
Freuen darf sich Nikonow trotzdem nicht, denn die Gegenseite will in Berufung gehen. Sehr wohl seien die Briefe an beide Adressen verschickt worden, sowohl die Zahlungsaufforderungen als auch der Beschluss, ihm vorübergehend Auslandsreisen zu verbieten.
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Alimentenmuffel schießen Eigentore
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Laut Statistik dürfen zurzeit etwa 60.000 Bürger Russlands wegen nicht getilgter Schulden nicht ins Ausland reisen. Dabei handelt es sich aber weniger um Alimentenmuffel – die meisten Betroffenen können ihre Kreditschulden nicht begleichen.
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Für Aufsehen hatte vor wenigen Wochen allerdings gerade der Fall eines prominenten Alimentenschuldners gesorgt. Es handelte sich dabei um den Ex-Torhüter der russischen Fußballnationalmannschaft Alexander Filimonow. Ihm wurde am 12. Juli am Moskauer Flughafen Domodedowo die Ausreise nach Usbekistan verweigert.
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Filimonow hatte (im Gegensatz zu dem Petersburger Nikonow) saftige Schulden über 707.000 Rubel (rund 16.000 Euro) zu begleichen . Fatal für ihn: Er wollte nicht in Urlaub fahren, sondern umgekehrt an seinen Arbeitsplatz zu Lok Taschkent zurück.
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