Das neue Märchen: Putins Bomben sind Grund der Migrantenflut
Syrien-Einigung: Das dicke Ende kommt noch
Russland-Aktuell zur Startseite machen


Hat dem Mittelstand bisher mehr versprochen als er halten konnte. Russlands Präsident Dmitri Medwedew (Foto: TV)
Hat dem Mittelstand bisher mehr versprochen als er halten konnte. Russlands Präsident Dmitri Medwedew (Foto: TV)
Dienstag, 23.09.2008

Diskrepanz zwischen Wort und Tat bei Mittelstandspolitik

André Ballin, Moskau. „Die Entwicklung des Mittelstands ist für uns prioritär“, hatte Russlands Präsident Dmitri Medwedew unlängst auf einem Unternehmertreffen verkündet. Doch Steuergeschenke bekommen andere.

Mit den Schlagworten Bürokratie-Abbau, Korruptionsbekämpfung und Mittelstandsförderung hat Medwedew bei seinem Amtsantritt geworben und damit Hoffnungen vor allem bei Mittelständlern geweckt. Doch spätestens seit dem abrupten Ende der Mehrwertsteuer-Debatte in Russland ist Ernüchterung eingekehrt.

Entlastung der Ölindustrie, Mittelstand geht leer aus


Das Wirtschaftsministerium hatte diesen Schritt gefordert, um vor allem die verarbeitende Industrie zu entlasten. Genutzt hat es nichts, das Finanzministerium stellte sich stur. Die Mehrwertsteuer bleibt vorläufig so hoch wie sie ist.

Bei Russland-Aktuell
• IWF warnt vor Überhitzung der russischen Wirtschaft (29.08.2008)
• TNK-BP: BP-Chef warnt vor Investitionen in Russland (30.07.2008)
• Kaliningrad - Viertes Mittelstandsforum Ende November (17.09.2008)
• Bayern zufrieden mit Wirtschaftstag in Moskau (11.07.2008)
• Büro-Mieten: In zwei Jahren Moskau teurer als London (25.06.2008)
Am Ende wurden wieder einmal nur die „üblichen Verdächtigen“, das heißt die Ölkonzerne, beschenkt. Die können sich über eine deutliche Senkung des Exportzolls für Öl freuen – immerhin 5,2 Milliarden USD. Daneben soll es auch noch bislang nicht konkretisierte steuerliche Entlastungen für die Petrolindustrie geben.

Insgesamt könnten nach Einschätzung der Investmentbank UniCredit Aton die Reformen die Ölgesellschaften um gut elf Milliarden Euro entlasten. Die Maßnahmen sollen die seit einiger Zeit fallende Ölproduktion wieder ankurbeln. Auch von der Neuregelung bei Abschreibungen für Maschinen und Anlagen profitieren die großen Konzerne überproportional.

Umbau der Wirtschaft wird nicht vorangetrieben


Keine Frage, für Russland ist die Ölförderung wichtig. Aber die Entscheidung der Regierung dokumentiert auch, dass die herrschende Elite in Moskau mit dem Status Russlands als Rohstofflieferant zufrieden ist und trotz gegenteiliger Äußerungen keine ernsthaften Anstrengungen unternimmt, auch andere Wirtschaftszweige zu entwickeln.

Das Big Business – unter Boris Jelzin als Oligarchen verschrieen – hat auch unter dem Tandem Putin/Medwedew die bessere Lobby im Kreml. Außer schöner Worte hat die Politik in Moskau derzeit nicht viel übrig für den Mittelstand.



Artikel versenden Druckversion

Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Beachten Sie unbedingt die >>> Regeln für Leserkommentare. Sie können hier oder auch im Forum ( www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.

Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare


Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>



E-Mail (Zur Registrierung. Wird nicht veröffentlich)

Kennwort

Schnelle Neuanmeldung zum Schutz vor Spam
Klicken Sie hier, wenn Sie sich bisher noch nicht für Kommentare registriert haben.




nach oben
Alle Berichte aus dieser Rubrik
Alle Artikel vom Dienstag, 23.09.2008
Zurück zur Hauptseite







(Topfoto: Siegmund/.rufo)


Mail an die Redaktion schreiben >>>



Die populärsten Artikel der letzten drei Tage


Mail an die Redaktion schreiben >>>


Schnell gefunden
Neues aus dem Kreml

Die Top-Themen
Kommentar
Das neue Märchen: Putins Bomben sind Grund der Migrantenflut
Moskau
Parken: Moskaus Lizenz zum Gelddrucken
Kopf der Woche
Moskauer Polizei jagt Baulöwen nach vier Morden
Kaliningrad
Pech für Kaliningrader Glücksspielbetreiber
Thema der Woche
Russland in Syrien: Imagekorrektur per Krieg gegen IS
St.Petersburg
Ermordete Zarenkinder werden in St. Petersburg beigesetzt

Alle Berichte bei Russland-Aktuell ab 2000 finden Sie in unserem Archiv
Weitere Nutzung im Internet oder Veröffentlichung auch auszugsweise nur mit
ausdrücklicher Genehmigung der Redaktion (Chefredakteur: Gisbert Mrozek) und mit Quellenangabe www.aktuell.ru
E-mail genügt
www.Russland-Aktuell.ru (www.aktuell.ru) ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.

Basis-Information aus Russland, der Provinz und der GUS auf deutschen Internetseiten:
www.sotschi.ru
www.wladiwostok.ru, www.kasachstan.ru, www.russlanddeutsche.ru, www.georgien.ru, www.abchasien.ru, www.ossetien.ru, www.waldikawkas.ru, www.grosny.ru, www.sibirien.ru, www.wolga.ru, www.baikalsee.ru, www.kaukasus.ru, www.nowgorod.ru, www.nischni-nowgorod.ru, www.nowosibirsk.ru, www.rubel.ru, www.zeit.ru