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| Putin angelt erfolgreich - auch Stimmen im Wahlvolk (Foto: archiv/rufo) | |
Zugpferd Putin bringt ER zusätzliche sechs Prozent
Moskau. Der „Putin-Effekt“ macht sich für die Kreml-Partei „Einiges Russland“ bemerkbar: Putins Erklärung, die Spitzenkandidatur zu übernehmen, brachten der Partei nach ersten Umfragen ein Plus von 6 Prozent.
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Nach vom Meinungsforschungsinstitut WZIOM veröffentlichten Umfragedaten waren Ende letzter Woche 54 Prozent der Russen gewillt, bei der Duma-Wahl Anfang Dezember für „Einiges Russland“ (ER) zu stimmen. Eine Woche vorher, als Wladimir Putin die Listenführung bei ER noch nicht übernommen hatte, waren es „nur“ 48 Prozent.
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Die Hälfte des Zuwachses gewann ER aus dem Kreis jener Befragten, die eigentlich nicht zur Wahl gehen wollten: Ihre Zahl sank von 15 auf 13 Prozent. Je ein Prozent büßten die Kommunisten (KPRF) und die Kreml-nahe Linkspartei „Gerechtes Russland“ (SR) ein.
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Alle anderen Parteien momentan unter „ferner liefen“
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Fänden die Wahlen jetzt unmittelbar statt, hätten alle anderen Parteien außer ER ernsthaft Mühe, über die Sieben-Prozent-Hürde zu kommen: Die KPRF kommt gegenwärtig auf 6 Prozent Unterstützer, Schirinowskis LDPR auf 5, SR auf 3 und alle anderen Parteien zusammen ebenfalls auf 3 Prozent.
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Allerdings würden ihre Stimmergebnisse in der Realität höher ausfallen, da ja die 13 Prozent Wahlverweigerer und die 16 Prozent derjenigen, die keine Antwort zu ihrem Wahlverhalten geben konnten, bei der Auszählung nicht berücksichtigt würden.
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Putin ist populärer als ER
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Ein Sprecher der KPRF erklärte gegenüber der Zeitung „Kommersant“, dass ER trotz Putins Rolle als Aushängeschild im Wahlkampf und des zum Schlagwort erklärten „Putin-Plans“ niemals auf das hohe Rating des Präsidenten selbst kommen werde. Putin als Person habe viele Anhänger, die dennoch anderen Parteien treu seien und für diese stimmen werden.
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Als Beispiel nannte der Kommunisten-Vertreter Wahlen innerhalb Moskaus: Der populäre Bürgermeister Juri Luschkow seit 2003 mit 75 Prozent der Stimmen gewählt worden. Als er sich zwei Jahre später an die Spitze der ER- Liste für das Stadtparlament stellen ließ, votierten dennoch nur 47 Prozent für die Kreml-Partei.
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Einparteien-Parlament ausgeschlossen
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Sollten tatsächlich alle anderen Parteien außer ER an der zu diesen Wahlen auf sieben Prozent erhöhten Hürde scheitern, würde dennoch kein Einparteien-Parlament wie weiland in der Sowjetunion entstehen: Laut Wahlgesetz rückt in diesem Fall die zweitplatzierte Partei ebenfalls in die Duma ein. Das reale Gewicht einer solchen Opposition wäre allerdings auch nur symbolisch.
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(ld/rufo/St.Petersburg)
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