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Putin, Schröder und Chirac treffen in Sotschi zusammen.
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Montag, 30.08.2004

Die Drei in Sotschi

Moskau. Am Montag beginnt das Gipfeltreffen zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin, seinem französischen Amtskollegen Jacques Chirac und Bundeskanzler Gerhard Schröder. Es werde bei den Gesprächen um internationale und europäische Themen gehen, hieß es im Vorfeld. Dmitri Kossyrew, Korrespondent von RIA Nowosti, kommentiert das Treffen:

Wie soll das Treffen von Jacques Chirac, Gerhard Schröder und Wladimir Putin im russischen Schwarzmeer-Kurort Sotschi bezeichnet werden? Allianz? Achse? Organisation? Jedes dieser Wörter hat einen unangenehmen Beigeschmack: Die tausendjährigen Erfahrungen aller Zivilisationen zeigen, dass auch Freundschaftsbündnisse immer gegen jemanden gerichtet sind.

Die Drei, die sich in Sotschi treffen, streiten das ab, indem sie behaupten, die hätten jede Menge eigene Probleme. Das betreffe etwa die Energiesicherheit Europas, die europäische Rolle im Kampf gegen den Terrorismus sowie in den Beziehungen zwischen dem Westen und der islamischen Welt.

Kein Analytiker kann natürlich die Tatsache ignorieren, dass die führenden Mächte Europas ihre Solopartien im großen Weltorchester spielen möchten. Das war schon der Fall, als sie ihre besondere Meinung im Vorfeld des Irak-Krieges äußerten und den amerikanischen Versuch nicht unterstützten, mit Saddam ohne Rücksicht auf die Meinung der internationalen Gemeinschaft kurzen Prozess zu machen.

Es steht auf jeden Fall fest, dass es sich um etwas mehr als ein vorübergehendes Länderbündnis handelt. „Im Laufe unserer gemeinsamen Geschichte, die nicht einfach war, wurde das Befinden unseres europäischen Kontinents zum großen Teil von den Beziehungen zwischen Berlin und Moskau determiniert", schrieb der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem Artikel. Auch von den Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich war das europäische Befinden abhängig. Die aktuellen Versuche der drei Staatschefs, eine gemeinsame Sprache zu finden, stellen zweifelsohne eine historische Chance für ganz Europa dar.

Es kommt dabei nicht nur auf die wirtschaftliche Annäherung Russlands an seine westlichen Nachbarn an, die sich trotz des EU-Beitritts dieser Länder vollzieht. Denn Europa hat sich selbst unter Breschnew, darunter auch im Energiebereich, wirtschaftlich integriert. Es geht eher um die Notwendigkeit der Annäherung, Integration oder Kooperation unterschiedlicher politischer und anderer Philosophien, die es auf dem Kontinent gibt. Dass sie unterschiedlich sind, wird von Europäern als Problem empfunden. Um sich davon zu überzeugen, genügt es, einige deutsche oder französische Kommentare zum Sotschi-Treffen aufs Geratewohl zu lesen. Europäische Kommentatoren scheinen sich darüber einig zu sein, dass Putin an solchen Treffen teilnehmen soll, um Kritik an seinem Vorgehen einzustecken.

Natürlich versammeln sich Putin, Chirac und Schröder nicht, um Komplimente auszutauschen. Doch Kritik ist nicht gleich Kritik. Schröder und Chirac würden Putins Position zu Tschetschenien kaum völlig teilen. Sie sehen aber mindestens all die Schwierigkeiten des russischen Präsidenten ein. Auch Putin würde sich radikalere Lösungen um die Exklave Kaliningrad wünschen, er begreift aber, dass diese Lösungen zurzeit nicht möglich sind. Die Politik ist die Kunst des Möglichen. In Sotschi wird jeder diese Kunst demonstrieren müssen.

Dabei geht es um die Taktik. Was geschieht aber mit der Strategie der weiteren Annäherung und Verständigung in Europa?

Man kann einige europäische Engpässe nennen, wo sich die Philosophien verschiedener Europäer am meisten unterscheiden. Das ist etwa der nahezu in Vergessenheit geratene Balkan, dessen Bevölkerung aber nichts vergessen hat und sich nach wie vor - nicht zu Unrecht - für Opfer der Ungerechtigkeit hält. Das sind auch die Vorgehensweisen im Kampf gegen Terroristen, nicht nur in Tschetschenien, sondern auch im Westeuropa, wo die Rechte eines Terroristen oft mehr beachtet werden, als die Rechte seiner Opfer. Das sind auch Konflikte in Moldawien und Georgien, bei denen viele Europäer nach dem Prinzip handeln würden: „Hör Moskau zu und mach das Gegenteil." Das sind auch die Aktivitäten der OSZE, die oft all die aufgezählten Probleme widerspiegeln.

Der westliche Teil Europas mit seiner öffentlichen Meinung scheint zu begreifen, dass Russland, genau so wie der Balkan, die Türkei und andere - nichteuropäische -Regionen und Zivilisationen von ihrer Denkweise her unterschiedlich sind. Sie werden so auch bleiben. Die Frage ist nun, was in dieser Situation zu tun ist. Nach dem Trägheitsgesetz träumen viele Europäer sowohl im Westen als auch im Osten des Kontinents nach wie vor von einem neuen Eisernen Vorhang.

Bei diesem Vorgehen wird Europa jedoch lange eine belagerte Festung in unserer multipolaren Welt mit vielen Zivilisationen bleiben. Dann kann Europa nicht einmal innerhalb seiner Grenzen an seinem Einheit-in-Vielfalt-Prinzip festhalten. Nun liefern drei Staatschefs das Beispiel einer Denkweise, die unserem Kontinent (und nicht nur ihm) Nutzen bringen wird.



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