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Wer ist weiter vorne, Putin oder Medwedew? (Foto: TV)
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Dienstag, 19.04.2011

Geht "Vorwärts Russland" nach rechts oder nach links?

Moskau. Die beiden Kreml-Parteien "Einiges Russland" (ER) und "Gerechtes Russland" (GR) streiten sich, wer als erster die Bewegung "Vorwärts Russland" gründen darf. Wer darf den künftigen Präsidentschaftskandidaten unterstützen?

Dabei hat "Einiges Russland" einen deutlichen Platzvorteil, weil die grosse Kremlpartei mehr Unterstützung im Justizministerium hat, das für Gründung und Registrierung von politischen Organisationen zuständig ist.

Die Idee entstammt allerdings der kleineren, eher linksorientierten Kremlpartei "Gerechtes Russland". Es gehe darum, alle die in einer Bewegung zu vereinen, die für die Modernisierung Russlands sind, die Präsident Dmitri Medwedew in einem Zeitungsartikel im vergangenen Septermber unter dem Titel "Vorwärts Russland" formuliert hatte.

Bei Russland-Aktuell
• Gerechtes Russland unterstützt Kandidat Medwedew (15.04.2011)
• Mironow gibt Parteivorsitz auf: Was steckt dahinter? (18.04.2011)
• Des Volkes Stimme: Uneinig, wie das Tandem selbst (14.04.2011)
• Kreml-Partei: Wir unterstützen den, der kandidiert (13.04.2011)
• Medwedew-Berater: Präsident Putin bedeutet Stagnation (05.04.2011)
"Gerechtes Russland" hatte in letzter Zeit erklärt, Medwedew als Kandidat zu den Präsidentenwahlen 2012 zu unterstützen.

Kaum hatte GR allerdings die Idee einer breiteren Unterstützerbewegung formuliert und zur Gründungsversammlung eingeladen, griff ER die Idee auf, versicherte sich schnell der Unterstützung des Präsidenten - und gründete im Schnellverfahren den neuen Politverein.

Die von GR einberufenen Gründungsversammlung fiel denn auch schwächlich aus - und das Justizministerium verweigerte die Registrierung.

"Einiges Russland" hat sich in letzter Zeit darauf festgelegt, man werde entweder Wladimir Putin oder Dmitri Medwedew unterstützen - aber jedenfalls den Kandidaten, den Putin selbst auswählt. Schliesslich ist Putin Vorsitzender bei ER.

Es dürfte also auf jeden Fall mir Russland vorwärts gehen, die Frage ist nur, ob mit Putin oder mit Medwedew. Die Partei der Bürokraten ist jedenfalls vor allen anderen dabei.



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