Dmitri Medwedew: Sechs Millionen Arbeitslose in Russland (Foto: TV)
Montag, 16.03.2009
Medwedew spricht über Arbeitslosigkeit und Korruption
Moskau. Sechs Millionen Russen sind arbeitslos, teilte Präsident Medwedew mit. Erstmals gesteht ein hochrangiger Politiker damit das Ausmaß der Krise ein. Dafür sieht Medwedew Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung.
Die Wirtschaftskrise hat erschreckende soziale Folgen: Die Arbeitslosigkeit wächst in einem rasanten Tempo. Offiziell liegt die Arbeitslosigkeit bei zwei Millionen. Nun hat Präsident Medwedew in einem TV-Interview deutlich höhere Zahlen genannt.
Sechs Millionen Arbeitslose in Russland
“Wenn wir von der faktischen Arbeitslosigkeit sprechen, also von den Menschen, die intensiv nach einer Arbeit suchen, aber nicht beim Arbeitsamt gemeldet sind, plus diejenigen, die dort gemeldet sind, so sind das nach Berechnungen der International Labour Organization etwa sechs Millionen. In etwa dürfte das auch der Maßstab des Problems in Russland sein”, bekannte Medwedew.
Es sei wohl das erste Mal, dass diese Zahl öffentlich genannt werde, meinte Medwedew. “Allerdings war sie auch vorher kein Geheimnis hinter sieben Siegeln”, fügte er hinzu. Medwedew versprach, dass trotz der wirtschaftlichen Probleme nicht das Chaos der 80er und 90er Jahre ausbrechen werde. Ausbleibende Zahlungen an Rentner und Arbeitslose soll es nicht geben.
Soziale Verantwortung des Business
In dieser Situation appelliert der Präsident auch an die russischen Geschäftsleute, soziale Verantwortung zu übernehmen. In der Zeit des Aufschwungs haben sie gute Geschäfte gemacht, nun sei es an der Zeit, ihre “moralischen” Schulden zu begleichen, erinnerte Medwedew.
Die Krise nennt der Präsident einen “Härtetest”. Nur wer ihn bestehe und weiterhin arbeite, Angestellte beschäftige und nicht aufgebe, sei ein echter Geschäftsmann. Die Krise habe in dieser Hinsicht auch eine reinigende Funktion, glaubt Medwedew.
Medwedew will Kampf gegen Korruption voran treiben
Er selbst will ebenfalls zur Reinigung beitragen – auf dem Gebiet der Korruptionsbekämpfung. Ein erster Schritt in dieser Richtung sei unternommen worden, teilte er mit. Die Gesetze gegen Korruption seien nun auf dem neuesten Stand.
“Jetzt kommt das Schwerste – die Phase, in der die Gesetze umgesetzt werden müssen”, meinte Medwedew. Hierbei seien überkommene “Traditionen” der Bestechlichkeit im Weg. Die Gesellschaft müsse sich von alten Verhaltensmustern lösen.
Einkommen offen legen, um Verlockungen zu umgehen
Als wichtigen Ansatz in diese Richtung bezeichnete Medwedew die Pflicht der Beamten, künftig, eigene Einkünfte und das eigene Vermögen sowie das der nächsten Verwandten offen zu legen.
Natürlich gebe es weiterhin Möglichkeiten, Geld zu verstecken – dies sei dann aber bereits ein moralisches Problem für jeden Einzelnen, hofft Medwedew. Er selbst sei bereit, sein Vermögen offen zu legen und werde dies nachdrücklich auch allen Spitzenbeamten empfehlen, erklärte er.
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