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Samstag, 03.02.2001

TB – Siegeszug durch russische Gefängnisse

Von Jens Siegert (Moskau). Die Tuberkulosestation im Moskauer Untersuchungsgefängnis „Matrosskaja Tischina“ hat einen großen Vorteil: Jeder Gefangene hat sein eigenes Bett. Im Gegensatz dazu drängeln sich im Zellen-Block gegenüber bis zu 100 Häftlinge in einer 30-Bettzelle. Geschlafen wird dort schichtweise oder auf dem steinernen Boden. Die TB-Station hat aber auch einen großen Nachteil: Viele der Kranken verlassen sie erst im Zinksarg.

Rund 10 Prozent aller Strafgefangenen in Russland sind mit Tuberkulose infiziert. Das sind knapp 100.000 im ganzen Land. In manchen Gefängnissen tragen bis zu 80 Prozent der Insassen den gefährlichen Bazillus in sich, ein Drittel die gefährlichste, oft tödliche Variante. Die 470 Infizierten unter den rund fünfeinhalbtausend Gefangenen in der „Matrosskaja Tischina“, zu deutsch „Matrosenruhe“, haben noch ein wenig Glück im Unglück. Ihre Heilungschancen sind geringfügig besser als in anderen Gefängnissen. Immerhin gibt es hier in Moskau gut ausgebildete Ärzte und meist ausreichend Medikamente.
Die Situation in der Provinz ist trostlos. Die Krankenreviere dort gleichen Sterbehospizen. Es fehlt an allem, an Nahrung, Medikamenten, ausreichend ausgebildetem medizinischem Personal.

„Die russischen Haftanstalten sind eine Brutstätte der Krankheit,“ urteilte im November des Vorjahres die Chefin der Weltgesundheitsbehörde WHO, Gro Harlem Brundtland, nach einem Russlandbesuch. Und aus dieser Brutstätte droht sich die Epidemie über das ganze Land zu verbreiten. Im Sommer des Vorjahres wurden per Amnestie 168.000 Häftlinge aus den hoffnungslos überfüllten Gefängnissen und Arbeitslagern entlassen. Der humane Akt, geboren aus der Not überfüllter Gefängsnisse, hat eine gefährliche Schattenseite.

In der Staatsduma kam es vor Verabschiedung des Amnestiegesetzes zu einer heftigen Debatte, ob nicht die Tuberkuloskranken von der Begnadigung ausgenommen werden sollten. Experten befürchteten, die sich unkontrolliert übers ganze Land ergießenden Schwindsüchtigen, könnten ein „epidemiologisches Tschernobyl“ heraufbeschwören. „Jeder entlassene Tuberkulosekranke steckt bis zu 20 weitere Menschen an,“ warnt Alexander Chomenko, Leiter des Tuberkulose-Zentrums der Russischen Akademie der Wissenschaften.

Denn trotz der drängenden Enge und der oft miserablen Versorgung mit Arzneimitteln haben die Krankenstationen der Gefängnisse den entscheidenden Vorteil, dass die Tuberkulosekranken überhaupt unter ärztlicher Beobachtung sind. „Bei vielen Häftlingen werden die Krankheitserreger erst festgestellt, wenn sie zu uns kommen,“ sagt Pjotr Protopenko, Direktor des Untersuchungsgefängnisses Matrosskaja Tischina. Draußen sei in vielen Regionen Russlands das Gesundheitssystem und damit die Seuchenvorsorge praktisch zusammengebrochen.

Im riesigen Sowjetreich galten Seuchen wie Tuberkulose als Feind Nummer zwei, gleich nach dem Kapitalismus. Mit regelmäßigen und zwangsweisen Röntgenreihenuntersuchungen wurde nach dem Tubercel-Bacterium gefahndet. Infizierte und ihre Kontaktpersonen mussten sich einer Zwangstherapie unterziehen. Drakonisch, aber effizient. Heute gibt es keine Pflicht zur Behandlung mehr, selbst Gefangene können ablehnen. Und 15 bis 20 Prozent tun das auch.

Nicht nur in Russland ist Tuberkulose als „Krankheit der Armen“ bekannt. Doch was früher wohl richtig war, gilt heutzutage nicht mehr. Tuberkulose ist im Osten zur „Krankheit der Strafgefangenen“ geworden. Und die macht auch vor ehemals Mächtigen nicht halt.
Prominente Beispiele: Ex-Generalstaatsanwalt Aleksej Iljuschenko und Ex-Justizminister Walentin Kowaljow. Sie steckten sich Mitte der 90er Jahre während monatelanger Untersuchungshaft mit der oft tödlichen Krankheit an.

Iljuschenko wurde damals vorgeworfen, zwei Geländewagen weit unter Listenpreis erworben zu haben und als Gegenleistung den Verkäufer vor Strafverfolgung geschützt zu haben.

Walentin Kowaljow wollen die Fahnder auf einem im Fernsehen ausgestrahlten Video beim Liebesspiel mit Prostituierten in einem Saunaclub erkannt haben. Die Sauna und die Damen standen in Diensten einer bekannten Moskauer Mafiagruppe.

Beide Verfahren wurde aus Mangel an Beweisen später eingestellt und die Beschuldigten ohne Gerichtsverfahren - aber mit Tuberkulose wieder frei gelassen.

So wie diesen prominenten Opfer wohl politischer Intrigen geht es Tausenden einfacher Bürger. Rund zwei Drittel aller Untersuchungsgefangenen wird in Russland nach meist mehrmonatiger Haft ohne Anklageerhebung wieder entlassen, oft mit den üblen Krankheitserregern im Körper. Die russischen Staatsanwaltschaft arbeitet traditionell nach dem Motto: „Lieber erst mal einbuchten.“ Das sollte nach Kremlplänen eigentlich künftig anders werden. So sah es zumindest der Entwurf einer neuen, im Januar von Präsident Putin der Staatsduma zugeleiteten Strafprozessordnung vor. Verdächtige sollten künftig nicht schon wegen kleinster Vergehen sofort verhaftet werden.

Nur noch Richter und nicht wie bisher die Staatsanwälte, so der Entwurf, sollten über eine Untersuchungshaft entscheiden dürfen und im Zweifelsfall eben nicht Arrest, sondern Meldeauflagen und Kautionen verhängen. Doch in letzter Minute zog Putin den Entwurf zurück. Die im Vorjahr per Amnestie ein wenig geleerten Gefängnisse sind unterdessen schon wieder voll. Sie bleiben ideale Brutstätten für Tuberkulose und andere schwere Plagen.

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