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Wirtschaftsminister Uljukajew sieht ein rotes Warnsignal für Russlands Volkswirtschaft (Foto: TV)
Wirtschaftsminister Uljukajew sieht ein rotes Warnsignal für Russlands Volkswirtschaft (Foto: TV)
Donnerstag, 19.09.2013

Wirtschaftsminister stellt Russen auf längere Flaute ein

Moskau. Russlands Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew gibt Alarm. Russlands Wirtschaft wachse langsamer als die Weltwirtschaft. Das Land hinke den anderen BRICS-Nationen deutlich hinterher. Es fehlen die Investitionen.

Schon Ende August hatte das Wirtschaftsministerium die Wachstumsprognosen nach unten korrigieren müssen; bereits das zweite Mal in diesem Jahr. Nun gehen die staatlichen Experten von einem Plus von 1,8 Prozent aus. Zu erreichen ist das aber nur, wenn im dritten und vierten Quartal die Wirtschaft mehr Dynamik zeigt als im ersten Halbjahr.

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2014 bleibt wachstumsschwach


Selbst wenn das gelingt, bedeutet das aber noch keinen Aufschwung: „In diesem Jahr liegt die Höhe unseres Wirtschaftswachstums erstmals unter dem Weltdurchschnitt. Damit leuchtet ein zu nehmendes rotes Signal für uns auf. Und leider sehen wir selbst für 2014 keine Möglichkeit, auf das weltweite Durchschnittsniveau zu gelangen“, warnte Uljukajew im Interview mit der Nachrichtenagentur Interfax.

Russland werde damit deutlich hinter den übrigen BRICS-Nationen (dazu zählen neben Russland Brasilien, Indien, China und Südafrika) zurückbleiben, fügte er hinzu. Seiner Schätzung nach liegen die russischen Wachstumsraten auf US-Niveau; mit dem Unterschied, dass die USA von einem deutlich höheren Ausgangspunkt wächst.

Unternehmer investieren nicht


Hauptgrund für die momentane Flaute sind Investitionsengpässe. Laut Uljukajews Stellvertreter Andrej Klepatsch wurden von Januar bis August in diesem Jahr 1,3 Prozent weniger in Russland investiert als noch im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Viele Konzerne schieben Investitionsentscheidungen auf. Andere parken ihre beim Export erzielten Gewinne auf Auslandskonten. Für das Jahr 2014 rechnet das Ministerium auf diese Weise mit einem Abfluss von 70 Milliarden US-Dollar.

Auf das Wirtschaftswachstum dürfte sich außerdem die neue Haushaltsdisziplin auswirken. Der Etat soll in den nächsten Jahren (wegen der infolge der Flaute niedrigeren Steuereinnahmen) um fünf bis zehn Prozent gekürzt werden. Unter anderem fallen dem wohl auch Aufträge für die eigene Rüstungsindustrie zum Opfer.

Staatsbank in Geldnot


Die Stimulierung der Wirtschaft mit staatlichen Krediten stößt ebenfalls an ihre Grenzen. So hat die Staatsbank VEB bereits einen Kapitalzuschuss beantragt. Der Bank sind mehrere große Kredite ausgefallen. Die Consultingagentur McKinsey schätzt, dass die VEB auf bis zu 400 Mrd. Rubel (zehn Mrd. Euro) an unbezahlten Krediten sitzen bleibt. Die meisten Gelder wurden im Zuge der Olympia-Vorbereitung für Sotschi vergeben.

Damit die VEB auch in Zukunft noch Infrastrukturprojekte finanzieren kann, sind laut McKinsey weitere 700 Mrd. Rubel (17,5 Mrd. Euro) nötig. Insgesamt müsste der russische Etat die VEB bis 2020 also mit umgerechnet 27,5 Mrd. Euro bezuschussen. Derzeit sind solche Gelder nicht in der Planung vorgesehen.



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