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Putin nimmt den Deckel vom Korruptionstopf: Grünes Licht für Ermittlungen auch im oben schwimmenden Schaum (Foto: newsru.com)
Putin nimmt den Deckel vom Korruptionstopf: Grünes Licht für Ermittlungen auch im oben schwimmenden Schaum (Foto: newsru.com)
Montag, 03.12.2012

Presse: Kreml kennt keine Gnade mehr bei Korruption

Moskau. Die Häufung von aktuellen Korruptionsermittlungen in höchsten Verwaltungsebenen ist kein Zufall. Angeblich hat Putins Administration den Ermittlern grünes Licht gegeben, alle Fälle ohne Rücksicht auf Rang und Namen aufzuarbeiten.


„Wir haben aus dem Kreml ein eindeutiges Signal bekommen: Wir haben freie Hand. Wir können in allen vorhandenen Verdachtsfällen ermitteln - unanbhängig davon, auf welcher Ebene dabei Beamte in Mitleidenschaft gezogen werden“, will die Agentur RBK Daily von einer hochrangigen Quelle in der Innenbehörde erfahren haben.

Bisher sei es üblich gewesen, dass „von oben“ ein Signal gekommen sei, Korruptionsverfahren nicht mit besonderem Eifer voranzutreiben, sobald sie die Belange von Spitzenpolitikern oder –beamten betrafen. Daraufhin hätten sich solche Ermittlungen entweder auf eine Bestrafung von „Fußtruppen“ beschränkt oder seien ganz in sich zusammen gebrochen.

Skrynnik stellt sich den Vorwürfen - in Russland


Nun würden von den Ermittlern auch lange schlafende Verfahren reanimiert. So erklärt die Zeitung die plötzlich laut gewordenen Vorwürfe gegen die ehemalige Landwirtschaftsministerin Jelena Skrynnik aufgrund ihrer früheren Tätigkeit bei „Ros AgroLeasing“.

Bei Russland-Aktuell
• Staats-TV beschuldigt Ex-Ministerin Skrynnik schwer (28.11.2012)
• Korruption in Ministerien: Machtkampf der Eliten? (12.11.2012)
• Betrugsschaden im Verteidigungsministerium wächst (28.11.2012)
• Russlands Beamte müssen Ausgaben künftig offenlegen (23.11.2012)
• Anklage gegen Serdjukows engste Mitarbeiterin erhoben (23.11.2012)
In einer offensichtlich von Behördenseite lancierten TV-Sendung war der bei dem Leasing-Unternehmen entstandene Schaden fast auf 1 Mrd. Euro taxiert worden. Skrynnik kehrte unterdessen aus Frankreich nach Russland zurück. Sie hatte ihren Posten im Rahmen der Kabinetts-Neubildung im Mai verloren und befindet sich offiziell im Mutterschaftsurlaub.

Korruptionsermittlungen im Umfeld von Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow kosteten diesem unlängst den Job. Auch im Ministerium für Regionalentwicklung wird wegen angeblicher Unterschlagung von Mitteln für den APEC-Gipfel in Wladiwostok ermittelt, ebenso wegen korrupter Mauscheleien bei der Errichtung des Satellitennavigations-Systems Glonass.

Petersburg: Korruptionäre schauen in die Röhre


Letzte Woche schlugen eigens aus Moskau in einer Wagenkolonne angerückte Korruptionsfahnder auch in St. Petersburg zu: Mit der Energie-Behörde der Stadtverwaltung verbandelte Firmen sollen der Stadt optisch aufgearbeitete alte Röhren (600 km!) als neues Material verkauft haben. Das Resultat war eine Häufung von Rohrbrüchen an gerade erst erneuerten Fernheizungsleitungen. Der Chef der Energie-Behörde musste unterdessen seinen Hut nehmen.

Im Oktober hatte Putin dem „Waldai-Kreis“ aus ausländischen und russischen Politologen angekündigt, dass es alsbald zu einem Aufsehen erregenden Antikorruptionsverfahren auf gesamtstaatlicher Ebene kommen werde. Dies werde allen Staatsdienern ein Signal sein, so Putin.

Noch aber ist offen, was Putin meinte: Die Immobilien-Schiebereien der Managerinnen um Serdjukow oder die Mauscheleien mit den Agrarsubventionen um Skrynnik – oder ist die eigentliche Bombe noch gar nicht geplatzt?



