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| Die Benennung Wladimir Putins als Premierminister durch Boris Jelzin war im August 1999 der Start für Putins Endspurt an die Staatsspitze (Foto: TV/Archiv) | |
Mittwoch, 12.09.2007
Putin entlässt Regierung Fradkow. Iwanow Nachfolger?
Moskau. (aktualisiert) Russland bekommt eine neue Regierung. Nach dem Rücktritt von Regierungschef Fradkow ist der Weg frei für die Benennung eines Nachfolgers für den Premier. Ebenso war Putin 1999 gestartet.
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Das Rücktrittgesuch Michail Fradkows kam heute zwar überraschend, war aber in Insiderkreisen erwartet worden. Putin kann mit der Benennung des neuen Regierungschefs seinen Wunschnachfolger für den Kreml auf die Siegerspur setzen.
Der Nachfolger als Regierungschef hat nach übereinstimmender Meinung bei den im März kommenden Jahres anstehenden Präsidentenwahlen die besten Chancen, in den Kreml einzuziehen.
Auch Putin selbst hatte so den Weg an die Staatsspitze angetreten. Er war im August 1999 von Boris Jelzin als Premierminister ernannt worden.
Die russische Duma muss laut Verfassung im Verlauf von zwei Wochen einen vom Präsidenten benannten Kandidaten für den Regierungsvorsitz bestätigen oder ablehnen. Wenn die Duma dreimal ablehnt, muss der Präsident das Parlament auflösen und Neuwahlen ausschreiben.
Diese Entwicklung ist aber im Moment ausgesprochen unwahrscheinlich.
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Wahrscheinlichster neuer Regierungschef - mit alter Mannschaft - ist Sergej Iwanow
Es wird in Moskau jetzt allgemein erwartet, dass Putin den ehemaligen Verteidigungsminister und jetzigen Vizepremier Sergej Iwanow als neuen Regierungschef benennen wird.
Iwanow lag in letzter Zeit in den Meinungsumfragen vor dem prominentesten Mitbewerber, dem Vizepremier Dmitri Medwedjew.
Heute morgen hatten seine ehemaligen Untergebenen für Furore gesorgt: das russische Militär erprobte eine neuartige Vakuumbombe (Spitzname "Vater aller Bomben"), die noch verheerender sein soll, als vergleichbare US-Waffensysteme ("Mutter aller Bomben"), die seit 2003 in Afghanistan zum Einsatz kamen.
Superbombe wirkt wie vorgezogenes Freudenfeuer
Jetzt wirkt die Zündung der Superbombe schon fast wie ein vorgezogenes Freudenfeuer der russischen Militärs - oder zumindest als kräftiges Votum der Streitkräfte für ihren Mann an der Staatsspitze.
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Nicht ausgeschlossen ist allerdings auch, dass der zweite Vizepremier, Dmitri Medwedjew die Regierungsgeschäfte von Michail Fradkow übernimmt.
Sowohl Medwedjew als auch Iwanow sind Putin-Vertraute und Anwärter auf die Präsidentschaft ab 2008.
Putin verspricht in persönlichen Gesprächen Stabilität für Spitzenbeamte und Minister
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Wichtig wird auch werden, wie in der neuen Regierung die Schlüsselministerien besetzt werden.
Wladimir Putin hatte in den letzten Wochen in persönlichen Gesprächen allerdings den wichtigsten Ministern und Würdenträgern Stabilität versprochen.
(gim/.rufo/Moskau)
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