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Der russische Rechnungshof warnt vor zu optimistischen Haushaltsplänen. (Foto: newsru.com)
Der russische Rechnungshof warnt vor zu optimistischen Haushaltsplänen. (Foto: newsru.com)
Freitag, 14.10.2011

Drohende Krise: Rechnungshof für Haushaltskürzungen

Moskau. Der russische Rechnungshof rät der russischen Regierung, wegen der drohenden zweiten Krisenwelle einen Ersatz-Haushaltsplan auszuarbeiten. Experten warnen jedoch, ein solcher Schritt könnte große Verwirrung stiften.

Nach Ansicht des stellvertretenden Rechnungshofs-Vorsitzenden Valeri Goregljad ist das Risiko einer neuen Wirtschaftskrise in Russland „sehr hoch“. Die Einhaltung des Haushaltsplans für 2012-2014 sei in Gefahr.

Auf seiner Internetseite empfiehlt der Rechnungshof der russischen Regierung „eine einschneidende Haushaltskürzung“. Dafür solle „rein für interne Zwecke ohne Absegnung durch das Parlament“ ein „Parallel-Budget“ erarbeitet werden.

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Einschneidende Kürzungen


Der verabschiedete Haushalt für die kommenden beruhe „auf allzu optimistischen Prognosen“, so Goregljad. Die Inflation werde in den kommenden Jahren höher ausfallen als angenommenen: „Für jedes Jahr 0,5 bis ein Prozent mehr als in der Prognose – das ist realistisch.“

Für 2012 sagt der Rechnungshof eine Inflation von 6,5 Prozent voraus – prognostiziert wurde aber eine Rate von sechs Prozent für 2012, 5,5 Prozent für 2013 und fünf Prozent für 2014.

Goregljad sieht die niedrigen Ölpreise als Grund für den Einbruch der verarbeitenden Industrie in den Jahren 2008-2010. Der Bausektor habe sich bis heute nicht erholt. Wenn ein Barrel Öl nur einen Dollar weniger erbringe, habe der russische Haushalt bereits ein Loch von 55-58 Milliarden Rubel (1,28 bis 1,35 Milliarden Euro). Allein die Staatsreserven hätten die Krise abgefedert.

“Parallelhaushalt ist ein gefährlicher Schritt“


Für den Analysten Igor Nikolajew ist ein Alternativ-Budget allerdings „ein gefährlicher Schritt“, der „die gesamte Haushaltspolitik in eine Parallel-Realität führen und große Verwirrung stiften kann“. Wenn schon, müssten „zwei Ersatzpläne ausgearbeitet werden – „einer für ein supernegatives und einer für ein superpositives Szenario“. Aber: „Wir kommen ja schon mit einem Budget nicht zurecht, wie würde es denn erst bei dreien aussehen?“

Bevölkerung pessimistisch


Umfragen unter der russischen Bevölkerung zeigen derweil, dass die Angst vor einer weiteren Krise im Land umgeht: „Superjob.ru“ hat herausgefunden: 45 Prozent der Russen sehen eine Krise als „unvermeidlich“ an.

Laut ROMIR ist innerhalb eines Jahres die Zahl derer, die eine zweite Welle der Weltwirtschaftskrise für höchstwahrscheinlich halten, um das Anderthalbfache gestiegen; heute sind es 53 Prozent der Befragten.



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