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Protest-Stimmung: Die Demonstranten fühlen sich um das Gewicht ihrer Stimme betrogen (Foto: fontanka.ru)
Protest-Stimmung: Die Demonstranten fühlen sich um das Gewicht ihrer Stimme betrogen (Foto: fontanka.ru)
Mittwoch, 07.12.2011

Protestwelle geht weiter: Am Samstag Großdemo in Moskau

Moskau. Die Proteste gegen den Ablauf und das Ergebnis der Duma-Wahlen versprechen trotz der massiven Polizeieinsätze gegen die Demonstranten eher zu wachsen: Am Samstag wollen 20.000 Menschen demonstrieren.

Die oppositionelle Bewegung „Solidarnost“ hat für Samstag 14 Uhr eine Kundgebung auf dem Platz der Revolution angemeldet und von den Moskauer Behörden auch genehmigt bekommen.

Anmeldung über soziale Netzwerke boomt


Allerdings ist in der Demo-Anmeldung nur von 300 Teilnehmern die Rede. Auf der Facebook-Seite zu der Veranstaltung haben aber schon 13.500 Web-User ihr Kommen zugesagt. Auf der analogen Seite im russischen sozialen Netzwerk vkontakte.ru sind es momentan knapp 6.000 – und die Zahlen wachsen rapide.

Wie die Demo-Organisatoren betonen, ist die Zahl von 300 in der Anmeldung aber zweitrangig. Auch die Demo am Montag auf dem Theater-Platz sei nur mit 300 Teilnehmern angemeldet gewesen - und es seien dann zehn oder zwanzig Mal mehr Menschen gekommen. Zu Zusammenstößen und Massenverhaftungen war es erst nach der Kundgebung gekommen, als ein Teil der Demonstranten einen Protestzug formierte.

Zwei Führungsfiguren der Protest-Bewegung, Alexej Nawalny und Ilja Jaschin, wurden inzwischen zu je 15 Tagen Arrest verurteilt.
Wichtig sei, dass die Veranstaltung am Samstag grundsätzlich legal sei: „Die Kommenden haben nichts zu befürchten“, heißt es. Wie die Veranstalter in ihrem Aufruf betonen, hat die Polizei damit sogar die Aufgabe, die „Teilnehmer zu schützen“.

Der „Verband der Automobilisten“ (FAR) kündigte an, die Kundgebung mit einem Autokorso zu unterstützen. Die Fahrzeuge der Teilnehmer sollen Aufkleber mit dem Text „Für ehrliche Wahlen“ tragen.

Menschenrechtler und Journalisten sind empört


Das rigide Vorgehen der Polizeikräfte gegen Demonstranten und unbeteiligte Beobachter bei den oppositionellen Demonstrationen am Montag und Dienstag stößt weithin auf Kritik. Menschenrechtler sprechen von einer unverhältnismäßigen Reaktion auf Verstöße gegen das Versammlungsrecht.

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• In Russland regt sich Protest gegen die Wahlen (06.12.2011)
• Polizei löst Protestdemo gegen Wahlergebnisse auf (06.12.2011)
Auch die Verurteilung einiger Führungsfiguren zu 15 Tagen Arrest wird von vielen Beobachtern als strategischer Fehler der Staatsmacht gewertet. In Moskau waren an den zwei Abenden etwa 600 und in St. Petersburg 350 Personen festgenommen worden.

Der russische Journalistenverband verurteilte die Übergriffe auf Presse-Berichterstatter während der Demonstrationen scharf: Das massenhafte Festnehmen und Schlagen von Journalisten sei „ein Versuch, der Gesellschaft das Maul zu stopfen, sie einzuschüchtern und zu zeigen, dass man die Macht hat, offen und ungesühnt das Gesetz zu brechen“, so die Organisation.

Kreml-treue Medien sehen nur Pro-Putin-Demos


Hohn und Kritik erntet im russischen Internet inzwischen auch die Berichterstattung der großen, auf Kreml-Linie liegenden Fernsehsender: Der 1. Kanal, Rossija und NTW hätten die oppositionellen Kundgebungen und die massenhaften Verhaftungen in ihren Nachrichtensendungen schlichtweg ignoriert.

Berichtet wurde allenfalls über den am Dienstag parallel verlaufenden Aufmarsch von Putin-treuen Jugendorganisationen.

Für heute wurden Anhänger von Putin und Medwedew ebenfalls zu einer Demontration zur Feier des Wahlsiegs von „Einiges Russland“ aufgerufen.

Allerdings gibt es Berichte, dass Schüler und Studenten von ihren Rektoren verpflichtet wurden, an dieser Kundgebung teilzunehmen.



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xy 07.12.2011 - 17:56

Protestwelle geht weiter: Am Samstag Großdemo in Moskau

man sollte es eben nicht überziehen mit dem Leute verarschen. Keine Nachrichtensendung bei TV Rossija 24 ohne Medwedew und Putin einzeln oder zusammen bei endlosen Monologen. Das kotzt selbst Menschen an, die mit Politik überhaupt nichts am Hut haben. Der ganze Wahlkampf der beiden war kontraproduktiv. Die haben sich mit jedem neuen Auftritt nur geschadet. \\r\\nUnd jetzt lassen die Leute ihren Ärger mal raus.\\r\\nSyrien lässt grüssen.


jich 07.12.2011 - 16:23

Menschenrechtler sprechen von einer unverhältnismäßigen Reaktion auf Verstöße gegen das Versammlungsrecht.

Muahahaha, wie sollte es denn auch anders sein. In den USA werden seit Monaten Demonstranten der OWS mit giftigem Pfefferspray und Gasbomben \"behandelt\", aber dazu schweigt man.

\"Never bite the hand that feeds!\"


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