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S-300-Luftabwehrraketen machen israelische Luftschläge oder eine Nato-Flugzone über Syrien unmöglich (Foto: Archiv)
S-300-Luftabwehrraketen machen israelische Luftschläge oder eine Nato-Flugzone über Syrien unmöglich (Foto: Archiv)
Mittwoch, 15.05.2013

Auf dem Weg zur Friedenskonferenz - S-300-Raketen für Syrien

Sotschi. Netanjahu könnte Putin angeboten haben, eine Marinebasis in Haifa einzurichten, meinen russische Nahost-Experten. Hauptsache, Russland liefere keine S-300 nach Syrien. Entscheidend für Syrien ist aber die Annäherung Russland-USA. Und eine neue Friedenskonferenz Genf-2.

Schon vor einem Jahr waren einer Internationalen Konferenz in Genf, diue nur auf Drängen Russlands überhaupt zustandekam, Lösungsmöglichkeiten diskutiert worden - aber kaum war die Konferenz der Diplomaten vorbei, forcierten islamistische Kampfgruppen ihre Attacken in Syrien. England, Frankreich, die Türkei, Saudiarabien und die islamistisch-fundamentalistische Opposition setzten auf militärischen Sieg.

Dass dieser aber doch nicht zu erreichen ist, scheint ein Jahr danach wieder einmal deutlich. Weitergehen kann es also nur auf einer neuen Ebene. Entweder mit einer militärischen Eskalation durch stufenweise direkte Intervention von aussen - oder aber durch Deeskalation der Gewalt plus politische Anstrengungen.

Bei Russland-Aktuell
• Keine S-300 Raketen für Syrien. Es reicht auch ohne (26.06.2012)
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• Waffengeschäft mit Iran: Moskau muss Geld zurückzahlen (07.10.2010)
• Russland hat Probleme mit S-300-Lieferung für den Iran (15.02.2010)
• Waffendeal: Libyen will Raketen für zwei Mrd. USD (26.01.2010)
Wenn Russland tatsächlich S-300-Luftabwehrraketen nach Damaskus liefern würde, wären nicht nur israelische Luftschläge wie in der vergangenen Woche wesentlich riskanter für den Angreifer, sondern auch die Einrichtung einer Flugverbotszone a la Libyien fast unmöglich. Nur unter dem Schirm von britischen oder französischen Kampfflugzeugen und mit deren Feuerunterstützung aber könnten die islamistischen Söldnertruppen wieder Kräfte sammeln.

Teile der S-300-Systeme sollen in den letzten Tagen möglicherweise schon in Syrien angekommen sein, der Rest wird gegenwärtig in Russland versandfertig gemacht.

Das Russland tatsächlich liefern will, wie im Vertrag mit Syrien aus 2010 vereinbart, wurde auch beim Gespräch Putin/Netanjahu unter den Palmen von Sotschi noch einmal offiziell bestätigt. Russland hatte bereits vor Jahren mobile Kurzstrecken-FlaRaketen an Assad geliefert, die zumindest seine Residenz in Damaskus schützen können.

Mit der Lieferung von S-300 würde sich das Gleichgewicht der militärischen Kräfte im Nahen Osten gründlich verändern. Israel wäre in seiner Handlungsfähigkeit - auch in Richtung Iran - deutlich eingeschränkt.

So ist die Spekulation, Netanjahu könnte als Preis für einen Verzicht auf die S-300-Lieferung eine Marinebasis in Haifa (anstelle des syrischen Tartu) angeboten haben, vielleicht doch nicht ganz von der Hand zu weisen.

Bei Russland-Aktuell
• Rebellensieg u Sturz Assads führen zu Blutbad in Syrien (03.07.2012)
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• Venezuela-Russland: Waffen und Geld für Anerkennung (15.09.2009)
• Lawrow dementiert: Arctic Sea ohne Raketen-Ladung (08.09.2009)
• S-400-Raketen sollen Himmel über Moskau verteidigen (07.08.2007)
Dabei wird Putin aber wohl auch versucht haben, Netanjahu darin zu bestärken, dass ein Sieg sunnitischer Fundamentalisten und El-Quaida und ein islamisches Khalifat in Syrien (wo die russische Mittelmeerbasis in Tartu sicher geschlossen werden müsste) auch überhaupt nicht im Sinne Israels sein könnte.

Nicht umsonst waren bei dem Gespräch auch Michail Fradkow, Chef der russischen Auslandsaufklärung und Vertreter des Verteidigungsministeriums dabei.

Ähnliches dürfte Putin auch dem US-Aussenminister John Kerry oder dem britischen Premier David Cameron bei deren Moskau-Besuchen nahegelegt haben.

Bei Russland-Aktuell
• Kerry besucht Moskau: Konflikt-Themen bleiben außen vor (08.05.2013)
• Außenminister: keine Geheimgespräche mit USA zu Syrien (06.11.2012)
• Russland weist Vorwürfe wegen neuem Syrien-Veto zurück (20.07.2012)
• Rebellensieg u Sturz Assads führen zu Blutbad in Syrien (03.07.2012)
Jedenfalls scheinen sich inzwischen USA und Russland geeinigt zu haben, dass eine Lösung für Syrien nur auf dem Wege des Kompromisses erreicht werden kann. Bei Gesprächen von US-Aussenminister Kerry zuerst mit Putin und dann mit Aussenminister Lawrow schon vor einer Woche wurde bereits der Rahmen für eine neue Friedenskonferenz "Genf-2" abgesteckt.

Wobei Russland auch mit einem Syrien ohne Assad einverstanden wäre, wenn der Wandel demokratisch, friedlich und organisiert verläuft.

Bevor "Genf-2" Ende Mai oder wahrscheinlicher Anfang Juni stattfinden kann, müssten allerdings die USA dafür sorgen, dass die syrische Opposition sich auf verhandlungsfähige Vertreter für die Konferenz einigt, meinen russische Diplomaten.

Und die USA müssten auf die Anti-Assad-Koalition deeskalierend einwirken. Die nächste Gelegenheit dafür wird der Besuch des türkischen Regierungschefs Erdogan bei Obama.



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