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Medwedews Drohgebärden sind mehr innen- als außenpolitischer Natur. (Foto: newsru.com)
Medwedews Drohgebärden sind mehr innen- als außenpolitischer Natur. (Foto: newsru.com)
Donnerstag, 24.11.2011

Raketenschirm: Medwedews Drohungen nur heiße Luft?

Moskau. In einer Fernsehansprache hat Präsident Medwedew die USA deutlich vor der Stationierung eines Raketenschirms in Osteuropa gewarnt. Sind seine Worte ernst zu nehmen oder ein Wahlkampftrick vor seinem Abgang?

Dmitri Medwedew hatte am Donnerstag in einer Ansprache an das Volk mit ziemlich dramatischen Worten erklärt, Russland werde aus dem START-Abrüstungsvertrag austreten und einen eigenen Raketenschild im Kaliningrader Gebiet und in Südrussland aufbauen, sollte Washington an seinem osteuropäischen Abwehrsystem festhalten.

Darüber hinaus würde Russland sofort seine technischen Möglichkeiten zur Abwehr von Nuklearraketen ausbauen, unter anderem die Überwachung aus dem Weltraum. Medwedew: „Die angeführten Maßnahmen sind adäquat, effektiv und kostengünstig.“

Nichts Neues


Washington erklärte daraufhin im Handumdrehen, man werde an seinen Plänen trotzdem festhalten. Aus Regierungskreisen verlautete, man sei „immer offen gewesen bei den Verhandlungen mit Moskau“. Das geplante Abwehrsystem in Osteuropa richte sich nicht gegen Russland, sondern gegen „den gemeinsamen Feind Iran“.

Sowohl Medwedews Repliken als auch die Antwort aus Washington sind indes nichts Neues. Russland hatte schon früher mit dem START-Austritt und Abwehrraketen um Kaliningrad gedroht; die USA betonen immer wieder, sie würden gegen den Iran und nicht gegen Russland handeln.

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• NATO: Putin als Präsident bringt Russland zur Blüte (25.10.2011)
• Raketenabwehr der USA: Moskau verärgert wegen Spanien (06.10.2011)
• Rogosin: Raketenschild der USA doch gegen Russland (28.07.2011)
• Moskau warnt Nato erneut vor Alleingang in Raketenfrage (04.07.2011)
• Medwedew warnt vor möglichem neuen Kalten Krieg (18.05.2011)

Russland bleibt gesprächsbereit


Was ist also der Grund für Medwedews reichlich hartes Auftreten? Die Brüsseler Gespräche zwischen der NATO und Russland sind ein weiteres Mal in eine Sackgasse geraten.

Moskau fühlt sich bedroht von den geplanten US-Abwehrraketen an seiner Westgrenze und schlägt ein gemeinsames System sowie einen amerikanisch-europäisch-russischen Sicherheitspaktes vor. Die USA weist Russlands Befürchtungen zurück.

Aber auch das ist nichts Neues; darum geht es seit Jahren. Und: Medwedew hat auch nach seiner Fernsehansprache nicht die Tür zugeschlagen zu Verhandlungen. Er betont: Russland ist weiter gesprächsbereit.

Putins härtere Gangart


Die westliche wie die russische Presse sieht den Grund für Medwedews harte Worte im laufenden Wahlkampf. The Wall Street schreibt zum Beispiel über die wachsende Spannung zwischen Russland und den USA vor den Wahlen.

Medwedew bereite mit seiner Rede sozusagen den Boden für Putins Rückkehr in den Kreml. Putin hat von beiden Tandemspartnern schon immer die härtere Gangart gegenüber Washington gezeigt. Er hat bereits angekündigt: Die russische Außenpolitik wird wieder härter werden.

Rüstungswettlauf für die Armen?


Die „Nesawissimaja Gaseta“ bezeichnet Medwedews Initiative als „Rüstungswettlauf für die Armen“, weil alle „neuen“ Drohungen des russischen Präsidenten in Wahrheit längst bekannt seien. Für Nikolai Slobin vom Washingtoner World Security Institut versucht Medwedew, „gute Mine zum bösen Spiel zu machen“.

Russland habe „keine reelle Einflussmöglichkeit auf die USA“ und wolle sich durch harte Rhetorik „Handelsraum bei den Gesprächen mit der NATO schaffen“. Medwedews Rede werde „größeren Effekt auf der innenpolitischen Arena“ haben, die USA ließe sich nicht einschüchtern.



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Baumfreundin 24.11.2011 - 21:58

USA

Hat Russland durch seine Bodenschätze nicht enorme Möglichkeiten den Amis zu zeigen, was eine Harke ist ?


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