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Montag, 01.03.2004

Putin stimmte „gegen alle“

Von Lothar Deeg, St. Petersburg. Bei Wahlen in Russland gibt es eine – durchaus nachahmenswerte – demokratische Errungenschaft: Wer mit keiner der genannten Listen oder Personen auf dem Stimmzettel einverstanden ist, kann das Feld „gegen alle“ ankreuzen. Auch Wladimir Putin stimmte am Montag „gegen alle“, als er den bisherigen Europa-Minister Michail Fradkow als neuen Regierungs-Chef aus dem Hut zauberte.

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Denn mit der Ernennung dieses faktisch unbekannten Gesichts votierte Putin gegen alle im Kreml einflussreichen Seilschaften, Strukturen und Gruppen, die dieser Tage ihre Wunschkandidaten ins Gespräch gebracht hatten: Fradkow ist weder „Machtmensch“, „Jungreformer“, noch „Oligarchenfreund“. Genauer gesagt, ist er von alledem - mal mehr, mal weniger - ein bisschen: In Fradkows Lebenslauf finden sich Episoden, die ihn sowohl als Kommandeur der wenig zimperlichen Steuerpolizei, dann als westorientierten Managertyp und schließlich als Beteiligten der wilden Raubprivatisierung Anfang der 90er Jahre ausweisen.

Fradkow ist nicht nur so unbekannt und farblos wie Putin bei dessen eigener Ernennung zum Premier 1999, sondern – wie dieser damals auch – eine Kompromissfigur. Zweifellos ein Profi in Verwaltung, Wirtschaft, Außenbeziehungen und Sicherheitspolitik - und laut Putin auch ein „Kämpfer gegen die Korruption“.

Putins Versprechen bei der Entlassung Michail Kassjanows, dass seine neue Regierung noch vor der Wahl den Kurs für die nächsten vier Jahre verkörpern soll, ließ echte Spannung aufkommen. Mehr Stärke-Zeigen, mehr Liberalität? Doch Fradkow ist ein Nobody, der noch nie einen eigenen Kurs verfolgte. Selbst als Aktivist der Putin-treuen Partei „Einiges Russland“, die in der Duma nun Fradkows Aufstieg absegnen wird, war der neue Premier nicht in Erscheinung getreten.

Fradkow ist Beamter. Politisch gesehen ist er allenfalls „Putinist“, der nun brav im Fahrwasser seines Präsidenten dessen Linie nachsteuert. Russlands Kurs unter Putin ist also der, den Putin für richtig hält. Als Wahlprogramm ist das mehr als bescheiden, nicht mehr als das Versprechen einer weiterhin „starken Hand“ am Ruder. Aber um im heutigen Russland eine Mehrheit zu bekommen, durchaus ausreichend. Wenn man Putin heißt.
(ld/.rufo)

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