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| Sergej Mitrochin wurde Nachfolger von Jawinski an der Jabloko-Spitze (Foto: Ren-TV/newsru) | |
Montag, 23.06.2008
Jawlinski räumt Führungsposten bei Partei Jabloko
Moskau. Grigori Jawlinski hat das seit 1995 gehaltene Amt des Vorsitzenden der Oppositionspartei „Jabloko“ abgegeben. Neuer Parteichef ist Sergej Mitrochin, der bisher die Moskauer Gliederung der Partei leitete.
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Auf einem Parteitag am Wochenende hatte Grigori Jawlinski nicht mehr für den Parteivorsitz kandidiert und stattdessen Mitrochin seine Unterstützung ausgesprochen. Für Mitrochin stimmten etwa 60 Prozent der Delegierten.
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Auf den Petersburger Jabloko-Vorsitzenden Maxim Resnik entfielen 19 Prozent und auf Wassili Popow von der karelischen Jabloko-Gliederung 16 Prozent.
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Drohende Parteispaltung wurde abgewandt
Zu der von Beobachtern prognostizierten Spaltung der Partei kam es aber nicht. Ein Antrag, Resnik und den Jugendverbands-Vorsitzenden Ilja Jaschin aus der Partei auszuschließen, wurde von der Tagesordnung genommen. Ihnen war vorgeworfen worden, eine zu radikale Oppositionshaltung einzunehmen und dabei auch mit Organisationen mit extremistischem Hintergrund zusammenzuarbeiten.
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Gegen Resnik läuft in St. Petersburg ein Ermittlungsverfahren, weil er angeblich in der Nacht nach den Präsidentenwahlen Polizisten geschlagen haben soll. Er saß deshalb zwei Wochen lang in Untersuchungshaft. Resnik beteuert, dass es sich um eine fabrizierte Anklage handelt.
Die beiden unterlegenen Kandidaten gratulierten dann auch dem neuen Vorsitzenden und gaben der Hoffnung Ausdruck, dass sich die kleine Partei unter Führung Mitrochins gut entwickeln werde.
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Mitrochin will Jawlinskis Kurs halten
Mitrochin erklärte, Jabloko werde weiterhin für die Bürgerrechte und gegen Willkür der Staatsmacht eintreten. Er wolle den Kurs Jawlinskis fortsetzen und die Rolle der Partei in der russischen Politik stärken, sagte der Abgeordnete des Moskauer Stadtparlamentes.
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Gegenwärtig ist die westlich-liberal orientierte Jabloko nicht in der Staatsduma vertreten, da die Partei bei den letzten Wahlen nur 1,6 Prozent der Stimmen erhielt.
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Jawinski gehört zu den Mitbegründern der Partei „Jabloko“ (Apfel), in deren Namen er durch den Anfangsbuchstaben seines Nachnamens verewigt wurde. Ihm wurde in der Vergangenheit immer wieder vorgeworfen, die Partei als Ein-Mann-Veranstaltung zu führen.
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Jawlinski bleibt Schlüsselfigur in der Partei
Allerdings ist davon auszugehen, dass Jawlinski seine Rolle als Führungsfigur bei Jabloko beibehält. Auf dem Parteitag war vor der Wahl des Vorsitzenden auf Jawlinskis Betreiben zunächst ein neues „Politisches Komitee“ als kollektives Führungsgremium eingerichtet worden.
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In dieses Organ ließ sich Jawlinski dann auch wählen, verzichtete aber auf den formellen Parteivorsitz.
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