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Holger Eekhof 05.12.2012 - 21:57

Geburtenrate ???

@ Stoll:

Herr Stoll,

ich freue mich Ihnen mittilen zu dürfen, das die Geburtenrate in Russland - aufgrund der desaströsen Lage der Wirtschaft und der sie bestimmenden Politik nur noch um knapp 18% \"produktiver\" als in Deutschland ist.. Sie haben Recht - es ist ein wahrer Alptraum, das mit dem gesellschaftlichen und politischen Wandel eine solche persönliche Verunsicherung beim Individuum entstanden ist, das er sich nicht mehr traut, Kinder in die Welt zu setzen.

Doch was bitte haben diese Zahlen mit dem Schafzuchtprogramm des Herrn Luschkows zu tun?
Oder beziehen Sie Ihre Bemerkung auf die Trakehner oder gar auf die Hannoveraner?
Seien Sie unbesorgt - dieser Bevölkerungsbestand regelt sich in Russland aktuell noch durch zu Zukauf - auch Immigration genannt. Und ob sie es nun glauben oder nicht, die sind meist teuerer als ein deutscher Ingenieur - vielleicht sind sie teilweise sogar wertvoller :)))


Stoll 03.12.2012 - 15:51

http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/russland-gehen-die-russen-aus.html


@ 03.12.2012 13:46 Cello.

Ihr Beitrag zu den auswanderungswilligen Russen wird durch den oben gezeigten Link zur Bevölkerungsentwicklung unterstrichen.



Uwe Niemeier 03.12.2012 - 11:38

... nein, sie - die Bombe -

... ist noch nicht geplatzt – eh, sage ich mal so einfach.

Wenn wir den Fall im Verteidigungsministerium nehmen, so sind das doch nur nachgeordnete Beamte, die jetzt zur Verantwortung gezogen werden. Das der Minister seinen Hut nehmen musste, ist ein politischer Akt, wie er in solchen Fällen weltweit üblich ist. Alle anderen Fälle, die seit Oktober bekannt geworden sind, sind auch von den Personen höchstens zweitrangig, wenn nicht gar drittklassig.

Beginnend im vergangenen Jahr, haben die russischen Wähler den zu Wählenden Hausaufgaben gestellt – ich versuche es einfach mal so nett zu formulieren.
Natürlich ist es unangenehm auf solche Art und Weise Hausaufgaben übermittelt zu bekommen, wie das in Moskau und vielen anderen Städten geschehen ist.

Wenn ich früher meine Hausaufgaben nicht gemacht habe, bin ich bestraft wurden. Im schlimmsten Fall wird man nicht versetzt – in die nächste Klasse (respektive nächste Wahlperiode). Und, ich glaube, dass Wladimir Wladimirowitsh schon immer seine Hausaufgaben gemacht hat. Nicht immer waren sie fehlerfrei und manchmal vielleicht auch mit ein klitzekleinesbißchen Verspätung – aber gemacht hat er sie. Und da man bei der Vielzahl der Unterrichtsfächer nicht alle Hausaufgaben zeitgleich machen kann, muss man sie nach und nach abarbeiten. Auch die Lehrer müssen das wissen und dürfen den Schüler nicht überfordern.

Nun wollen wir hoffen, dass diese Meldung keine „Ente“ ist.
Ich erinnere noch an einen Absatz in meinem BLOG-Thema: Korruption – Die Gentlemen bitten zur Kasse“: http://www.blog.aktuell.ru/2012/11/22/korruption-%E2%80%93-die-gentlemen-bitten-zur-kasse/

Zitat:
Andrej Makarjewitsh, ein bekannter russischer Musiker, hat in einem offenen Brief an Putin im November, im Zusammenhang mit Korruption, von einer nationalen Katastrophe gesprochen. Und Putin hat ihm geantwortet: «Das Business selber provoziert durch seine Arbeits- und Verhaltensweise die Beamten dazu, sich zu korrumpieren.» Und der Musiker schlägt vor: «Lasst uns unsere Einstellung zueinander und miteinander ändern, gemeinsam mit Putin. Denn nicht er hat die Beamten angewiesen uns zu rupfen, zu stehlen und den Abgeordneten befohlen den Dummkopf zu spielen.»
Zitat Ende


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